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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.05.2026
- 2.Anträge
- 2.1Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) Hier: ÄnderungsantragZur Vorlage · 0922/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und SPD haben im Essener Rat einen Änderungsantrag zur Aufstellung und Pflege von Bücherschrank-Standorten in der Stadt vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Stadtbibliothek Essen künftig von dieser Aufgabe zu entbinden. Die Verantwortung für die Aufstellung, den Betrieb, die Pflege sowie einen etwaigen Rückbau soll stattdessen auf die Bezirksvertretungen übertragen werden, unterstützt durch bürgerschaftliches Engagement.
Zur Umsetzung der Neuregelung wird die Stadtverwaltung gebeten, die erforderlichen rechtlichen, organisatorischen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen zu schaffen. Dies umfasst insbesondere die Festlegung von Anforderungen an Aufstellorte, die Erarbeitung von Sondernutzungserlaubnissen sowie die Entwicklung standardisierter Genehmigungsverfahren und Musterformulierungen. Zudem soll eine Übersicht über bestehende Standorte inklusive der Eigentums- und Genehmigungslagen erstellt werden. Im Bereich der Beschaffung sollen vergaberechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, wobei eine Leistungserbringung durch Unternehmen des Konzerns Stadt Essen vorrangig geprüft werden soll.
Die Bezirksvertretungen sollen künftig über die Finanzierung aus ihren Haushaltsmitteln sowie die Festlegung weiterer Standorte entscheiden. Dabei ist sicherzustellen, dass für die Betreuung der Schränke mindestens zwei Paten zur Verfügung stehen, welche die zuständigen Kulturbeauftragten der Bezirksvertretungen über notwendige Instandsetzungen informieren.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen EntwicklungsprozessesZur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.
Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.
Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.
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Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Jahresberichte Stadtbibliothek 2024 / 2025Zur Vorlage · 0805/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtbibliothek Essen hat die Jahresberichte für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Der Tätigkeitsbericht fasst die Entwicklungen der vergangenen zwei Jahre zusammen. Er umfasst verschiedene inhaltliche Schwerpunkte, darunter die Einführung einer neuen Leitungsebene sowie eine Neuorganisation der Bibliothek. Zudem werden Informationen zu den Bereichen Personal und Finanzen aufgeführt. Ein weiterer Bestandteil des Berichts sind bauliche Entwicklungen und laufende Baustellen an den verschiedenen Standorten.
Darüber hinaus thematisiert das Dokument die Einführung eines neuen Logos sowie die Erweiterung der Onlinefunktionen der Stadtbibliothek. Die Berichterstattung deckt zudem die Veränderungen in den zentralen und dezentralen Standorten ab. Ein weiterer Fokus liegt auf dem Veranstaltungs- und Programmangebot, pädagogischen Angeboten sowie Kooperationen im Bereich Bildung. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht Kulturelle Bildung und SchuleZur Vorlage · 0150/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Kulturausschuss nehmen den Sachstandsbericht zur Kulturellen Bildung und Schule in Essen zur Kenntnis. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“, das im Essener Netzwerk zwei Kulturagentinnen zur Betreuung von sechs Schulen einsetzt: die Erich Kästner-Gesamtschule, Frida-Levy-Gesamtschule, Gertrud-Bäumer-Realschule, Bertha-von-Suttner-Realschule, Förderschule Parkschule und Förderschule am Steeler Tor. Da staatliche Mittel für Projekte weggefallen sind, werden diese seit 2025 teilweise aus städtischen Eigenmitteln finanziert. Im Jahr 2025 wurden im Rahmen dieses Programms 39 Projekte mit rund 2.060 Schülerinnen und Schülern durchgeführt, unter anderem in Kooperation mit Institutionen wie dem Museum Folkwang oder der Philharmonie Essen.
Zusätzlich wurde zum 1. Januar 2025 die Stelle „Kulturelle Bildung und Schule“ eingerichtet, um die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kulturinstitutionen stadtweit zu koordinieren. Im Rahmen des Landesprogramms „Kultur und Schule“ wurden für das Schuljahr 2025/26 rund 50 Projektskizzen eingereicht, was einem Fördervolumen von etwa 134.055 Euro entspricht. Ein weiteres Modellprojekt zur Förderung der kulturellen Bildung im Ganztagsbereich wird an drei Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – umgesetzt. Dieses Vorhaben wird durch eine Förderung in Höhe von 15.000 Euro unterstützt.
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- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Förderprogramm "Kulturstrolche" für GrundschulkinderZur Vorlage · 0151/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Kultur sollen die Einführung des Förderprogramms „Kulturstrolche“ für die Stadt Essen zum Schuljahr 2026/27 zur Kenntnis nehmen. Das landesweite Programm wird vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert und steht unter der Trägerschaft der Kultursekretariate NRW Gütersloh und Wuppertal.
Ziel des Projekts ist es, Grundschulkinder im Klassenverband über mehrere Jahre hinweg systematisch an Kunst und Kultur heranzuführen. Die Kinder sollen durch die Erkundung kultureller Orte und die Teilnahme an künstlerischen Prozessen Einblicke in verschiedene Kultursparten erhalten. In Essen erfolgt die Umsetzung durch das Bildungsbüro im Fachbereich Schule, wobei die Abstimmung mit dem Kulturamt der Stadt sowie die Integration in das kommunale Gesamtkonzept für Kulturelle Bildung erfolgt.
Die lokale Projektleitung übernimmt die Koordination, die Qualitätssicherung und die Beantragung von Fördermitteln, die pro Haushaltsjahr maximal 5.500 Euro betragen können. Die kulturellen Angebote werden von lokalen Akteuren und Institutionen realisiert. Derzeit befinden sich die Auswahl der teilnehmenden Schulen sowie der beteiligten Kulturpartner in der Abstimmungs- und Entwicklungsphase.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.AStiftung Ruhr Museum - Verlängerung der institutionellen Förderung für die Jahre 2027 bis 2031Zur Vorlage · 0857/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, die institutionelle Förderung der Stiftung Ruhr Museum für den Zeitraum von 2027 bis 2031 zu verlängern. Der Beschlussvorschlag sieht für das Jahr 2027 eine Basisförderung in Höhe von 5.190.000 Euro vor. Dieser Betrag soll jährlich um die Kostensteigerungen bei Tarifen und Besoldung für maximal 39 Vollzeitäquivalente angepasst werden, was einem jährlichen Zuwachs von etwa 70.000 Euro entspricht. Damit würde sich die jährliche Zuwendung bis zum Jahr 2031 auf voraussichtlich 5.470.000 Euro erhöhen.
Zusätzlich zur finanziellen Förderung umfasst die Vorlage die Fortführung der Personalgestellung von Beschäftigten und Beamtinnen an die Stiftung sowie die kostenfreie Einbeziehung des Kunstleihverkehrs der Stiftung in die städtische Kunstversicherung. Die Verwaltung soll zudem beauftragt werden, die zugrunde liegenden Verträge mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) und dem Land Nordrhein-Westfalen anzupassen. Die Verlängerung der Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der weiteren Zuwendungsgeber LVR und des Landes Nordrhein-Westfalen. Der bestehende Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Essen und der Stiftung Ruhr Museum endet zum 31. Dezember 2026.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2027Zur Vorlage · 0790/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 3. Juni 2026 mit den Anträgen auf regionale Kulturförderung für das Jahr 2027 auseinander. Die Vorlage behandelt die Beantragung von Mitteln aus dem Bereich der GFG-Mittel des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) für die Mitgliedskörperschaft Essen.
Insgesamt wurden sechs Anträge für das Förderjahr 2027 an den LVR weitergeleitet. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss lediglich Kenntnis von diesen Anträgen auf Zuwendung von Mitteln der regionalen Kulturförderung nimmt. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Anträgen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Die Unterlagen wurden vom Kulturamt erstellt und von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Damit wird der Stand der Anträge zur regionalen Kulturförderung für den genannten Zeitraum im Ausschuss dokumentiert.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Beschlusskontrollliste
- 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Anfragen und Mitteilungen
- 13.Philharmonie Essen / Saalbau hier: Vertragsangelegenheiten zur BetriebsführungErgebnis: Kenntnis genommen