Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 29.09.2026
- 2.Austausch mit der Polizei im Bezirk
- 3.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. Januar 2027 bis 31. Juli 2027
- 4.Zügigkeitserhöhung an der Goetheschule zum Schuljahr 2027/2028
- 5.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
- 6.Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Bezirksvertretungen. Hier: Neuregelung.
- 7.Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
- 8.Konzept Schulwegsicherung
- 9.Endgültige Einziehung eines Stiches der "Hatzper Straße" in BredeneyZur Vorlage · 1816/2026/6 · Vorlage
- 10.Sachverhaltsdarstellung zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald
- 11.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
- 12.Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD
- 13.TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
- 14.Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
- 15.Verkehrssicherheit auf dem Gehweg der Gustav-Heinemann-Brücke verbessernZur Vorlage · 1790/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 16.Installation eines Defibrillators im Rathaus KettwigZur Vorlage · 1910/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 17.Ausreichende Beleuchtung HexenbergZur Vorlage · 1912/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 18.Verbesserung der Gehwegsituation vor dem Objekt Schulstraße 7 in KettwigZur Vorlage · 1913/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 19.Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Ausfahrt aus der Güterstraße auf die RuhrtalstraßeZur Vorlage · 1911/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 20.Verzicht auf die Reduzierung der Stellplätze für mögliche Neubauten in der MontebruchstraßeZur Vorlage · 1915/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 21.Hitzeschutz BürgerZur Vorlage · 1909/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 22.Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2026 in das Haushaltsjahr 2027Zur Vorlage · 1920/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 23.Aufstellung eines Bücherschrankes Am SchwarzenZur Vorlage · 1927/2026/CDU/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 24.Werbung auf GlasfaserverteilkästenZur Vorlage · 1921/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 25.Spielplatz Oberlehberg hier: Mittelbereitstellung für die Aufstellung eines inklusiven Karussels
- 26.Anträge von Vereinen und Kirchengemeinden des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Kinder- und Jugendkonferenz am 03.11.2026Zur Vorlage · 1902/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 27.Jüdisches Denkmal an der Kehre Landsberger Straße und Mintarder Weg in Kettwig v. d. Brücke Hier: Mittelbereitstellung für die Überarbeitung der GrünflächeZur Vorlage · 1817/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 28.Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 GO NRW hier: Vergabe bezirklicher Mittel - Antrag HVV Kettwig e.V.: Erneuerung der Bodenhülse für den Weihnachtsbaum am MärchenbrunnenplatzZur Vorlage · 1890/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 29.Vergabe bezirklicher Mittel 2026
- 29.1Amateur Radio Club Essen e.V. (ARCE) hier: Anschaffung eines hochwertigen 3D-Druckers sowie eines Lasercutters
- 29.2Ludgerusschule hier: Zirkusprojekt auf dem Schulhof 04.07.-10.07.2027
- 29.3Kettwiger Jecken e.V. hier: Taditioneller Karnevalsumzug am 07.02.2027
- 29.4AWO Essen-Kettwig hier: Weihnachtsfeier am 01.12.2026
- 29.5AWO Essen-Werden hier: Weihnachtsfeier am 29.11.2026
- 29.6Bürgerbus Kettwig e.V. hier: Feier zum 25-jährigen Bestehen am 22.05.2027 auf dem Bürgermeister-Fiedler-Platz
- 29.7Wir in Kettwig e.V. - Bürgerverein zur Förderung Kettwiger Interessen hier: Neuerwerb von drei Flaggen für die Flaggenmaste auf dem Bürgermeister-Fiedler-Platz
- 29.8Meisenburgschule hier: Aufstellung und Montage eines Klettersechsecks
- 29.9Caritas Skf Essen gGmbH hier: Wunschbaumaktion
- 29.10Förderverein Wildgatter - Essen Heissiwald e.V. hier: Ersatz von drei Futterraufen im Rotwildgehege
- 30.Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 GO NRW hier: Bauvorhaben Zahnrad Brosweg - geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme - DS 1518/2026/BV IXZur Vorlage · 1734/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 31.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 31.1Bauvorhaben Lilienstraße hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1630/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 31.2Bauvorhaben Viehauser Berg 43-81 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßmahmeZur Vorlage · 1679/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 31.3Bauvorhaben Einigkeitstraße hier: geplante KanalbaumaßnahmeZur Vorlage · 1840/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 31.4Bauvorhaben Strängerstraße hier: geplante KanalbaumaßnahmeZur Vorlage · 1908/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 31.5Bauvorhaben Grafenstraße hier: geplante KanalbaumaßnahmeZur Vorlage · 1928/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 32.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1689/2026/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 32.1Neubau Schule an der Ruhr, Mintarderweg
- 32.2Drängelgitter Verbindungsweg Stammesberg - Neubaugebiet Berschener Weg
- 32.3Prüfauftrag zur Aufstellung von Sitzbänken in der Wohnsiedlung Am Brandenbusch im Bereich: Arnoldstraße
- 32.4Erneuerung der Sitzbank an der Brückstraße
- 32.5Aufstellung einer zusätzlichen Bank an der Ecke August-Thyssen-Straße/Landsberger Str. und Installation eines Abfallbehälters 1038/2026/CDU/FDP/EBB
- 32.6Baumbilanz 2024 - 1. Ergänzung
- 33.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 34.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 35.Grundstücksangelegenheiten
- 36.Grundstücksangelegenheiten
- 37.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 38.Ortstermine
- 39.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil