Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
Start: 2026-11-11T16:00:00+01:00
End: 2026-11-11T18:00:00+01:00
Location: Stoppenberger Rathaus

11.11.2026, 16:00 – 11.11.2026, 18:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 09.09.2026
2.

Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 28.10.2026 (Sondersitzung)
3.

Einwohnerfragestunde
4.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
5.

Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
6.

Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
7.

Schutz und Verbesserung von Baumscheiben und -beeten im öffentlichen Straßenraum
8.

TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
9.

Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ (IEK Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung)
10.

Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
11.
Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Bezirksvertretungen. Hier: Neuregelung.
Zur Vorlage · 1489/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1489/2026/5 befasst sich mit der Neuregelung der Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Essener Bezirksvertretungen I bis IX. Anlass für die Neubetrachtung ist die Neufassung des § 27 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) sowie Rückfragen aus dem Ausschuss zur konkreten Ausgestaltung der Teilnahme an den Sitzungen der Bezirksvertretungen.

Die bisherige Zusammenarbeit basierte auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2015, die die Entsendung von Verbindungsmitgliedern des Integrationsrates vorsah. Aufgrund der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen der GO NRW ist eine Einbindung des ACI als beratender Ratsausschuss vorgesehen. Die rechtliche Bewertung ergibt, dass eine Teilnahme von Mitgliedern des ACI an den Sitzungen der Bezirksvertretungen nach § 36 Abs. 6 GO NRW ausschließlich in der Funktion als Zuhörer möglich ist. Eine dauerhafte Einbindung als ständige Mitglieder, etwa durch feste Sitzplätze, ist rechtlich nicht zulässig.

Alternativ bietet § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung den Bezirksvertretungen die Möglichkeit, Mitglieder des ACI themenbezogen als Sachverständige zu hören, insbesondere bei integrationspolitischen Fragestellungen. Die Entscheidung über den Umfang einer solchen Einbindung liegt bei der jeweiligen Bezirksvertretung. Da die bisherigen Regelungen rechtlich nicht mehr begründbar sind, werden die entsprechenden Beschlüsse als gegenstandslos betrachtet. Über die künftige Gestaltung der Zusammenarbeit soll sich der Vorstand des ACI beraten.

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Beratungsfolge

12.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung)
11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
12.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 1797/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 1797/2026/5 des Kommunalen Integrationszentrums umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2027 und 2028. Die Planung basiert auf dem Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für beide Planungsjahre ist ein Budget von jeweils 4.512.800,00 Euro vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in die institutionelle Förderung (Teil A) mit 3.37lag.918,01 Euro für 2027 und 3.414.116,45 Euro für 2028 sowie in laufende Maßnahmen (Teil B) mit 909.104,42 Euro für 2027 und 911.464,14 Euro für 2028. Zusätzlich sind 140.000,00 Euro als bezirkliche Verfügungsmittel (Teil C) vorgesehen. Der vorläufige Abschluss für das Jahr 2026 beläuft sich auf 3.780.849,04 Euro.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit soll den vorläufigen Jahresabschluss 2026 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2026 zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Bereitstellung der Verfügungsmittel beschließen. Verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Sport- und Bäderbetriebe, Chancengleichheit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planung zur Kenntnis nehmen. Als Antragsfrist ist der 31. August 2028 festgelegt.

Die Planung dient der Unterstützung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche. Die Finanzierung soll durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel erfolgen, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Die Vorlage verweist auf die gesetzlichen Grundlagen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW sowie auf den Handlungsbedarf durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Folgen von Fluchtbewegungen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

12.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung)
11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
10.11.2026 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung)
13.

Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
14.

Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
15.

Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
16.

Konzept Schulwegsicherung
17.
Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Rückbau eines Bestandsgebäudes und Errichtung eines Interimsneubaus
Zur Vorlage · 1388/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant den Rückbau eines Bestandsgebäudes sowie die Errichtung eines Interimsneubaus am Schulstandort Immelmannstraße 6-8. Das Gelände wird von der Schillerschule und der Johann-Michael-Sailer-Schule genutzt. Das betreffende Altgebäude wurde im Jahr 2022 aufgrund von Schiefstellungen durch Bergsenkungen außer Betrieb genommen. Da bauliche Maßnahmen zur Sanierung des Bestands nicht als ausreichend erachtet wurden, ist die Errichtung eines Neubaus vorgesehen.

Um den durch die stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung entstandenen Bedarf an Speise- und Betreuungsräumen zu decken, soll ein eingeschossiger Systempavillon errichtet werden. Dieser soll vier Unterrichts- und Betreuungsräume auf einer Bruttogrundfläche von etwa 400 Quadratmetern umfassen. Die Anlage ist als Kaufkonstruktion für eine voraussichtliche Standdauer von fünf Jahren geplant. Der Baubeginn des Pavillons ist für das dritte Quartal 2027 vorgesehen, die Inbetriebnahme soll im ersten Quartal 2028 erfolgen.

Für den Rückbau des Altgebäudes und die Baufeldherrichtung werden Gesamtkosten in Höhe von 1.185.000 Euro brutto veranschlagt. Der Bau des Schulpavillons wird mit 1.445.000 Euro brutto beziffert. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über die Projekte 5.600478 und 5.600479. Der Rückbau des leerstehenden Gebäudes ist notwendig, um die erforderlichen Schulhofflächen für den Pavillon und den späteren endgültigen Neubau bereitzustellen. Die Vorlage sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die entsprechenden Beschlüsse fasst.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
18.
TOP 21.4 Abgesicherte Erker an Häusern in Katernberg
Zur Vorlage · 1833/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Bauordnung informiert die Bezirksvertretung VI über den aktuellen Stand der Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden mit abgesicherten Erkern im Stadtteil Katernberg. Der Bericht bezieht sich auf die Sitzung der Bezirksvertretung vom 9. September 2026.

Für das Gebäude in der Gelsenkirchener Straße 252 hat der Baukontrolleur sowie der Statiker des Amtes für Bauordnung Ortskontrollen durchgeführt. Die verantwortliche Person wurde angewiesen, lose Putzteile zu entfernen und die Standsicherheit der tragenden Elemente durch eine Fachperson begutachten zu lassen. Unterlagen eines Tragwerksplaners liegen der Verwaltung zur Prüfung vor. Eine Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen erfolgt erst nach Nachweis ordnungsgemäßer Zustände.

Bezüglich der Katernberger Straße/Meybuschhof wurde eine Ortskontrolle durch den Baukontrolleur beauftragt; das Ergebnis der Untersuchung steht noch aus.

Am Standort Gelsenkirchener Straße/Viktoriastraße, konkret am Gebäude Viktoriastraße 2, sind die Anforderungen aus den bestehenden Ordnungsverfügungen noch nicht vollständig erfüllt. Da der Nachweis der Standsicherheit der gesamten Fassade bislang fehlt, bleiben die Sicherungsmaßnahmen bestehen. Die Verwaltung führt das bauordnungsbehördliche Verfahren fort. Die bestehenden Maßnahmen dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer und können aufgrund der Gefahrenlage derzeit nicht aufgehoben werden.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
19.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2027
Zur Vorlage · 1491/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 1491/2026/BV VI die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen. Die geplanten Sitzungen finden jeweils ab 16:00 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses statt.

Der Terminplan umfasst sieben Sitzungen, die über das Jahr verteilt sind. Die Termine liegen am 20. Januar, 17. Februar, 16. März, 19. Mai, 16. Juni, 15. September sowie am 10. November 2027. Für die Sitzung im März wurde ausnahmsweise der dritte Dienstag des Monats gewählt, da der Rat der Stadt Essen am 17. März 2027 tagt. Für die Sitzung im November wurde der zweite Mittwoch des Monats festgesetzt, da der Rat im November am 17. November 2027 zusammenkommt.

Die Festlegung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie der Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen. Mit den Sitzungsterminen sind auch die entsprechenden Antragsfristen verknüpft, die jeweils am darauffolgenden Freitag bzw. am Ende des vorangegangenen Jahres für den ersten Termin festgelegt wurden.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
20.
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028
Zur Vorlage · 1666/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI berät im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2027/2028 und empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen. Der Haushaltsplan-Entwurf wurde am 16. September 2026 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 18. November 2026 verabschiedet werden.

Der Zeitraum für die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration ist vom 22. September bis zum 11. November 2026 festgesetzt. Die Beratungen zum Haushaltsplan finden grundsätzlich in öffentlicher Sitzung statt.

Der Entwurf sieht für die Bezirksvertretung VI in den Jahren 2027 und 2028 originäre Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 240.000 Euro vor. Die Maßnahmen der städtischen Dienststellen mit Mitteleinsatz im Bereich des Stadtbezirks VI sind im digitalen Haushaltsplan ab Seite 317 aufgeführt. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
21.
Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1717/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 11. November 2026 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2026. Der Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich in diesem Jahr auf 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Nach Abzug der bereits in den Sitzungen seit Februar 2026 beschlossenen Mittel verbleibt ein Restbetrag von 7.976 Euro. Zudem wird die Übertragung der nicht verwendeten Mittel in das Haushaltsjahr 2027 beantragt.

Es liegen sechs Anträge auf Zuwendungen zur Entscheidung vor. Der Schonnebecker Werbeblock e.V. beantragt 1.000 Euro für die Anschaffung von Blumenampeln für die Advents- und Weihnachtszeit. Die Karnevalsgemeinschaft „Die Närrische Elf e.V.“ stellt einen Antrag über 2.350 Euro für die Durchführung einer Galasitzung am 16. Januar 2027 auf Zollverein. Das städtische Familienzentrum Katernberg-Mitte beantragt 2.020 Euro für einen Kurs zur Kompetenz, Resilienz und Selbstbehauptung für Kinder im letzten Kitajahr.

Des Weiteren beantragt der Katernberger Werbering e.V. 1.000 Euro für den Nikolausmarkt am 4. Dezember 2026. Der SV Schonnebeck Tennis e.V. stellt einen Antrag über 7.000 Euro für die Generalsanierung der Tennisplätze. Der FC Stoppenberg e. V. beantragt 2.000 Euro für die Anschaffung von Zaunmatten für die Bezirkssportanlage Am Hallo.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
21.1

Schonnebecker Werbeblock e.V.
21.2

KG Närrische Elf e.V.
21.3

Städtisches Familienzentrum Katernberg-Mitte
21.4

Katernberger Werbering e.V.
21.5

SV Schonnebeck Tennis e.V.
21.6

FC Stoppenberg e. V.
22.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1703/2026/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung an die Bezirksvertretung VI Zollverein enthält Informationen zu verschiedenen stadtbezirklichen Themen.

Bezüglich der ehemaligen Schule „Schetters Busch“ teilt der zuständige Fachbereich für Immobilienwirtschaft mit, dass der Abriss für das erste Quartal 2027 geplant ist. Die Bauarbeiten sollen etwa sechs Monate dauern, sodass die Fertigstellung voraussichtlich im dritten Quartal 2027 erfolgt.

Im Bereich der Straßeninfrastruktur berichtet das Amt für Straßen und Verkehr, dass die defekten Straßenlaternen in der Straße Schonnebeckhöfe wieder funktionsfähig sind. Die Verzögerung bei der Instandsetzung war auf eine verspätete Lieferung der benötigten Natrium-Hochdruckleuchten zurückzuführen.

Hinsichtlich der Anfrage zur Errichtung einer Schranke am Ende der Grundstraße sieht der Straßenbaulasträger keine Handlungsnotwendigkeit. Eine Absperreinrichtung auf Verkehrsflächen, die auch dem Radverkehr dienen, wird aufgrund potenzieller Gefahren für Radfahrende grundsätzlich vermieden, sofern keine überdurchschnittliche Verkehrsgefahr vorliegt. Für die gemeldeten Ordnungswidrigkeiten sind das Ordnungsamt und die Polizei zuständig.

Zum leerstehenden Restaurant „Haus Bonifacius“ gibt die Verwaltung Auskunft: Das Ordnungsamt konnte bei Kontrollen keine Personen im Gebäude feststellen. Das Amt für Bauordnung hat gegenüber dem Eigentümer Sicherungsmaßnahmen sowie ein Zwangsgeld angeordnet. Ein Bauantrag zur Wiederinbetriebnahme wurde aufgrund unvollständiger Unterlagen zurückgenommen. Eine erneute Ortskontrolle zur Überprüfung der aktuellen Situation ist geplant.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
22.1

Sachstandsbericht zur ehemaligen Schule "Schetters Busch"
22.2

Defekte Straßenlaternen an der Straße Schonnebeckhöfe
22.3

Schranke am Ende der Grundstraße
22.4

Leerstehendes Restaurant "Haus Bonifacius"
23.

Mitteilungen der Beauftragten
24.

Anfragen und Mitteilungen
25.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
26.

Mitteilung der Verwaltung (nicht-öffentlich)
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil