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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 06.10.2026
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028

  Zur Vorlage · 1596/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz wird der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2027 und 2028 zur Beratung vorgelegt. Die Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne, darunter die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 6, die Grüne Hauptstadt Agentur, die Untere Ordnungsbehörde, die Abwasserbeseitigung, den Umweltschutz, das Veterinäramt, die Untere Jagdbehörde, das Öffentliche Grün, den Grugapark Essen, die Friedhöfe sowie die Forstwirtschaft. Der kalkulierte Zuschussbedarf inklusive interner Leistungsverrechnung beläuft sich im Jahr 2027 auf rund 72,6 Millionen Euro und im Jahr 2028 auf rund 73,8 Millionen Euro. Die geplante Investitionstätigkeit wird für 2027 mit etwa 24,2 Millionen Euro und für 2028 mit etwa 25,5 Millionen Euro veranschlagt. Der Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der Teilpläne sowie der Änderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans vor.

  Zusätzlich enthält die Planung eine Auflistung von Investitionsprojekten für den Zeitraum von 2025 bis 2031. Im Grugapark sind Maßnahmen wie die Sanierung der Therme, Infrastrukturarbeiten, der Neubau eines Betriebsgebäudes für den Tierhof sowie Arbeiten am Spielplatz Vogeldelle vorgesehen. Im Bereich des Öffentlichen Grüns sind Projekte wie die Grugatrasse Ost, Wege zum Wasser sowie Maßnahmen am Jahnplatz enthalten. Die Forstwirtschaft und die Friedhofsverwaltung planen Umbaumaßnahmen, den Ausbau des Krematoriums sowie die Renaturierung und Grundwassermessstellen. Die Vorlagenprüfung hat die Klimarelevanz dieser Maßnahmen als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung)
• 4.
  Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ (IEK Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung)

  Zur Vorlage · 1460/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Sozialer Zusammenhalt mit dem Titel „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Konzept gemäß § 171 e BauGB festzulegen, die Gebietsabgrenzung zu definieren und die Finanzmittel für die Jahre 2027/2028 sowie die Folgejahre in den Haushalt aufzunehmen. Der Umsetzungszeitraum des Konzepts ist auf etwa zehn Jahre ausgelegt.

  Das städtische Maßnahmenvolumen beläuft sich auf insgesamt 16.815.000 Euro. Davon entfallen 11.145.000 Euro auf investive und 5.670.000 Euro auf konsumtive Maßnahmen, wobei der voraussichtliche Eigenanteil der Stadt 5.044.500 Euro beträgt. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein im Wert von 25.062.000 Euro in das IEK aufgenommen werden. Für diese Maßnahmen wird eine 100-prozentige Förderung angestrebt. Die Stiftung Zollverein übernimmt die Durchführung sowie die finanzielle Abwicklung, wobei die Bewilligungsbescheide des Landes direkt an die Stiftung gehen.

  Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und Förderanträge zu stellen. Der Erstantrag für das neue IEK soll im Oktober 2026 gestellt werden, um eine Aufnahme in das Städtebauförderprogramm 2027 zu ermöglichen. Innerhalb der städtischen Kosten sind jährliche Aufwendungen von 44.000 Euro für eine Stadtteilarchitektin bzw. einen Stadtteilarchitekten sowie 315.000 Euro für ein Quartiersmanagement vorgesehen. Die Projektsteuerung erfolgt durch den Geschäftsbereich 7 unter Einbeziehung einer Projektgruppe.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
  • 05.11.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung)
  • 04.11.2026 · Seniorenrat (7. Sitzung)
  • 03.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung)
• 5.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
• 6.
  Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)
• 7.
  Sachverhaltsdarstellung zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald

  Zur Vorlage · 1770/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Sachstandsbericht zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes „Am Volkswald“ beschreibt die geplante Entwicklung einer rund 10.000 Quadratmeter großen Fläche. Die Grundstücksflächen wurden bereits vom Sondervermögen der Sport- und Bäder-betriebe Essen auf die Stadt Essen übertragen. Das Nutzungskonzept sieht die Errichtung eines Waldkindergartens mit einem geplanten Start im August 2028, eine nutzerspezifische Trendsportanlage sowie eine landschaftsökologische Entwicklung durch Aufforstung vor.

  Im Bereich des Artenschutzes ist vorgesehen, die Blauflügelige Ödlandschrecke zwischen Ende Juni und Juli 2027 abzufangen. Bautechnisch ist eine bis zu 1,00 Meter mächtige Auffüllung dokumentiert, wobei die Untere Bodenschutzbehörde für nicht überbaute Bereiche eine Bodenüberdeckung von 2,00 Metern fordert. Für den Doppelhaushalt 2027/2028 wurden Baukosten in Höhe von 1,54 Millionen Euro angemeldet. Die Beauftragung der Planungsleistungen ist für Oktober 2026 vorgesehen, während die Baufeldfreimachung zwischen Oktober 2027 und Mai 2028 erfolgen soll.

  Nach der Fertigstellung der baureifen Planungsunterlagen für das Erdbauwerk und der Erschließungsplanung soll eine belastbare Kostenberechnung erstellt werden, auf deren Basis der Baubeschluss Anfang 2027 bei den zuständigen Gremien vorgelegt werden soll. Eine Vorabschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretung IX vor.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung)
• 8.
  Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
• 9.
  Sachstandsbericht Fairtrade-Town Essen 2025/2026

  Zur Vorlage · 1744/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht Fairtrade-Town Essen für die Jahre 2025 und 2026 informiert über die Aktivitäten und den aktuellen Status der Stadt im Rahmen der Fairtrade-Kampagne. Essen ist seit 2013 als Fairtrade-Town ausgezeichnet, wobei die letzte Titelerneuerung im November 2025 stattfand. Die nächste Erneuerung der Auszeichnung ist für den Herbst 2027 vorgesehen.

  Die Verwaltung berichtet über eine Vielzahl von Maßnahmen, die unter Federführung des Umweltamtes und mit Unterstützung der Steuerungsgruppe Fairtrade-Town Essen durchgeführt wurden. Im Jahr 2025 standen unter anderem Vernetzungstreffen von Weltläden, Informationsstände bei Veranstaltungen wie den FISU World University Games sowie die Teilnahme am Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels 2026“ im Fokus, bei dem die Stadt den dritten Platz in der Kategorie der großen Kommunen erreichte. Zudem fand eine Verleihung des Sonderpreises „Fairtrade“ im Rahmen des Essener Umweltpreises statt.

  Für das Jahr 2026 sind weitere Aktivitäten geplant, darunter die Begleitung eines Studierendenprojekts zur Untersuchung fairer Produkte in der Gastronomie und im Einzelhandel sowie Informationsstände bei Veranstaltungen wie „Essen erntet“. Geplant sind zudem ein Film- und Infoabend zum Thema Ausbeutung in der südeuropäischen Landwirtschaft sowie eine Diskussionsveranstaltung zur Geschlechtergerechtigkeit in globalen Lieferketten. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (8. Sitzung)
• 10.
  Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
• 11.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 13.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 13.1
  Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
• 14.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 15.
  Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2026
• 16.
  Verschiedenes