Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)

03.03.2026, 17:30 – 03.03.2026, 21:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.02.2026
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Vorstellung des Projektes "Sozialkompetenztraining"
5.

Präsentation des Films "Burg Altendorf"
6.

Präsentation 150 Jahre Kupferdreh
6. A
Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg
Zur Vorlage · 1713/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Planung für den Umbau der Heisinger Straße im Abschnitt zwischen Elsaßstraße und Petzelsberg in der Variante 3a beschlossen. Die Bezirksvertretung VIII nahm diese Planung zur Kenntnis. Das Konzept sieht einen einseitigen Radweg vor, bei dem Radfahrende in Richtung Elsaßstraße baulich vom motorisierten Verkehr getrennt werden, während sie in Richtung Heisingen Zentrum im Mischverkehr auf der Fahrbahn verbleiben.

Die Variante 3a beinhaltet gegenüber der ursprünglichen Planung wesentliche Änderungen. Am Knotenpunkt Malmedystraße/Scharweg wird ein Kreisverkehr errichtet. Zwischen diesem und dem Kreisverkehr Petzelsberg wird auf einen Radfahrstreifen verzichtet, da die Fahrbahnbreite dort keine Überholmöglichkeiten bietet. Durch diese Anpassung sowie den Verzicht auf einen Grünstreifen können zusätzliche Parkplätze im Seitenraum geschaffen werden, wodurch die prognostizierte Auslastung des Parkraums von 84 % auf 92 % steigt. Zudem wird die Fläche vor den Häusern Heisinger Straße 389 bis 393 angepasst, um Stellplätze zu optimieren.

Ein Vorschlag zur Reduzierung der Geschwindigkeit im Planungsabschnitt auf 30 km/h wurde nicht übernommen, da eine verkehrsbehördliche Anordnung hierfür keine rechtliche Grundlage bietet. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf circa 7 Millionen Euro geschätzt. Der Baubeginn ist für Anfang 2027 vorgesehen, wobei die Bauzeit etwa zwei Jahre betragen wird.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
6. C
Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg - Variante mit einseitigem Radweg Hier: Ergänzende Planung der anschließenden Radverkehrsführung
Zur Vorlage · 0464/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und SPD im Rat der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0464/2026 einen Antrag gestellt, der die ergänzende Planung der Radverkehrsführung im Bereich der Heisinger Straße zum Gegenstand hat. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung VIII, Wilhelm Kohlmann, sowie an den Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und Mobilität, Thorsten Schoch.

Die Fraktionen beantragen, dass die Bezirksvertretung VIII den Inhalt zur Kenntnis nimmt und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität eine Entscheidung trifft. Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie der Abschnitt der Heisinger Straße von der Elsaßstraße über die Buschkampstraße bis zur Uhlenstraße für den Radverkehr sicherer gestaltet werden kann. Hierbei sollen unter anderem die Markierung von Schutzstreifen oder Piktogrammketten sowie ein sicherer und komfortabler Wechsel der Fahrbahnseiten in Richtung Stadtwald an der Einmündung zur Uhlenstraße untersucht werden.

Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung eine bauliche Ertüchtigung des Bypasses über die Buschkampstraße prüfen, der als gemeinsamer Geh- und Radweg genutzt wird. In diesem Zuge ist auch zu untersuchen, wie der Bereich des dortigen Kinderspielplatzes für alle Beteiligten sicher gestaltet werden kann.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
7.1
Parksituation Im Vaeste Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0155/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wird über die Parksituation im Bereich „Im Vaeste“ und „Vaestestraße“ beraten. Hintergrund ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft. Laut Angaben der Verwaltung stellt dieser Straßenabschnitt die einzige Zufahrt zu den Anliegergrundstücken dar. Für den Einsatz von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen muss eine lichte Mindestbreite von drei Metern sowie eine maximale Hindernishöhe von acht Zentimetern sichergestellt sein.

Die Fahrbahnbreite der Vaestestraße reduziert sich ab Hausnummer 5 auf etwa 3,50 Meter. Durch parkende Fahrzeuge verringert sich die nutzbare Breite auf rund 1,80 Meter, wodurch die vorgeschriebene Durchfahrtsbreite unterschritten wird. Ein Parken ist in diesem Bereich gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung aufgrund enger Straßenstellen unzulässig; auch das Parken auf dem Gehweg ist nicht angeordnet. Eine zusätzliche Beschilderung ist aus verkehrsbehördlicher Sicht nicht zwingend erforderlich.

Das Ordnungsamt ist für die Ahndung von Verstößen zuständig, weist jedoch darauf hin, dass aufgrund personeller Kapazitäten und Dienstzeitregelungen lediglich stichprobenartige Kontrollen in diesem Bereich möglich sind. Die Bezirksvertretung VIII nimmt die Eingabe sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet das Ordnungsamt, regelmäßige Kontrollen im genannten Bereich durchzuführen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
7.2
Spielröhre auf dem Schulhof der Hinseler Grundschule Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0158/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 3. März 2026 wird über eine Eingabe aus der Bürgerschaft beraten. Der Gegenstand des Vorgangs mit der Nummer 0158/2026/BV VIII betrifft die Situation einer Spielröhre auf dem Schulhof der Hinseler Grundschule.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die entsprechende Eingabe als auch die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit wird das Anliegen bezüglich der Ausstattung des Schulhofs formal in den Beratungsprozess des Gremiums aufgenommen. Die Vorlage dient dazu, die Information über die Bürgeranregung sowie die fachliche Reaktion der zuständigen Stelle im politischen Prozess zu verankern.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
7.3
Mülleimermangel in Kupferdreh Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0294/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wurde eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Mülleimermangel im Stadtteil Kupferdreh behandelt. Die entsprechende Anregung wurde zunächst an den Ausschuss für Anregung und Beschwerden übermittelt und anschließend an die zuständige Bezirksverwaltungsstelle weitergeleitet. Im Zuge dieses Verfahrens wurde eine Stellungnahme der Verwaltung eingeholt, welche Bestandteil der vorliegenden Vorlage ist.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die Eingabe als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Für den weiteren Fortgang des Anliegens wird vorgeschlagen, die Petentin darauf hinzuweisen, sich bei Bedarf direkt an die EBE GmbH zu wenden. Die Vorlage dient somit der Information der Mitglieder der Bezirksvertretung über den Stand der Bürgeranregung und die behördliche Stellungnahme dazu.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
7.4
Illegale mobile Schrotthändler in Heisingen, Lärmbelästigung, Umwelt- und Sicherheitsrisiken Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0295/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII setzt sich mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft auseinander, die illegale mobile Schrotthändler im Essener Stadtteil Heisingen betrifft. In der Vorlage Nummer 0295/2026/BV VIII werden dabei Themen wie Lärmbelästigung sowie mögliche Umwelt- und Sicherheitsrisiken angeführt.

Da die Eingabe des Antragstellers parallel an die Polizei und verschiedene Fachbereiche der Verwaltung gerichtet wurde, fand bereits ein Austausch mit den zuständigen Stellen statt. Die Fachbereiche 32 und 59-5 haben Kontakt zum Bürger aufgenommen und ihm die geltende Sach- und Rechtslage erläutert. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel nimmt die vorliegende Eingabe sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
8.
Parkleitsystem für Kupferdreh I
Zur Vorlage · 0327/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Antrags 0327/2026/SPD der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung eines Parkleitsystems für Kupferdreh I beantragt. Hintergrund der Vorlage ist die Sperrung der Hofstraße, welche die Verkehrsführung im Ortskern verändert. Da Navigationssysteme Nutzer unter Umständen weiterhin direkt zu Adressen in der gesperrten Hofstraße leiten können, sollen Maßnahmen zur Information ortsunkundiger Verkehrsteilnehmer untersucht werden.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob im Bereich der neuen Sperrung geeignete Hinweisschilder installiert werden können. Diese sollen über die geänderte Verkehrsführung sowie die Erreichbarkeit der Zieladressen in der Hofstraße informieren. Ein weiterer Schwerpunkt der Prüfung umfasst die Kennzeichnung nahegelegener Parkmöglichkeiten, um Suchverkehr zu reduzieren. Die Untersuchung soll zudem die Art und Platzierung der Beschilderung sowie Möglichkeiten für digitale Ergänzungen, wie etwa dynamische oder LED-basierte Hinweise an bestehenden Standorten, beinhalten. Ziel des Antrags ist es, durch eine frühzeitige Information über alternative Zufahrtsrouten und Parkflächen Fehlfahrten zu vermeiden.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
9.
Parkleitsystem für Kupferdreh II
Zur Vorlage · 0326/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 0326/2026/SPD einen Antrag zur Prüfung eines digitalen Parkhinweissystems in Kupferdreh eingebracht. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, die technische, organisatorische und finanzielle Umsetzbarkeit einer solchen Maßnahme zu untersuchen.

Das beantragte System soll durch kleine LED-Displays an Laternenmasten über die Verfügbarkeit von Parkplätzen in Echtzeit informieren. Ziel des Antrags ist es, die Nutzung vorhandener Parkflächen zu verbessern und den Suchverkehr im Stadtteil zu reduzieren. Als mögliche Einsatzbereiche werden neben dem Bereich um den Mark auch die Gebiete am Krankenhaus sowie am See angeführt.

Die technische Umsetzung soll auf Sensoren basieren, wie etwa Boden-, Kamera- oder Ultraschallsensoren, welche den Belegungsstatus der Parkplätze erfassen. Die Übertragung der Daten könnte über Funknetze wie LoRaWAN oder Mobilfunk erfolgen. Die Anzeige auf den Displays am Laternenmast soll Autofahrenden mittels Pfeilen oder farblichen Markierungen den Weg zu freien Stellflächen weisen.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
10.
Hochbeete in Überruhr-Holthausen, Schaffelhofer Weg
Zur Vorlage · 0328/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 0328/2026/SPD beantragt Christian Sieg im Namen der Bezirksvertretung VIII eine Neugestaltung sowie eine regelmäßige Pflege der Hochbeete am Schaffelhofer Weg in Überruhr-Holthausen. Der Antrag thematisiert den aktuellen Zustand der Beete, die laut dem Schreiben nicht ausreichend gepflegt werden.

Da sich im Bereich des Schaffelhofer Wegs Arztpraxen sowie Einkaufsmöglichkeiten befinden, wird eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität angestrebt. Die Verwaltung wird dazu aufgefordert, das Entfernen von Unkraut in regelmäßigen Abständen sicherzustellen und die Beete mit verschiedenen Blühpflanzen neu zu bepflanzen. Neben einer optischen Aufwertung des Stadtteils soll durch diese Maßnahme auch die Förderung von Insekten erreicht werden.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
11.
Prüfauftrag: Tempo 30 auf der Langenberger Straße
Zur Vorlage · 0329/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wurde ein Antrag mit der Nummer 0329/2026/SPD eingebracht. Christian Sieg bittet die Verwaltung zu prüfen, ob auf einem Abschnitt der Langenberger Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 eingerichtet werden kann. Der betroffene Bereich erstreckt sich von der Einmündung Rüpingsweg im Norden bis hinter das Heinrich-Held-Haus des Diakoniewerks Essen an der Hausnummer 502.

Als Begründung für die Prüfung wird auf die Verkehrssicherheit in diesem Bereich hingewiesen, in dem unter anderem ein Gymnasium sowie ein Senioren- und Pflegeheim liegen. Der Antrag stützt sich auf Daten des Unfallatlas des Statistischen Bundesamtes, wonach im Zeitraum von 2021 bis 2024 insgesamt 23 polizeilich erfasste Unfälle mit Personenschaden in dem genannten Abschnitt auftraten. Davon ereigneten sich 13 Unfälle im Kreuzungsbereich der Langenberger Straße und der Marie-Juchacz-Straße. Zudem wird auf die Novellierung der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2024 verwiesen, welche die Einrichtung von Tempo-30-Zonen an hochfrequentierten Schulwegen erleichtert.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.
Behindertenparkmöglichkeiten um den Kupferdreher Markt
Zur Vorlage · 0330/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0330/2026/SPD regt Christian Sieg für die Bezirksvertretung VIII eine Prüfung der Behindertenparkmöglichkeiten im Bereich des Kupferdreher Marktes an. Anlass für das Ersuchen ist die Sperrung der Hofstraße, welche zu einer Veränderung der Verkehrsführung im Umfeld des Marktes geführt hat.

Die Verwaltung wird aufgefordert zu untersuchen, ob im Bereich medizinischer Versorgungseinrichtungen, wie etwa Arztpraxen, einem Sanitätshaus und einer Apotheke, ausreichend Behindertenparkplätze zur Verfügung stehen. Dabei soll geprüft werden, ob zusätzliche oder besser auffindbare Parkflächen eingerichtet werden können, um die Erreichbarkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu gewährleisten. Zudem soll untersucht werden, ob eine ergänzende Beschilderung zur besseren Orientierung im betroffenen Gebiet notwendig ist, insbesondere für Personen, die nicht ortskundig sind.

Das Ziel des Antrags ist die Sicherstellung einer barrierefreien und verlässlichen Erreichbarkeit der medizinischen Einrichtungen rund um den Kupferdreher Markt unter den geänderten Verkehrsbedingungen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
13.
Einrichten einer temporären Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) auf der Kampmannbrücke
Zur Vorlage · 0345/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, auf der Kampmannbrücke eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anzuordnen. Die Maßnahme soll für die Dauer der Sperrung der Eisenbahnbrücke über den Baldeneysee in Kupferdreh gelten und den Bereich zwischen dem Prinz-Friedrich-Platz 1 und der Bushaltestelle Kampmannbrücke umfassen.

Mit dem Antrag, der von der Fraktionsvorsitzenden Iris Sarholz eingebracht wurde, wird die Verwaltung beauftragt, die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit umzusetzen. Sollte eine unmittelbare rechtliche Umsetzung nicht möglich sein, soll die Verwaltung die Voraussetzungen für eine kurzfristige Realisierung prüfen. Hintergrund ist die durch die Brückensperrung bedingte Veränderung des Verkehrsaufkommens im Stadtbezirk. Durch den Ausfall der Eisenbahnbrücke kommt es im betreffenden Abschnitt zu einem erhöhten Aufkommen an Fuß- und Radverkehr. Da der Gehweg in diesem Bereich für Radfahrende freigegeben ist, nutzen diese die Fahrbahn, weshalb laut Antrag eine Anpassung der Geschwindigkeit zur Sicherung des Verkehrsflusses angestrebt wird.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
14.
Sicherung des Industriestandortes Deilbachtal Bezug: BV VIII 03.02.2026, DS 1824/2025/Grüne
Zur Vorlage · 0312/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit einem Nachtrag zum Antrag 1824/2025/Grüne, welcher bereits in der Sitzung vom 3. Februar 2026 beschlossen wurde. Gegenstand der Vorlage 0312/2026/BV VIII ist die Sicherung des Industriestandortes Deilbachtal.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Erweiterung der bisherigen Beschlüsse vor. Konkret soll für das gesamte betreffende Gebiet ein Bebauungsplan erstellt werden, welcher den Bereich der Gewerbeflächen umfasst. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Vorhabens ist die Festlegung des Erhalts des dort ansässigen Gewerbes. Damit wird eine planerische Grundlage geschaffen, um die gewerbliche Nutzung innerhalb des Gebiets Deilbachtal langfristig zu gewährleisten. Die Vorlage dient somit der rechtlichen Absicherung der bestehenden industriellen und gewerblichen Strukturen im Stadtbezirk VIII.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
15.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 0113/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII berät am 3. März 2026 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtsumme von 19.561,50 Euro vor, die an verschiedene Kulturträger des Stadtbezirks verteilt werden soll. Die Mittel sind im Haushalt unter dem Produkt 1.01.01.04.08 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit veranschlagt.

Zu den beantragten Förderungen gehören unter anderem Zuwendungen an die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh und Essen-Heisingen, den Bürgertreff Ruhrhalbinsel e.V. sowie den Quartettverein Frohsinn 1919 e.V. Weitere Empfänger der Mittel sind die Bürgerschaft Heisingen, der MGV Sängerbund 1887 Essen-Überruhr, der Ex-Tempore Chor e.V., das AWO Kurt-Schumacher-Zentrum, die Sängervereinigung 1866 Essen-Burgaltendorf, der Singkreis 1987 Essen-Kupferdreh und die Chorgemeinschaft St. Josef. Die Zuschüsse sind für unterschiedliche kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2026 vorgesehen.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. In Bezug auf die Höhe der beantragten Beträge schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz an.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Haushalt 2026; verschiedene Zuwendungsanträge a) Kolpingsfamilie Essen-Kupferdreh; Funktions-T-Shirts b) GS Burgaltendorf; Anschaffung Schaukasten c) Tiergehege Wichteltal; Industriewaffeleisen
Zur Vorlage · 0293/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Haushalts 2026 befasst sich die Bezirksvertretung VIII mit verschiedenen Zuwendungsanträgen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die eingereichten Anträge zur Kenntnis nimmt und die entsprechenden Zuwendungen für drei Projekte beschließt.

Die beantragten Mittel sind für die Anschaffung von Funktions-T-Shirts der Kolpingsfamilie Essen-Kupferdreh, ein Industriewaffeleisen für das Tiergehege Wichteltal sowie einen Schaukasten für die Grundschule Burgaltendorf vorgesehen. Bezüglich des Antrags der Grundschule Burgaltendorf hält die Verwaltung fest, dass die Anschaffung von Schaukästen grundsätzlich durch die Schulen aus eigenen Mitteln erfolgt. Zudem ist für die Anbringung eine Abstimmung mit der Immobilienwirtschaft erforderlich, da hierfür keine allgemeinen verwaltungseitigen Finanzmittel bereitgestellt werden.

Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz auf. Die Entscheidung über die Anträge ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.1

Kolpingsfamilie Essen-Kupferdreh; Funktions-T-Shirts
16.2

GS Burgaltendorf; Anschaffung Schaukasten
16.3

Tiergehege Wichteltal; Industriewaffeleisen
17.
Haushalt 2025; VKJ Kita Wirbelwind - Verwendung der Restmittel aus der Zuwendung für ein U3-Spielgerät -
Zur Vorlage · 0313/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel steht die Verwendung von Restmitteln aus dem Haushalt 2025 für die Kita Wirbelwind zur Entscheidung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die verbliebene Zuwendung in Höhe von 1.038 Euro für die Anschaffung neuer Spielgeräte einzusetzen.

Hintergrund der Vorlage ist eine im Februar 2025 bewilligte Förderung in Höhe von 2.500 Euro, die ursprünglich für die Anschaffung eines Kletterturms vorgesehen war. Da die Kita nach dem Kauf eines kleineren Geräts einen Restbetrag von 1.038 Euro verzeichnet, soll diese Summe nun zweckgebunden verwendet werden. Konkret ist die Anschaffung einer mobilen Wasser-Spielanlage sowie von Sandspielzeugsets geplant. Die Entscheidung über den Einsatz dieser Mittel wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 erwartet.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
18.
Wegsituation im Bereich Prinz-Friedrich-Str./Phönixhütte/Am Seebogen Hier: Ergebnis des Ortstermin am 27.01.2026; Bezug: BV VIII 05.11.25; 1582/2025/SPD
Zur Vorlage · 0234/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat sich mit der Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Prinz-Friedrich-Straße, Phönixhütte und Am Seebogen befasst. Anlass für die aktuelle Vorlage ist das Ergebnis eines Ortstermins vom 26. Januar 2026. Die Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse des Termins zur Kenntnis und fordert die Verwaltung erneut auf, eine Überplanung des Kreuzungsbereichs sowie der angrenzenden Straßen vorzunehmen.

Zudem wurde die Prüfung einer kurzfristigen Herstellung einer Verbindungsachse zwischen der Prinz-Friedrich-Straße und dem Am Seebogen für den Fuß- und Radverkehr beantragt. Des Weiteren bittet das Gremium um Auskunft über die Planungen für das Gelände unter der Aufständerung der Bahngleise östlich der Spedition Torwesten. In diesem Zusammenhang soll untersucht werden, ob entlang des Deilbachs ein Fußweg von der Prinz-Friedrich-Straße bis zur Deilbachbrücke angelegt werden kann.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
18. B
Prüfung von Fußgängerüberwegen am ZOB/Bahnstraße Hier: Ergebnis des Ortstermins am 24.02.26; Bezug: BV VIII 03.02.26, 0121/2026/Grüne
Zur Vorlage · 0442/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat über Maßnahmen zur Kennzeichnung eines Fußgängerüberwegs am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) entschieden. Anlass für die Vorlage 0442/2026/BV VIII war ein Antrag der Fraktion Grüne aus der Sitzung vom 3. Februar 2026, der eine Prüfung von Fußgängerüberwegen an der Bahnstraße vorsah.

Im Rahmen dieses Antrags fand am 24. Februar 2026 ein Ortstermin statt, an dem auch Vertreter der Verwaltung teilnahmen. Basierend auf den Ergebnissen dieser Begehung hat die Bezirksvertretung beschlossen, dass die Verwaltung eine deutlichere Kennzeichnung der abgesenkten Fußgängerquerung vornehmen soll. Diese befindet sich neben den Behindertenparkplätzen unter der Brücke am ZOB. Die Entscheidung folgt der Empfehlung aus dem Bericht zum Ortstermin und sieht die Umsetzung der Markierungsarbeiten durch die zuständige Verwaltung vor.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
19.
Wilhelm-Haneke-Stadion - Erneuerung des Kunstrasengroßspielfeldes und Erneuerung der Stehstufenanlage
Zur Vorlage · 0050/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes sowie der Stehstufenanlage im Wilhelm-Haneke-Stadion in Essen-Kupferdreh. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die Planung, den Bau sowie den Baubeginn des Vorhabens. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 630.252 Euro netto bzw. 750.000 Euro brutto.

Die Kunstrasenfläche soll durch einen neuen, sandverfüllten Rasen ersetzt werden, wobei die bestehenden Tragschichten und Drainagen ohne weitere Anpassungen verbleiben können. Die Stehstufenanlage, die aufgrund von Sicherheitsaspekten derzeit gesperrt ist, muss erneuert werden. Ergänzend sind Arbeiten an den Pflasterflächen sowie eine Umrüstung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik vorgesehen.

Die Anlage wird unter anderem von der Sportgemeinschaft Kupferdreh-Byfang e.V., der Franz Sales Werkstätten GmbH und der Feuerwehr genutzt. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) planen, die Planungsleistungen kurzfristig auszuschreiben, damit die Baumaßnahmen noch im Jahr 2026 durchgeführt werden können. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan 2026 der SBE abgedeckt.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 0157/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 3. März 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage behandelt eine Reihe von Themen aus dem Stadtbezirk Ruhrhalbinsel, die auf vorangegangene Beratungen und Stellungnahmen Bezug nehmen.

Zu den behandelten Punkten gehören Informationen zum Spielplatz Im Brauke sowie Ergebnisse einer Begehung der Grundschule Überruhr am Hinseler Hof. Des Weiteren werden die Verwendung von Piktogrammen in der Straße Auf dem Loh sowie die Regelungen zum Abstellen von Wohnmobilen aufgeführt. Ein weiterer Aspekt der Mitteilungen betrifft das Vorhandensein von Containern auf einer Grünfläche bei der Kupferdreher Sporthalle.

Zudem werden Informationen zum Hochwasserschutzkonzept für den Deilbach, welches die Renaturierung und den Hochwasserschutz in Kupferdreh umfasst, sowie Details zu einem provisorischen Fußgängerüberweg an der Haltestelle Deipenbecktal zur Kenntnis gebracht. Die entsprechenden detaillierten Stellungnahmen sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
23.1

Spielplatz Im Brauke BV VIII 02.12.2025, TOP 17.3
23.2

Begehung der Grundschule Überruhr; Hinseler Hof BV VIII 05.11.2025, DS 1445/2025/VIII, TOP 28
23.3

Piktogramme in der Straße Auf dem Loh BV VIII 02.09.2025, DS 1281/2025/CDU, TOP 15
23.4

Abstellen von Wohnmobilen BV VIII 05.11.2025, TOP 34.12
23.5

Container auf der Grünfläche an der Kupferdreher Turnhalle BV VIII 05.11.2025, TOP 34.2
23.6

Hochwasserschutzkonzept Deilbach (Renaturierung und Hochwasserschutz Kupferdreh) BV VIII 05.11.2025, DS 1567/2025/CDU
23.7

Provisorischer Fußgängerüberweg Haltestelle Deipenbecktal BV VIII 05.11.2025, TOP 34.8
23.7 B

Eisenbahnbrücke Kupferdreh - Heisingen Sachstand
24.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
25.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
25.1

Rad-/Fußweg Kampmannbrücke
25.2

Marktplatz Überruhr
25.3

Offene Anträge der Bezirksvertretung
25.4

Gesperrter Wanderweg Holthuser Tal/Hinderfeldshof
25.5

Rote Mühle Bootseinlass
25.6

Errichtung einer Trendsportanlage in Überruhr
25.7

Fahrradständer am Kupferdreher Markt
B.

Nicht öffentlicher Teil
26.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Abs. 1 BauGB - hier: Erteilen einer Abweichung gemäß § 34 Abs. 3b BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Kupferdreh

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
27.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Verschiedenes/Geschäftliches
29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil