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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Schriftführung für den Inklusionsbeirat hier: Abbestellung

  Zur Vorlage · 0794/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Inklusionsbeirat der Stadt Essen ist eine personelle Änderung in der Schriftführung vorgesehen. Gemäß einer Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen soll eine Mitarbeiterin aus ihrer Funktion als Schriftführerin abberufen werden. Die Verwaltung begründet diesen Vorschlag mit einem Aufgabenwechsel innerhalb der zuständigen Stelle.

  Die rechtliche Grundlage für die Protokollierung der Sitzungen sowie die Bestellung einer Schriftführung ergibt sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und der Gemeindeordnung NRW. Diese Bestimmungen schreiben vor, dass für die Gremiensitzungen Niederschriften zu erstellen sind, die von einer im Gremium bestellten Schriftführung unterzeichnet werden müssen.

  Nach der geplanten Abberufung wird die Besetzung der Schriftführung im Inklusionsbeirat wie folgt fortgesetzt: Vera Senkbeil verbleibt in ihrer Funktion als Schriftführerin. Die Position der stellvertretenden Schriftführerin wird weiterhin von Kirsten Kelschebach wahrgenommen. Der entsprechende Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Inklusionsbeirats am 28. Mai 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Umbesetzung im Inklusionsbeirat

  Zur Vorlage · 0812/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen berät in seiner Sitzung am 27. Mai 2026 über eine personelle Umbesetzung im Inklusionsbeirat. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, die Besetzung der ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedschaft zu verändern.

  Basierend auf einem gemeinsamen Vorschlag der im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen sollen Katharina Koitka und Benjamin Jellen neu in den Beirat berufen werden. Im Rahmen dieses Verfahrens wird vorgeschlagen, Katharina Koitka als ordentliches Mitglied zu bestellen. Benjamin Jellen, der bisher als ordentliches Mitglied im Inklusionsbeirat fungierte, soll im Zuge dieser Umbesetzung das Amt des stellvertretenden Mitglieds übernehmen. Damit findet ein Tausch der Rollen zwischen den beiden Personen statt, da Katharina Koitka zuvor die Position des stellvertretenden Mitglieds innehatte.

  Nach der Entscheidung durch den Rat wird der Inklusionsbeirat in seiner Sitzung am 28. Mai 2026 über diese personellen Änderungen zur Kenntnis gesetzt. Die Grundlage für die Benennung bildet der entsprechende Paragraph der Satzung des Inklusionsbeirates.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Nachbesetzungen im Inklusionsbeirat

  Zur Vorlage · 0777/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen entscheidet am 27. Mai 2026 über die personelle Neubesetzung im Inklusionsbeirat. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht im Rahmen eines Um- und Nachbesetzungsverfahrens die Bestellung von Andreas Opper als ordentliches Mitglied sowie Christina Schuster als Stellvertretung vor.

  Die Grundlage für diesen Vorschlag ist der Paragraph 4 der Satzung des Inklusionsbeirats. Die Nominierung der Personen erfolgte auf einem gemeinsamen Vorschlag der im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen. Durch die Neubesetzung verändert sich die Zusammensetzung des Gremiums dahingehend, dass Andreas Opper von seiner bisherigen Position als stellvertretendes Mitglied in die ordentliche Mitgliedschaft wechselt. Die Position der Stellvertretung wird neu mit Christina Schuster besetzt. Der Inklusionsbeirat wird im Rahmen einer Sitzung am 28. Mai 2026 über diese personellen Änderungen in Kenntnis gesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Berichterstattung der Koordinierung, Kontakt und (Peer-) Beratung für Menschen mit Behinderung in Essen - Kurzform: KoKoBe
• 5.
  Berichterstattung zu chronischen Erkrankungen
• 6.
  Dahlhauser Straße FGÜ, Franz Sales Werkstätten

  Zur Vorlage · 0655/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  An der Dahlhauser Straße im Bereich der Franz Sales Werkstätten soll ein neuer Fußgängerüberweg errichtet werden. Die Planung sieht vor, östlich der Kreuzung mit dem Von-Ossietzky-Ring und dem Weg am Berge einen Zebrastreifen anzulegen. Ziel der Maßnahme ist es, die Sicherheit und Erreichbarkeit für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu erhöhen, die die Bushaltestelle „Essen Hörsterfeld“ nutzen, um zur Arbeitsstätte zu gelangen. Derzeit müssen Fußgänger mehrere Mittelinseln sowie den Weg am Berge queren.

  Der neue Überweg wird barrierefrei nach DIN 32984 gestaltet und mit taktilen Bodenindikatoren für sehbehinderte Menschen ausgestattet. Zur Begründung der Maßnahme wurde im Rahmen der Verkehrsplanung ein rechnerisches Verkehrsaufkommen von etwa 10.100 Kraftfahrzeugen pro Tag zugrunde gelegt, um die längeren Reaktionszeiten der betroffenen Personengruppen zu berücksichtigen.

  Die Umsetzung ist für den Herbst 2026 vorgesehen, wobei mit einer Bauzeit von etwa vier Wochen zu rechnen ist. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 75.000 Euro. Die Maßnahme wurde bereits mit der Leitung der Werkstätte abgestimmt. Während die Bezirksvertretung VII keine Bedenken gegen die Planung erhebt und der Inklusionsbeirat die Pläne zur Kenntnis nimmt, soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026

  Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.

  Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.

  Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
  • 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie

  Zur Vorlage · 0613/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie beschreibt die aktuellen Strukturen und Ziele der städtischen Maßnahmen. Angesichts des demografischen Wandels verfolgt die Strategie das Ziel, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Demenz sowie deren Angehörigen zu fördern.

  Zur Umsetzung wurde im Jahr 2023 eine Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen eingerichtet. Diese wird durch eine Lenkungsgruppe und verschiedene Teilprojektgruppen ergänzt, welche Themen wie Beratung, Netzwerkarbeit, Kommunikation und Bedarfsermittlung bearbeiten. Zu den Handlungszielen gehört unter anderem die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie die Sichtbarkeit bestehender Angebote in Essen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Demenzberatung des Amtes für Soziales und Wohnen, die individuelle Unterstützung anbietet.

  Zur Information der Öffentlichkeit werden Instrumente wie der „Demenzwegweiser“ sowie digitale Informationsangebote auf der Website der Stadt Essen genutzt. Zudem finden Veranstaltungen zur Sensibilisierung statt, bei denen teilweise interaktive Elemente wie ein Demenzsimulator zum Einsatz kommen. Im Rahmen einer aktuellen Bestands- und Bedarfsermittlung wurden 50 Gespräche mit Akteuren aus den Bereichen Beratung, Freizeit und Unterstützung durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war die systematische Erfassung der vorhandenen Angebotsstruktur sowie die Identifikation lokaler Bedarfe, um die weitere Entwicklung der Strategie zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · Seniorenrat (2. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen Sozialplanung

  Zur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.

  Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.

  Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.a
  Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses

  Zur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.

  Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.

  Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
  • 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
  • 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
  • 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Anfragen / Anregungen
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 11.2
  Mitteilungen des Inklusionsbeirates
• 12.
  Verschiedenes / Termine
• 13.
  Unterlagen in Leichter Sprache