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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.09.2026
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 4.
  Verkehrliche Situation Auf'm Böntchen 65a

  Zur Vorlage · 1832/2026/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung der verkehrlichen Situation im Bereich der Regenbogenschule in Essen-Altenessen gestellt. Grundlage für den Antrag ist ein Ortstermin vom 24. September 2026, an dem Mitglieder der Bezirksvertretung I sowie Vertreter der Verwaltung teilnahmen.

  Der Antrag sieht vor, die Verwaltung mit der Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu beauftragen. Dazu gehört die Installation einer gut erkennbaren Beschilderung, die explizit auf die Schule hinweist sowie ein Gefahrenkennzeichen für Kinder umfasst. Zudem wird die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs mit den entsprechenden Verkehrszeichen sowie die Prüfung einer Kennzeichnung als Schulstraße angestrebt.

  Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Einrichtung einer Eltern-Hol- und Bringzone, die als Kurzhaltebereich in einer für Grundschulkinder angemessenen Entfernung zur Schule fungieren soll. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, die Platzierung eines Dialog-Displays, eines sogenannten Speed Displays, im Bereich der Regenbogenschule zu prüfen. Dieses Gerät soll anstelle des aktuell an der Schwanenbuschstraße befindlichen Displays eingesetzt werden. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 10. November 2026 zur Entscheidung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 5.
  Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD
• 6.
  Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
• 7.
  Auskunft und Pflege zu einem verwilderten Grundstück

  Zur Vorlage · 1830/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, der die Untersuchung und Pflege eines brachliegenden Grundstücks an der Kreuzung Tiegelstraße und Reckhammerweg zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister, diesen Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung im November zu setzen.

  Mit dem Antrag fordert die Fraktion die Verwaltung auf, der Bezirksvertretung die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie etwaige bestehende Planungen für das betreffende Grundstück darzulegen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen zur Grünpflege und zur Beseitigung von Müll auf der Fläche zu veranlassen.

  Hintergrund der Anfrage ist die zunehmende Verwilderung des Grundstücks, die laut Antrag zur Ansammlung von Unrat und zur Ansiedlung von Tieren, insbesondere Ratten, führt. Die Fraktion weist darauf hin, dass sich die Entwicklung in unmittelbarer Nähe zu einer Kindertagesstätte sowie einer Grundschule befindet. Es besteht laut Antrag Unklarheit darüber, ob das Grundstück im Besitz der Stadt liegt.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 8.
  TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
• 9.
  Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
• 10.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. Januar 2027 bis 31. Juli 2027

  Zur Vorlage · 1715/2026/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1715/2026/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2027. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht Termine pro Verkaufsstelle und insgesamt 16 Kalendersonntage im Stadtgebiet vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vor, mit einer Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 16. Dezember 2026.

  Die Planung umfasst verschiedene Termine, die in einem sachlichen Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen stehen. Für den 7. März 2027 ist eine Ladenöffnung im Bereich des Innenstadtrings für den „4. Essener Wintertraum“ vorgesehen. Am 11. April 2027 sind Öffnungen für das „20. Frühlingsfest“ in Altenessen sowie die „26. Gilde der Marktschreier“ in Essen-Steele geplant. Ein weiterer Termin findet am 18. April 2027 in Essen-Rüttenscheid im Rahmen der Ausstellung „Retro Classic“ statt.

  Am 9. Mai 2027 sind zwei Termine vorgesehen: das „Innenstadtfest Essen“ im Bereich des Innenstadtrings sowie das „Steeler Weinfest“. Weitere geplante Sonntage sind das „5. Kettwiger Weinfest“ am 30. Mai 2027 und die „13. Rüttenscheider Kunstmeile“ am 13. Juni 2027. Für den 20. Juni 2027 wird eine Öffnung im Bereich des C-Zentrums in Essen-Werden beantragt. Während die Verwaltung die Verordnungen erlässt, liegen keine Bedenken der Industrie- und Handelskammer zu Essen oder der Handwerkskammer Düsseldorf vor, jedoch äußert die Gewerkschaft ver.di Bedenken.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
• 10.a)
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

  Zur Vorlage · 1797/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1797/2026/5 des Kommunalen Integrationszentrums umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2027 und 2028. Die Planung basiert auf dem Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für beide Planungsjahre ist ein Budget von jeweils 4.512.800,00 Euro vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in die institutionelle Förderung (Teil A) mit 3.37lag.918,01 Euro für 2027 und 3.414.116,45 Euro für 2028 sowie in laufende Maßnahmen (Teil B) mit 909.104,42 Euro für 2027 und 911.464,14 Euro für 2028. Zusätzlich sind 140.000,00 Euro als bezirkliche Verfügungsmittel (Teil C) vorgesehen. Der vorläufige Abschluss für das Jahr 2026 beläuft sich auf 3.780.849,04 Euro.

  Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit soll den vorläufigen Jahresabschluss 2026 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2026 zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Bereitstellung der Verfügungsmittel beschließen. Verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Sport- und Bäderbetriebe, Chancengleichheit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planung zur Kenntnis nehmen. Als Antragsfrist ist der 31. August 2028 festgelegt.

  Die Planung dient der Unterstützung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche. Die Finanzierung soll durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel erfolgen, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Die Vorlage verweist auf die gesetzlichen Grundlagen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW sowie auf den Handlungsbedarf durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Folgen von Fluchtbewegungen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung)
  • 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
  • 11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
  • 11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
  • 10.11.2026 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung)
• 11.
  Konzept Schulwegsicherung
• 12.
  Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Nordviertel in der Peterstraße/Gertrudisstraße und von Hol- und Bringzonen im Schulumfeld. Einrichtung einer Fußgängerzone

  Zur Vorlage · 1533/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung bereitet die Erprobung einer temporären Schulstraße im Umfeld der Grundschule Nordviertel vor. Die Maßnahme umfasst die Sperrung der Peterstraße zwischen Beising- und Gertrudisstraße sowie der Gertrudisstraße zwischen Eltingstraße und Peterstraße. Ergänzend sollen drei Hol- und Bringzonen eingerichtet werden, um die Sicherheit auf den Schulwegen zu erhöhen. Die notwendigen Vorbereitungen wurden bereits getroffen, und die entsprechende Beschilderung soll zeitnah angeordnet werden.

  Im Rahmen der Planung wurde zudem die Einrichtung einer Fußgängerzone zwischen den beiden Schulstandorten geprüft. Ein beauftragtes Planungsbüro hatte vorgeschlagen, den Bereich in der Peter- und Gertrudisstraße dauerhaft mittels Pollern für motorisierte Kraftfahrzeuge und Krafträder zu sperren, um Gefahrensituationen während der Schulpausen zu vermeiden.

  Eine Umsetzung dieser Variante ist jedoch nicht möglich. Die Prüfung durch den Straßenbaulasträger ergab, dass die erforderlichen Wendemöglichkeiten für Fahrzeuge, die bis zu den Pollern einfahren, nicht gegeben sind. Gemäß den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen ist ein Wendekreisradius von 5,85 Metern notwendig. An der Peterstraße ist lediglich ein Radius von etwa 4,00 Metern realisierbar, an der Gertrudisstraße etwa 5,00 Meter. Da die straßenplanerischen Anforderungen nicht erfüllt werden können, schließt sich die Verkehrsbehörde der Einschätzung an, dass die Einrichtung einer Fußgängerzone an diesem Straßenabschnitt nicht realisiert werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 13.
  Be-MoVe-Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung der Schulweg-Checks Altenessen-Süd und Nordviertel
• 14.
  Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
• 15.
  Verkehrsführung im Rahmen der Maßnahme "Neugestaltung Weberplatz"

  Zur Vorlage · 1218/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks I wird über die vorübergehende Verkehrsführung im Rahmen der Baumaßnahme „Umgestaltung Weberplatz“ entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht vor, dass die Verkehrsführung entsprechend dem Baufortschritt abschnittsweise umgesetzt wird. Erforderliche Anpassungen innerhalb der einzelnen Bauphasen bleiben dabei im Rahmen der verkehrsrechtlichen Anordnung vorbehalten.

  Die Baumaßnahme, deren Bau und Baubeginn bereits vom Rat der Stadt Essen beschlossen wurde, soll im Januar 2027 starten und voraussichtlich im Juli 2028 abgeschlossen sein. Die Umsetzung erfolgt in insgesamt sechs Bauabschnitten. Da die Maßnahme eine Dauer von mehr als drei Monaten umfasst, ist gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen eine Entscheidung der Bezirksvertretung über die vorübergehende Verkehrsführung erforderlich.

  Die Arbeiten konzentrieren sich überwiegend auf die Platzfläche des Weberplatzes. In den angrenzenden Straßen sind jedoch je nach Bauphase Einschränkungen vorgesehen. So wird in der Kreuzeskirchstraße zeitweise eine halbseitige Verkehrsführung eingerichtet, während in der fünften Bauphase eine Vollsperrung eines Teilabschnitts der Kastanienallee geplant ist. Die übrigen angrenzenden Straßen können grundsätzlich weiter genutzt werden. Die Erreichbarkeit der anliegenden Grundstücke sowie die sichere Führung des Fuß- und Radverkehrs sollen während der gesamten Bauzeit gewährleistet bleiben.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 15.a)
  Grundschule Nordviertel, Beisingstraße 22, 45141 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 14.11.2026 von 12:00 Uhr bis zum 15.11.2026 15:00 Uhr an den Verein "Buntes Nordviertel in Essen e.V."

  Zur Vorlage · 1859/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks I wird um eine Entscheidung bezüglich der Überlassung des Schulhofes der Grundschule Nordviertel in der Beisingstraße 22 an den Verein „Buntes Nordviertel in Essen e.V.“ gebeten. Die Überlassung ist für den Zeitraum vom 14. November 2026, 12:00 Uhr, bis zum 15. November 2026, 15:00 Uhr, vorgesehen.

  Grundlage der Anfrage ist die Durchführung des 12. Lichterfests am 14. November 2026 zwischen 16:30 Uhr und 20:30 Uhr. Die Veranstaltung sieht eine künstlerische Illumination des Schulhofes mittels Beamern und Lichtstrahlern vor. Das Programm umfasst zudem Kreativ- und Bastelstände, die vorrangig für Kinder angeboten werden, sowie kulinarische Angebote wie einen Grillstand und Verpflegungsmöglichkeiten. Ziel der Veranstaltung ist der Austausch zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie sozialen Institutionen und Wohnungsbauunternehmen im Quartier.

  Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft liegen keine Bedenken gegen die Nutzung des Geländes vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I der Überlassung des Schulhofes zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 16.
  Sitzungstermine 2027

  Zur Vorlage · 1773/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Vorlage 1773/2026/BV I die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der für das Jahr 2027 feststehenden Schulferien in den Zeiträumen Ostern, Sommer, Herbst und Weihnachten.

  Für das kommende Kalenderjahr sind acht Sitzungen vorgesehen. Diese finden jeweils dienstags statt, wobei die Räumlichkeiten zwischen dem Sitzungssaal 1.16 (Tampere) und dem Sitzungssaal 1.21 (Sunderland) variieren. Die Termine erstrecken sich vom 26. Januar 2027 bis zum 30. November 2027.

  Zusätzlich zu den Sitzungsdaten wurden die Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen festgelegt. Diese liegen jeweils auf einem Freitag vor den entsprechenden Sitzungsterminen, mit einer Ausnahme im Mai, wo die Frist auf einen Mittwoch fällt. Die Verwaltung hat die Termine zur Kenntnisnahme vorgelegt, um die parlamentarische Planung für das Jahr 2027 zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 17.
  Ortstermine
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1739/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Verwaltungsmitteilung der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 umfasst drei verschiedene Sachverhalte, die der Kenntnisnahme dienen.

  Im ersten Punkt informiert die Verwaltung über die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 250 Euro an den Bürger- und Verkehrsverein Essen-Altstadt e.V. Diese Auszahlung erfolgt im Rahmen eines Beschlusses der Bezirksvertretung vom 24. Februar 2026 zur Unterstützung des Martinszuges.

  Im zweiten Punkt berichtet das Amt für Straßen und Verkehr über den Abschluss von Baumaßnahmen zur Bordsteinabsenkung. Die Abnahme dieser Maßnahmen erfolgte an den Standorten Gneisenaustraße / Altenessener Straße, Langensalzastraße, Immestraße / Söllingstraße sowie am Alsenplatz / Königgrätzstraße.

  Im dritten Punkt nimmt das Ordnungsamt Stellung zur Situation des ruhenden Verkehrs am Camillo-Sitte-Platz. Anlass hierfür war eine Anfrage aus dem Sommer 2026. Die Verkehrsüberwachung hat zu unterschiedlichen Tageszeiten stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden keine Unterschreitungen der erforderlichen Restfahrbahnbreite zwischen den parkenden Fahrzeugen festgestellt, die ein ordnungsbehördliches Einschreiten notwendig gemacht hätten. Das Ordnungsamt weist darauf hin, dass im Hinblick auf die personellen Ressourcen planerische Fragen zur Gestaltung des ruhenden Straßenverkehrs im Vordergrund stehen, da eine kontinuierliche Kontrolle mittels Messinstrumenten nicht als nachhaltig eingestuft wird.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 18.1
  Gewährung von Zuwendungen für Martinszüge
• 18.2
  Bordsteinabsenkungen
• 18.3
  Ruhender Verkehr Camillo-Sitte-Platz
• 19.
  Sonstige Mitteilungen
• 20.
  SWE Maßnahme Steeler Straße 272

  Zur Vorlage · 1774/2026/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 nimmt im Rahmen der Sitzung am 10. November 2026 die geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Steeler Straße 272 und 300 zur Kenntnis. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung der Abwasserkanäle als Teil des größeren Projektes zur Erneuerung der Steeler Straße.

  Der Beginn der Arbeiten ist für Juni 2027 vorgesehen, wobei die voraussichtliche Bauzeit auf sechs Monate angesetzt ist. Mit der Durchführung der Maßnahme ist eine geänderte Verkehrsführung einhergehend mit der Kanalbaustelle verbunden.

  Die Bezirksvertretung I bittet in dem Beschlussvorschlag darum, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das benötigte Material sowie das Personal zur Verfügung stehen. Ziel dieser Bitte ist es, einen zeitnahen Baustart zu gewährleisten und einen kontinuierlichen Ablauf der Bauarbeiten ohne Unterbrechungen zu ermöglichen. Eine detaillierte Kostenaufstellung sowie weitere Unterlagen zur Maßnahme sind der Vorlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 21.
  Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Almastraße / Witteringstraße

  Zur Vorlage · 0764/2026/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0764E1/2026 betrifft die geplante Kanalbaumaßnahme in der Almastraße sowie der Witteringstraße durch die Stadtwerke Essen AG. Nach einer ursprünglichen Information im April 2026 über einen Baubeginn im November 2026 und eine Dauer von vier Monaten liegen nun neue Informationen zur Umsetzung vor.

  Die Maßnahme umfasst zwei Haltungen in der Almastraße, in denen aufgrund der Straßenbreite weiterhin eine Vollsperrung erforderlich bleibt, sowie eine Haltung in der Witteringstraße. Während im ursprünglichen Verkehrsprotokoll vorgesehen war, den Autoverkehr an der Baugrube in der Witteringstraße vorbeizuführen, ist dies nach aktuellen Erkenntnissen nicht mehr möglich. Eine Spur für Fußgänger und Radfahrer bleibt jedoch erhalten. Zudem hat sich der Zeitplan geändert: Der Baubeginn ist nun für Mai 2027 angesetzt, wobei die geplante Bauzeit auf fünf Monate verlängert wurde, aufgeteilt zu gleichen Teilen auf beide Straßen.

  Aufgrund der Zuständigkeiten sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretung I die veränderte Verkehrsführung in Bezug auf die Witteringstraße beschließt. Die Bezirksvertretung II nimmt die Änderungen hinsichtlich des Baubeginns und der Bauzeit der Kanalbaumaßnahme zur Kenntnis.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
• 22.
  Verkehrliche Problempunkte
• 23.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 24.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 25.
  Liste der offenen Aufträge
• 26.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 27.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 28.
  Grundstücksangelegenheiten
• 29.
  Nicht öffentliche Mitteilungen der Verwaltung
• 30.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil