Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 10.03.2026
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Sachstand und Maßnahmen Taubenpopulation im Bernetunnel
- 4.Evaluierung der Umsetzungsmaßnahmen in den Steilhangwäldern auf kritischen Felsböschungen der Stadt EssenZur Vorlage · 0402/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen wird über die Evaluierung von Maßnahmen in den Steilhangwäldern auf kritischen Felsböschungen beraten. Von den etwa 81 Hektar Waldflächen, die eine Schutzfunktion für Verkehrswege und Infrastruktur ausüben, wurden bereits rund 58 Hektar bearbeitet. Laut dem Bericht der Verwaltung haben diese Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Hangstabilität sowie der Klimaresilienz der Bestände geführt.
Im Vergleich dazu zeigt die Untersuchung der unbehandelten Flächen eine verschärfte Risikolage. Dort wurden etwa 870 Bäume als Risikobäume markiert, was bei Extremwetterereignissen zu Gefährdungen für Verkehrswege, Fußgänger und technische Sicherungsanlagen führen kann. Für die weiteren Flächen wurden Maßnahmen wie Pflege, Entnahme sowie die Förderung der Naturverjüngung und die Anpflanzung klimaanpasster Baumarten definiert. Ziel ist der Aufbau stabiler Mischbestände unter Berücksichtigung naturschutzfachlicher Aspekte. Der Ausschuss soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht der Maßnahme Emscherpark 2.7 - Bunt in die Zukunft – Im Grünen AktivZur Vorlage · 0282/2026/6 · Vorlage
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Der Sachstandsbericht zur Maßnahme „Emscherpark 2.7 – Bunt in die Ein Zukunft – Im Grünen Aktiv“ im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Nach dem Beschluss des Stadtrates im September 2023 wurden die Planungsleistungen für die Teilprojekte Emscherpark und Funsportanlage abgeschlossen. Die Ausschreibungsunterlagen wurden im September 2025 fertiggestellt, und das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wurde im Januar 2026 beendet. Vorbereitende Maßnahmen wie Rodungsarbeiten sollen im Februar 2026 beginnen, sodass der Baubeginn der Emscherpark-Maßnahme für Mitte März 2026 vorgesehen ist.
Für die Skateanlage wird die Einreichung des Bauantrags im Frühjahr 2026 angestrebt. Die Vergabe der Bauleistungen für diesen Bereich ist für Ende 2026 geplant, wobei der Baustart zeitlich mit dem Umbau des Naturrasenfeldes der Sportanlage Lohwiese abgestimmt wird.
Die Finanzierung der Projekte stützt sich auf verschiedene Fördermittel. Für die Aufwertung des Emscherparks in Essen-Karnap wurde eine Zuwendung aus dem EFRE/JTF-Programm des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 1,08 Millionen Euro bewilligt. Für die Funsport- und Skateanlage wurden im Rahmen der Städtebauförderung Mittel in Höhe von 347.000 Euro für das Projekt „Sozialer Zusammenhalt – Essen Karnap“ zugesichert.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) - Kanaluferpark Schurenbachhalde – Altenessen kommt ans WasserZur Vorlage · 0379/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage informiert den Stadtbezirk V sowie den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz über den aktuellen Stand des Projekts Kanaluferpark Schurenbachhalde im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung 2027. Die Ausführungsplanung für die Landschaftsbauarbeiten ist abgeschlossen; die öffentliche Ausschreibung der Leistungen ist für März 2026 vorgesehen. Vorbereitende Rodungsarbeiten sollen bis Ende Februar 2026 abgeschlossen sein, um den anschließenden Erd- und Wegebau zu ermöglichen.
Der Baubeginn der Landschaftsbauarbeiten wird für Ende April oder Anfang Mai 2026 erwartet. Im Jahr 2026 stehen die Herstellung von Wegen, Aufenthaltsflächen sowie Maßnahmen zur Förderung des Biotopverbundes im Fokus. Die Installation von Ausstattungselementen wie Sitzmöbeln und Informationsstelen ist für das Jahr 2027 geplant, sodass der Park zur Eröffnung der IGA am 23. April 2027 nutzbar ist.
Hinsichtlich der Finanzierung wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt, während die Entscheidung über Fördermittel durch die Bezirksregierung Düsseldorf noch aussteht. Um das Budget von 2,5 Millionen Euro angesichts steigender Kosten zu halten, wird der Projektumfang optimiert. Dies umfasst unter anderem eine Reduzierung der geplanten Aussichtsplattform. Für den Erlebnisraum zur Kreuzkröte wurden sechs Skulpturen aus Beton beschlossen, um dem Diebstahlrisiko entgegenzuwirken.
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- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Baubeschluss der Baumaßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges IGA EmscherradwegZur Vorlage · 0228/2026/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau und den Baubeginn der Erneuerung des Geh- und Radweges „IGA Emscherradweg“ beschließen. Die Maßnahme ist mit einer Bausumme von rund 500.000 Euro veranschlagt, wobei die Finanzierung über den Haushaltsplan für das Jahr 2026 erfolgt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat bereits eine entsprechende Empfehlung abgegeben, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V die Planung zur Kenntnis nimmt.
Die geplante Erneuerung betrifft eine etwa 700 Meter lange und zwei bis drei Meter breite Verbindung nördlich der Emscher sowie des Rhein-Herne-Kanals. Derzeit weist der Weg eine wassergebundene Wegedecke auf, die sich in einem schlechten Zustand befindet und durch Witterungseinflüsse sowie mechanische Belastungen beeinträchtigt ist. Die Neugestaltung sieht eine zweischichtige Asphaltbauweise mit einer hellen Splittabstreuung vor, um den Vorgaben der „Emscherpromenade“ zu entsprechen.
Zur Erhöhung der Stabilität werden beidseitig Schotterbankette in einer Breite von etwa 50 Zentimetern angelegt. Aufgrund der vorhandenen Kaninchenpopulation ist auf einem Teilabschnitt zudem eine Rhizomsperre vorgesehen. Die Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Sicherstellung einer ganzjährigen Nutzbarkeit, insbesondere im Hinblick auf die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.
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Beratungsfolge
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 8.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht Ausstellungsstandort der Stadt Essen im Zukunftsgarten GelsenkirchenZur Vorlage · 0281/2026/6 · Vorlage
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Die Stadt Essen bereitet ihren Ausstellungsbeitrag zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) im Zukunftsgarten Gelsenkirchen vor. Der aktuelle Sachstandsbericht, der der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnis vorgelegt wurde, beschreibt die inhaltliche Ausrichtung unter dem Thema „Wissenslandschaft im Wandel – Transformation von Industrie zu Natur – Wissen, Begegnung, Identität“. Geplant ist eine etwa 60 Quadratmeter große Fläche, die durch Verschattungselemente, Informationsstelen aus Materialien wie Cortenstahl sowie Sitzmöbel aus Recyclingmaterialien gekennzeichnet sein soll.
Ein Bestandteil des Konzepts ist die geplante Wiederverwendung der Ausstattungselemente. Die baulichen Komponenten sind modular und demontierbar konzipiert, sodass die Verschattungselemente, Stelen und Möbel nach Ende der IGA im Oktober 2027 dauerhaft im Essener Grugapark eingesetzt werden können. Damit sollen das Informations- und Aufenthaltsangebot im Park langfristig erweitert werden.
Derzeit befindet sich das Projekt im Ausschreibungsverfahren für Planungsleistungen, wobei der Abschluss der Vergabe bis März 2026 angestrebt wird. Der Baubeginn ist für den Herbst 2026 vorgesehen. Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf rund 240.000 Euro und werden aus dem Projekt „Neue Wege zum Wasser“ finanziert.
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Beratungsfolge
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im EntwurfZur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage
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Der Entwurf zur Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde liegt zur Kenntnisnahme vor. Auf Grundlage neuer, kommunaler Daten ermöglicht die aktuelle Umgebungslärmkartierung eine präzisierte Darstellung der Lärmsituation durch Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie Industrie- und Gewerbelärm. Dabei wird die europaweit einheitliche Berechnungsmethode CNOSSOS-EU angewendet.
Durch die Neuberechnung wurden Schwerpunkte identifiziert und ruhige Gebiete zum Schutz vor künftiger Lärmzunahme festgelegt. Im Gegensatz zu früheren Planungen werden keine festen Auslösewerte mehr angewandt, sondern eine Priorisierung der Bereiche mit hohem Lärmpegel vorgenommen. Die Analyse zeigt, dass ein Teil der Bevölkerung Lärmquellen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt ist, insbesondere entlang der A 40 sowie auf Hauptverkehrsachsen. Für den Straßenverkehr wurden 13 Abschnitte mit höchster Priorität und 29 Abschnitte mit hoher Priorität ermittelt.
Der Entwurf umfasst verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung. Dazu gehören die Sanierung von Straßen mit lärmoptimierten Oberflächen, die Förderung des Umweltverbundes sowie technische Vorkehrungen durch die Ruhrbahn. Zudem werden der Erhalt von Schallschutzbauwerken an Autobahnen und Bundesfernbahnen sowie zeitliche Beschränkungen im Flugverkehr aufgeführt. Eine Arbeitsgruppe prüft zudem die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen als potenzielle Maßnahme. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Waldpflegeplan 2027Zur Vorlage · 0424/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Waldpflegeplan 2027 der Abteilung Waldungen und Baumpflege beschließen. Der Plan umfasst das Forstwirtschaftsjahr vom 1. Oktober 2026 bis zum 30. September 2027 und basiert auf dem bereits 2019 verabschiedeten Forstbetriebsplan der Stadt Essen.
Die geplanten Maßnahmen konzentrieren sich auf die Entwicklung klimaresilienter Mischwälder sowie die Pflege von Jungbeständen unter 60 Jahren. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Sicherung von Ökosystemleistungen, wie etwa der Luftreinhaltefunktion, und dem Umgang mit Krankheiten wie dem Eschentriebsterben oder der Russrindenkrankheit bei Bergahorn. Zur Verkehrssicherung werden an den Waldrändern, insbesondere in der Nähe von Straßen, Schienenwegen und Radrouten, regelmäßige Baumkontrollen durchgeführt. Dabei können Bäume durch Pflegeschnitte gesichert oder im Bedarfsfall entfernt werden.
Die Durchführung der Arbeiten, einschließlich der Pflanzvorbereitung, erfolgt primär in den Wintermonaten durch den kommunalen Betrieb oder den forstlichen Ausbildungsbetrieb. Die Finanzierung der Maßnahmen ist über den Haushalt des Fachbereichs Grün und Gruga sichergestellt, wobei die Erlöse aus dem Verkauf von nutzbaren Hölzern zur anteiligen Kostendeckung beitragen.
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Beratungsfolge
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.Abschlussbericht Projekt INCLU:DE - Evaluation Lastenrad-FörderprogrammZur Vorlage · 0642/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Abschlussbericht zur Evaluation des Essener Lastenrad-Förderprogramms im Rahmen des Projekts INCLU:DE liegt den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Das Projekt, das von ICLEI mit Unterstützung der Stiftung Mercator begleitet wird, verfolgt das Ziel, soziale Gerechtigkeitsaspekte in Klimaschutzmaßnahmen zu integrieren. In Essen wurden die Förderrichtlinien für Lastenräder und Fahrradanhänger im April 2025 angepasst, um durch einen Familien-Bonus sowie einen Bonus für Leistungsbeziehende eine breitere Bevölkerungsgruppe zu erreichen.
Die Auswertung der 84 eingegangenen Anträge zeigt, dass 23 Personen den Familien-Bonus und zwei Personen den Bonus für Leistungsbeziehende nutzten. Der Fördertopf in Höhe von 50.000 Euro war nach rund drei Monaten erschöpft. Umfragen des beauftragten Büros „studio next mobility“ verdeutlichen, dass die bisherigen Antragsteller primär männlich, berufstätig und akademisch gebildet sind. Für diese Gruppe konnte eine Reduktion der Pkw-Nutzung sowie eine Steigerung der Lebensqualität festgestellt werden.
Eine zweite Befragung von Nicht-Nutzern identifizierte infrastrukturelle Barrieren wie ungeeignete Radwege, fehlende Abstellmöglichkeiten und mangelnde Ladestationen als Hindernisse für die Nutzung von Lastenrädern. Der Bericht führt verschiedene Handlungsempfehlungen auf, darunter eine Erhöhung der Förderquote für Haushalte mit geringem Einkommen, die Zusammenarbeit mit Wohnungsbaugesellschaften sowie den Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Stadt.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Sachstand KlimaplätzeZur Vorlage · 0658/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Stadt Essen wird über den aktuellen Sachstand zur klimaresilienten Umgestaltung der Plätze „Giebelplatz“ und „Marktplatz Überruhr“ informiert. Die beiden Projekte sind Bestandteil des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, welches durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) gefördert wird. Der ursprüngliche Förderzeitraum endet am 31. Dezember 2026.
Obwohl der Rat der Stadt bereits im Februar 2026 den Baubeginn beschlossen hatte, konnte die Verwaltung die Vergabe der Bauleistungen nicht wie geplant zum Ende Februar starten. Grund hierfür ist das Ausbleiben einer formellen Freigabe durch das BBR, da die baufachliche Prüfung durch die Oberfinanzdirektion-Bau NRW noch nicht abgeschlossen ist. Um den Abschluss der Projekte zu gewährleisten, hat die Verwaltung eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30. April 2027 beantragt.
Voraussetzung für einen erfolgreichen Projektabschluss im neuen Zeitraum ist eine Freigabe durch das BBR bis zum 8. Mai 2026. Seitens des Fördergebers wurde mündlich die grundsätzliche Förderfähigkeit der Maßnahmen sowie die Möglichkeit einer Verlängerung signalisiert, eine schriftliche Bestätigung liegt jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.
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Beratungsfolge
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 14.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 16.1Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten" hier: Ganzheitliches Management von Gewerbegebieten und GewerbeimmobilienZur Vorlage · 0556/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und SPD haben im Essener Rat einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0556/2026 eingebracht. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, das bestehende Gewerbegebietsmanagement in Zusammenarbeit mit der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) schrittweise zu einem ganzheitlichen Gewerbe- bzw. Gewerbeobjektmanagement weiterzuentwickeln.
Ein zentrales Ziel dieses Managements ist die Bereitstellung einer integrierten Beratung und Begleitung für Unternehmen, Immobilieneigentümer sowie Investoren innerhalb der Gewerbegebiete. Der Antrag sieht vor, die Entwicklung und Sicherung gewerblicher Flächen zu fördern und Unterstützung bei Investitionen, Umstrukturierungen sowie Nachnutzungen zu leisten. Zudem soll die Kooperation zwischen der Verwaltung, der Wirtschaftsförderung und den Eigentümern gestärkt werden. Hierbei sollen Beratungsangebote zu Themen wie Energie- und Ressourceneffizienz, Klimaanpassung, Digitalisierung und Fachkräftesicherung gebündelt werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der frühzeitigen Identifikation struktureller Veränderungen, um Strategien zur Stabilisierung der Standorte zu entwickeln.
Die Stadtverwaltung wird zudem gebeten, die Übertragbarkeit dieses Ansatzes auf weitere Gewerbegebiete zu prüfen und den zuständigen politischen Gremien entsprechende Vorschläge vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2026Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Verschiedenes