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Schriftführung für den Inklusionsbeirat hier: Abbestellung

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Soziales und Wohnen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Im Inklusionsbeirat der Stadt Essen ist eine personelle Änderung in der Schriftführung vorgesehen. Gemäß einer Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen soll eine Mitarbeiterin aus ihrer Funktion als Schriftführerin abberufen werden. Die Verwaltung begründet diesen Vorschlag mit einem Aufgabenwechsel innerhalb der zuständigen Stelle.

Die rechtliche Grundlage für die Protokollierung der Sitzungen sowie die Bestellung einer Schriftführung ergibt sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und der Gemeindeordnung NRW. Diese Bestimmungen schreiben vor, dass für die Gremiensitzungen Niederschriften zu erstellen sind, die von einer im Gremium bestellten Schriftführung unterzeichnet werden müssen.

Nach der geplanten Abberufung wird die Besetzung der Schriftführung im Inklusionsbeirat wie folgt fortgesetzt: Die Schriftführerin verbleibt in ihrer Funktion. Die Position der stellvertretenden Schriftführerin wird weiterhin wahrgenommen. Der entsprechende Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Inklusionsbeirats am 28. Mai 2026 vorgesehen.

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