Inklusionsbeirat (3. Sitzung)

23.04.2026, 17:00 – 23.04.2026, 18:29 Uhr

Gremium: Inklusionsbeirat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 26.02.2026
2.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 11.03.2026
3.
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Inklusionsbeirates
Zur Vorlage · 0401/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 25. März 2026 über die Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Inklusionsbeirates. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, Gorden Bringemeier als stellvertretendes Mitglied für die aktuelle Wahlperiode bis zum Jahr 2030 zu bestellen.

Die Grundlage für diese Personalentscheidung bildet die Satzung des Inklusionsbeirates. Diese regelt, dass die Mitglieder des Beirats durch den Rat der Stadt Essen bestellt werden. Der Inklusionsbeirat setzt sich unter anderem aus den Inklusionsbeauftragten der Bezirksvertretungen zusammen, wobei für jedes stimmberechtigte Mitglied eine Vertretung benannt wird. Da Gorden Bringemeier als stellvertretender Inklusionsbeauftragter der Bezirksvertretung IX bestellt wurde, ist er gemäß der Satzung für die Position als stellvertretendes Mitglied im Inklusionsbeirat vorgesehen.

Nach der Beschlussfassung durch den Rat wird der Inklusionsbeirat die Personalie in seiner Sitzung am 23. April 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde vom Amt für Soziales und Wohnen erstellt.

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Beratungsfolge

23.04.2026 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII - Berichtszeitraum 01. Januar 2024 bis 31. Oktober 2025
Zur Vorlage · 2022/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Oktober 2025 liegt zur Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien der Stadt Essen vor. Die Aufgabe dieser Koordinierungsstelle nach § 10b SGB VIII besteht darin, die Schnittstellen zwischen verschiedenen Leistungsträgern wie dem Jugendamt, dem Amt für Soziales und Wohnen sowie dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) zu moderieren. Ziel ist es, den Zugang zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe zu erleichtern und die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen bei unterschiedlichen Zuständigkeiten zu unterstützen.

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 308 Beratungsanfragen bearbeitet. Die Zeitspanne zwischen dem Erstkontakt und einem Beratungstermin betrug maximal 14 Tage. Das Team umfasst drei Vollzeitäquivalente, wobei die vollständige personelle Ausstattung im vierten Quartal 2024 erreicht wurde. Die Beratung richtet sich an junge Menschen bis zum 27. Lebensjahr mit Behinderungen oder drohenden Behinderungen sowie deren Sorgeberechtigte und Fachkräfte aus verschiedenen Bereichen wie Schulen oder medizinischen Einrichtungen.

Die Verfahrenslotsen sind zudem in die strukturelle Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe eingebunden, um die gesetzlich vorgesehene Zusammenführung der Leistungssysteme bis spätestens 2028 zu begleiten. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Rat der Stadt Essen sowie weiteren Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

23.04.2026 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Berichterstattung zur Hörbehinderung
6.

Berichterstattung zur Mobilitätseinschränkung
7.

Anträge
7.1
TOP: Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit Hier: Ergänzungsantrag
Zur Vorlage · 0572/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung Farbschemata in Verwaltungsvorlagen sowie in städtischen Publikationen schrittweise so gestaltet, dass ein ausreichender Kontrast gewährleistet ist. Ergänzend sollen visuelle, grafische oder textuelle Hinweise hinzugefügt werden, um die Lesbarkeit für Betroffene zu verbessern.

Die Stadtverwaltung wird darüber hinaus aufgefordert, im dritten Quartal 2026 über die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung dieser Anpassungen zu berichten. Das Verfahren sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie der Inklusionsbeirat zunächst eine Empfehlung abgeben, bevor der Rat der Stadt Essen im Mai 2026 über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
23.04.2026 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Anfragen / Anregungen
9.

Mitteilungen
9.1

Mitteilungen des Inklusionsbeirates
9.2

Mitteilungen der Verwaltung
10.

Verschiedenes / Termine
11.

Unterlagen in Leichter Sprache