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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.06.2026
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Vorstellung der ARGE Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
• 4.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 5.
  Maßnahmen gegen Vermüllung und Belästigungen am Karl-Meyer-Platz

  Zur Vorlage · 1356/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 1356/2026/CDU einen Antrag gestellt, der verschiedene Maßnahmen im Umfeld der Jugendhalle Schonnebeck und am Karl-Meyer-Platz vorsieht. Ziel des Antrags ist es, der Vermüllung und Belästigungen durch eine vor Ort ansässige Trinkerszene entgegenzuwirken.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung, fünf konkrete Schritte umzusetzen. Dazu gehört der Rückschnitt von Buschwerk an den Baumscheiben zwischen der Jugendhalle und dem Marktplatz, um die Einsehbarkeit und Sauberkeit zu erhöhen. Zudem sollen die Reinigungsintervalle im Bereich der Jugendhalle und des Karl-Meyer-Platzes gesteigert werden. Zur Begrenzung von Müllansammlungen wird die Einzäunung einer an die bestehende Zaunanlage angrenzenden Fläche beantragt.

  Des Weiteren sieht der Antrag den Rückbau einer nicht mehr genutzten Außentreppe an der Jugendhalle vor. Um das unzulässige Befahren und Parken am rückwärtigen Zugang zum Getränkemarkt zu verhindern, wird die Aufstellung von Pollern gefordert. Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VI am 9. September 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 6.
  Änderung der Hauptsatzung

  Zur Vorlage · 1333/2026/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen hat eine umfassende Änderung der Hauptsatzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Novellierung basiert auf der Notwendigkeit, die Satzung an die aktuelle Gemeindeordnung NRW sowie an neue rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Übertragung von Ratssitzungen per Livestream ins Internet. Damit entfällt künftig die Notwendigkeit, individuelle Einwilligungserklärungen der Ratsmitglieder einzuholen. Zudem wurde die Nutzung von KI-gestützter Software zur Erstellung von Niederschriften in die Regelungen aufgenommen.

  Die Vorlage umfasst strukturelle Anpassungen der Paragrafen, unter anderem durch die Integration ehemals nachträglich eingefügter Regelungen in die laufende Nummerierung. Dies betrifft auch den Seniorenrat sowie den Ausschuss für Anregung und Beschwerden, dessen Zusammensetzung nun vorsieht, dass Vertreter der Geschäftsbereiche zur Beantwortung von Rückfragen regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen können. Weitere Änderungen betreffen den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie den Inklusionsbeirat.

  Im Bereich der Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretungen wurden redaktionelle Anpassungen sowie eine Neuregelung der Zuständigkeiten für Bäder vorgenommen. Zudem erhalten die Bezirksvertretungen die Möglichkeit, über die Höhe eines Budgets für Repräsentationsaufgaben der Bezirksbürgermeister und Bezirksbürgermeisterinnen zu entscheiden. Die Regelungen zu Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und dem Verdienstausfall wurden an die Vorgaben der Gemeindeordnung NRW sowie der Entschädigungsverordnung NRW angepasst.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 7.
  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet

  Zur Vorlage · 1322/2026/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen plant eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OBV), um die bestehende Verordnung vom 11. Juli 2025 zu ersetzen und um zwei neue Regelungen zu erweitern. Ein wesentlicher Bestandteil der Neufassung ist die Einführung eines räumlich begrenzten Verbots jeglicher Form der Bettelei im unmittelbaren Umfeld von Außengastronomien.

  Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der Notwendigkeit, konkrete Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Während bereits Verbote gegen aggressives Betteln oder Betteln mit Kindern und Tieren bestehen, wird die neue Regelung durch die Zunahme von Konfliktsituationen in Gastronomiebereichen motiviert. Laut Vorlage führt das gezielte Aufsuchen von Außengastronomien durch bettelnde Personen zu einer Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Gäste sowie zu einer Störung der Ausübung der Sondernutzungserlaubnisse durch die Gastronomen. Das Verbot soll sich auf einen Umkreis von fünf Metern um die Außenbereiche der Gastronomie erstrecken.

  Zusätzlich ist die Neuaufnahme des Graslandfeuerindex in der Verordnung vorgesehen. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Änderung der Verordnung beschließt, während die relevanten Ausschüsse für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz beratend mitwirken. Die Bezirksvertretungen sind zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
  • 02.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung)
  • 02.09.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (5. Sitzung)
• 8.
  Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
• 9.
  Risikobaumfällung Winter 2026/2027

  Zur Vorlage · 1053/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1053/2026/6 des Fachbereichs 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretung VI über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2026/2027. Die Entnahme der in der Anlage aufgeführten Bäume sei notwendig, da nach langjährigen Kontrollen Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile oder Schäden durch vergangene Trockenperioden festgestellt wurden. Diese Defizite beeinträchtigen die Bruchsicherheit der Kronenstruktur so weit, dass die Gefahr von Sach- oder Personenschäden nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Auch Schäden durch Stürme oder statische Probleme durch neue Triebe werden als Gründe angeführt.

  Die Entscheidung für jede Fällung basierte auf Kontrollen durch zwei zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für den Ersatz der gefällten solitären Bäume empfiehlt die Verwaltung, diese möglichst an derselben Örtlichkeit nachzupflanzen. Die Zuständigkeit für die Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen Abteilungen des Bauherrenamtes FB 67 für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume sowie bei den zuständigen Bauherrenämtern für Schulen, Kultur- und Sporteinrichtungen.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen und neue Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestands führen, weshendhalb künftig verstärkt Fällungen erforderlich sein könnten. Die Bezirksvertretungen werden über weitere Maßnahmen einzeln informiert.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 10.
  Straßenbaumkonzept Essen
• 11.
  Verfügungsfonds "Nachhaltigkeitsbörse" im Rahmen des Forschungsprojekts "Social Urban Emissions Trading Systems (SUETS): Stadtteile stärken, Klima schützen – gemeinsam Handeln in Essen"

  Zur Vorlage · 1281/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Forschungsprojekts „Social Urban Emissions Trading Systems (SUETS): Stadtteile stärken, Klima schützen – gemeinsam Handeln in Essen“ wurde die Auswahl der geförderten Projekte des Verfügungsfonds „Nachhaltigkeitsbörse“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt, das von der Grünen Hauptstadt Agentur der Stadt Essen, der Hochschule RheinMain und dem Wuppertal Institut durchgeführt wird, wird durch die VolkswagenStiftung finanziert. Ziel des Vorhabens ist der Abbau sozialer und ökologischer Ungleichheiten in den Stadtteilen Holsterhausen und Katernberg durch wissenschaftlich gestützte Methoden.

  Für den Verfügungsfonds „Nachhaltigkeitsbörse“ stehen insgesamt 30.000 Euro zur Verfügung, die sich aus Mitteln der VolkswagenStiftung und Spenden der Nachhaltigkeitsstiftung der Sparkasse Essen zusammensetzen. Das Budget wurde anteilig auf die beiden Stadtteile verteilt, wobei Zuschüsse von bis zu 2.500 Euro pro Projekt möglich waren. Nach einem Antragsverfahren, das zwischen März und Mai 2026 stattfand, wurden zwölf Projekte durch eine Expertenjury ausgewählt. Die Jury bestand unter anderem aus Vertretern der Bezirksvermögen III und VI, des Umweltamtes, des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie weiterer Institutionen.

  Zu den geförderten Vorhaben gehören unter anderem Initiativen zur Gestaltung von Baumscheiben, die Einrichtung von Begegnungsformaten in Naturgärten, Fahrradworkshops sowie Projekte zur Förderung der sozialen Interaktion in den Stadtteilen. Die Umsetzung der Projekte ist bis Ende des Jahres 2026 vorgesehen. Eine fachliche Einschätzung geht davon aus, dass durch die Maßnahmen eine geringfügige Reduktion der Treibhausgas-Emissionen erreicht wird.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 12.
  Umgestaltung Barbarossaplatz; Verkehrsführung während der Baumaßnahme

  Zur Vorlage · 1212/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI soll der geänderten Verkehrsführung im Rahmen der Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes zustimmen. Die Bauarbeiten sind für den Zeitraum von Januar 2027 bis voraussichtlich November 2028 geplant und werden in sieben Bauabschnitten durchgeführt. Die Verkehrsführung wurde in Abstimmung mit dem Amt für Straßen und Verkehr, der Ruhrbahn sowie der Feuerwehr erarbeitet.

  In den ersten Bauphasen werden Teile der Hallostraße sowie der Barbarossaplatz West und Ost für den motorisierten Individualverkehr gesperrt oder eingeschränkt. Während des ersten Abschnitts wird die nördliche Zufahrt von der Hallostraße auf den Barbarossaplatz West sowie die südliche Durchfahrt über den Barbarossaplatz Ost zur Hallostraße gesperrt. Für den öffentlichen Personennahverkehr werden Ersatzhaltestellen eingerichtet; die Buslinien 160 und 161 werden über provisorische Routen Richtung Schwanhildenstraße geführt, während die Linien 140 und 183 Ersatzhaltestellen in der Straße Im Mühlenbruch nutzen.

  In den weiteren Abschnitten folgen halbseitige Sperrungen der Hallostraße sowie Arbeiten in der Schwanhildenstraße und im Bereich der Platzfläche. Die Erreichbarkeit angrenzender Grundstücke sowie die Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr sollen während der gesamten Bauzeit gewährleistet bleiben. Die Flächen für den Wochenmarkt sowie die Zufahrt für Marktbetreiber werden in die Planung einbezogen, wobei sich die Lage der Marktflächen je nach Bauabschnitt ändert. Die Anwohner werden vor Beginn der Maßnahmen schriftlich informiert.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 13.
  Umgestaltung Barbarossaplatz: Anpassungen Ausführungsplanung der Radverkehrsführung

  Zur Vorlage · 1305/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes in Essen-Stoppenberg informiert über Anpassungen in der Ausführungsplanung der Radverkehrsführung. Nachdem der Rat bereits im September 2025 die Planung für die Umgestaltung beschlossen hatte, wurden im Zuge der weiteren Ausarbeitung die Ausbau- und Planungsgrenzen konkretisiert. Dies führt dazu, dass der Umbauumfang in den Straßen Im Mühlenbruch, Hallostraße und Schwanhildenstraße reduziert werden konnte.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Anpassung betrifft die Führung des Radverkehrs. Nach einer Prüfung verschiedener Varianten und einem Sicherheitsaudit durch einen externen Gutachter wurde von einer Radführung im Seitenraum der Straße Im Mühlenbruch abgesehen. Grund hierfür sind die Verkehrsbelastung sowie die Vermeidung von Konflikten zwischen Rad- und Fußverkehr im Bereich der ÖPNV-Haltestellen. Die neue Planung sieht vor, dass Radfahrende die Hallostraße über eine Schutzanlage überqueren und auf der Fahrbahn der Straße Im Mühlenbruch geführt werden. Durch die Steuerung einer neuen Lichtsignalanlage soll ein Rückstau in der Einmündung vermieden werden. Für Radfahrende in nördlicher Gegenrichtung erfolgt die Führung über die Radfurt der Lichtsignalanlage, um Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermeiden.

  An dem Angebot von 67 Parkplätzen für den ruhenden Verkehr ergeben sich durch die aktuellen Planungsänderungen keine Änderungen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 14.
  Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
• 15.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept

  Zur Vorlage · 1067/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen hat den Masterplan Stadtgrün als neues gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des übergeordneten Programms „ZukunftsGrün Essen“, welches verschiedene Planwerke wie das Straßenbaumkonzept, das Forstbetriebswerk und Konzepte zur Wiederherstellung klimaanpasseter Wiesen unter einem Dach zusammenfasst. Ziel ist es, die Grünstrukturen der Stadt im Hinblick auf den Klimawandel, die biologische Vielfalt und die soziale Umweltgerechtigkeit langfristig zu erhalten, zu entwickeln, zu erweitern und zu vernetzen.

  Der Masterplan dient als fachübergreifendes Planungsinstrument und Orientierungshilfe für die Stadtentwicklung, die Bauleitplanung sowie für Maßnahmen der blau-grün-grauen Infrastruktur und der Klimaanpassung. Er integriert über 50 bestehende Konzepte verschiedener Fachbereiche. Die inhaltliche Struktur gliedert sich in drei Ebenen. Die erste Ebene umfasst eine gesamtstädtische Analyse und ein räumliches Leitbild, das auf fünf Leitthemen basiert: Umweltgerechtigkeit und Grünversorgung, eine klima- und wassersensible Stadt, biologische Vielfalt, Vernetzung sowie Multikodierung. Ein zentrales Element ist dabei die Entwicklung ringförmiger Vernetzungsstrukturen, die sogenannten „Grünen Ringe“. Die zweite Ebene konkretisiert diese Leitthemen und Ziele auf der Ebene der einzelnen Stadtbezirke, um den jeweiligen Besonderheiten der Stadtteile Rechnung zu tragen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den Masterplan bei künftigen städtebaulichen Konzepten, Planvorhaben und Strategien zur Grünentwicklung verbindlich berücksichtigt.

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  Beratungsfolge

  • 23.09.2026 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (3. Sitzung)
  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
  • 08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
• 16.
  Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen
• 17.
  Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

  Zur Vorlage · 1108/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI nimmt die Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg durch die Volkshochschule für den Kurs „Geschichte Stoppenbergs“ zur Kenntnis. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule statt.

  Der Kurs ist auf acht Termine verteilt, die jeweils dienstags zwischen 18.00 Uhr und 20.20 Uhr stattfinden sollen. Der Zeitraum der Kursreihe erstreckt sich vom 15. September 2026 bis zum 12. Januar 2027. Die konkreten Daten umfassen den 15.09.2026, 29.09.2026, 06.10.2026, 03.11.2026, 17.11.2026, 01.12.2026 sowie den 15.12.2026 und den 12.01.2027.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1111/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Vorlage 1111/2026/BV VI mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein Schwerpunkt liegt auf der Instandsetzung des Weges zwischen der Straße „Am Teichstück“ und der Gelsenkirchener Straße. Laut Fachbereich 67 wurde ein besonders schadhafter Teilstück bereits im November 2025 erneuert und an die Höhe angepasst. Ein zweiter Abschnitt befindet sich derzeit in der Ausschreibung, wobei die Ausführung noch für das laufende Jahr geplant ist.

  Bezüglich der Altkleidercontainer in den Schonnebeckhöfen liegt eine Stellungnahme des Fachbereichs 02-01 zur Frage eines Ersatzes für einen abgebrannten Container vor. Im Bereich der Stadtwerke Essen wird die fehlende Anwohnerinformation zu einer Baumaßnahme in der Straße „Ophoffsfeld“ thematisiert. Die zuständige Sachbearbeiterin der Stadtwerke erklärte, dass die Information aufgrund von personellen Ausfällen und Abstimmungsschwierigkeiten zwischen den beteiligten Stellen unterblieben ist. Die Voruntersuchungen zur Erneuerung des Abwasserkanals sind jedoch abgeschlossen.

  Zur Verkehrssituation an der Kreuzung „Im Mühlenbruch/Gelsenkirchener Straße“ wird berichtet, dass das Amt für Straßen und Verkehr im Frühjahr 2026 die durchgezogene Linie verlängert hat. Damit wurde eine Maßnahme umgesetzt, die auf einem Ortstermin als Lösung für Parkprobleme im Bereich eines Baumbeets besprochen worden war. Zudem liegt eine Sachstandsmitteilung des Fachbereichs 66 zur geplanten Querungshilfe an der Kita „Grubenlämpchen“ in der Saatbruchstraße vor.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 18.1
  Weg zwischen Am Teichstück und Gelsenkirchener Straße - Instandsetzung
• 18.2
  Altkleidercontainer Schonnebeckhöfe
• 18.3
  Baumaßnahme der Stadtwerke in der Straße "Ophoffsfeld"
• 18.4
  Verkehrs-/Parksituation Kreuzung "Im Mühlenbruch/Gelsenkirchener Str."
• 18.5
  Querungshilfe an der Kita "Grubenlämpchen"
• 19.
  Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1273/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen des Haushalts 2026 mit der Vergabe von Restmitteln. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, wovon 300.000 Euro aus dem Haushaltsansatz und 100.000 Euro aus einem Sondertopf stammen. Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 18. Februar, 18. März, 20. Mai und 17. Juni 2026 beschlossenen Beträge verbleibt ein Restbudget in Höhe von 18.000 Euro.

  Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wurden drei Anträge auf Zuwendungen zur Entscheidung vorgelegt. Die Tuttmannschule beantragt eine Summe von 3.374 Euro für die Beschaffung spezieller Schubkastenschränke, die für eine neue Unterrichtsmethodik benötigt werden. Der Verein DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V. stellt einen Antrag über 1.200 Euro für die Anschaffung eines Lagercontainers für die Sportanlage an der Meerbruchstraße. Zudem beantragt die Spielvereinigung Schonnebeck 1910 e.V. eine Zuwendung in Höhe von 2.500 Euro für die Anschaffung einer neuen Unterkonstruktion der Bandenwerbung. Die Entscheidung über diese Mittelverwendung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. September 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
• 19.1
  Tuttmannschule
• 19.2
  DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
• 19.3
  SpVg Essen-Schonnebeck 1910 e.V.
• 20.
  Mitteilungen der Beauftragten
• 21.
  Anfragen und Mitteilungen
• 22.
  Liste der offenen Aufträge
• 23.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 24.
  Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums im Bereich Zollverein hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil