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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.05.2026
- 2.Anträge
- 2.1Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) Hier: ÄnderungsantragZur Vorlage · 0922/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und SPD haben im Essener Rat einen Änderungsantrag zur Aufstellung und Pflege von Bücherschrank-Standorten in der Stadt vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Stadtbibliothek Essen künftig von dieser Aufgabe zu entbinden. Die Verantwortung für die Aufstellung, den Betrieb, die Pflege sowie einen etwaigen Rückbau soll stattdessen auf die Bezirksvertretungen übertragen werden, unterstützt durch bürgerschaftliches Engagement.
Zur Umsetzung der Neuregelung wird die Stadtverwaltung gebeten, die erforderlichen rechtlichen, organisatorischen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen zu schaffen. Dies umfasst insbesondere die Festlegung von Anforderungen an Aufstellorte, die Erarbeitung von Sondernutzungserlaubnissen sowie die Entwicklung standardisierter Genehmigungsverfahren und Musterformulierungen. Zudem soll eine Übersicht über bestehende Standorte inklusive der Eigentums- und Genehmigungslagen erstellt werden. Im Bereich der Beschaffung sollen vergaberechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, wobei eine Leistungserbringung durch Unternehmen des Konzerns Stadt Essen vorrangig geprüft werden soll.
Die Bezirksvertretungen sollen künftig über die Finanzierung aus ihren Haushaltsmitteln sowie die Festlegung weiterer Standorte entscheiden. Dabei ist sicherzustellen, dass für die Betreuung der Schränke mindestens zwei Paten zur Verfügung stehen, welche die zuständigen Kulturbeauftragten der Bezirksvertretungen über notwendige Instandsetzungen informieren.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen EntwicklungsprozessesZur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.
Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.
Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.
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Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Jahresberichte Stadtbibliothek 2024 / 2025Zur Vorlage · 0805/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtbibliothek Essen hat die Jahresberichte für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Der Tätigkeitsbericht fasst die Entwicklungen der vergangenen zwei Jahre zusammen. Er umfasst verschiedene inhaltliche Schwerpunkte, darunter die Einführung einer neuen Leitungsebene sowie eine Neuorganisation der Bibliothek. Zudem werden Informationen zu den Bereichen Personal und Finanzen aufgeführt. Ein weiterer Bestandteil des Berichts sind bauliche Entwicklungen und laufende Baustellen an den verschiedenen Standorten.
Darüber hinaus thematisiert das Dokument die Einführung eines neuen Logos sowie die Erweiterung der Onlinefunktionen der Stadtbibliothek. Die Berichterstattung deckt zudem die Veränderungen in den zentralen und dezentralen Standorten ab. Ein weiterer Fokus liegt auf dem Veranstaltungs- und Programmangebot, pädagogischen Angeboten sowie Kooperationen im Bereich Bildung. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht Kulturelle Bildung und SchuleZur Vorlage · 0150/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht des Bildungsbüros der Stadt Essen befasst sich mit der kulturellen Bildung und der aktuellen Lage an Schulen. Im Rahmen des Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“ werden sechs Schulen durch zwei Kulturagentinnen unterstützt. Im Jahr 2025 wurden hierzu 39 Projekte mit 407 Lehrkräften und 2.060 Schülerinnen und Schülern durchgeführt. Da Mittel des „Kunstgeldes“ entfallen, werden diese seit 2025 teilweise durch städtische Eigenmittel kompensiert. Das Landesprogramm „Kultur und Schule“ weist für das Schuljahr 2025/26 ein Fördervolumen von 134.054,82 Euro auf, wobei 50 Projektskizzen eingereicht wurden. Zudem wurde ein OGS-Modellprojekt mit 15.000 Euro gefördert.
Ein weiteres Modellprojekt zur kulturellen Bildung im Ganztag wird vom Fachbereich Schule und dem Kulturamt an drei Grundschulen umgesetzt. Die Angebote umfassen die Sparten Bildende Kunst, Tanz sowie Neue Medien und beinhalten Fortbildungen für pädagogische Fachkräfte. Für das Schuljahr 2026/2027 sind Projekte über das Landesprogramm „Kultur und Schule“ geplant. Im Rahmen des LAUTSTARK-Netzwerks fand im Januar 2026 ein Runder Tisch für 13 Grundschulen statt; ein Folgetermin ist für Anfang 2027 vorgesehen. Das Begegnungsprojekt „Connect. Create. Change.“ sieht für die Schuljahre 2027/28 und 2028/29 eine zweijährige Pilotphase an vier weiterführenden Schulen vor, wobei die Finanzierung derzeit gesucht wird. Ab dem Schuljahr 2026/27 bietet das „Chancenbudget Kultur“ im Rahmen des Startchancen-Programms zusätzliche Fördermöglichkeiten für Startchancen-Schulen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Kulturausschuss vor.
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- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Förderprogramm "Kulturstrolche" für GrundschulkinderZur Vorlage · 0151/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Kultur sollen die Einführung des Förderprogramms „Kulturstrolche“ für die Stadt Essen zum Schuljahr 2026/27 zur Kenntnis nehmen. Das landesweite Programm wird vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert und steht unter der Trägerschaft der Kultursekretariate NRW Gütersloh und Wuppertal.
Ziel des Projekts ist es, Grundschulkinder im Klassenverband über mehrere Jahre hinweg systematisch an Kunst und Kultur heranzuführen. Die Kinder sollen durch die Erkundung kultureller Orte und die Teilnahme an künstlerischen Prozessen Einblicke in verschiedene Kultursparten erhalten. In Essen erfolgt die Umsetzung durch das Bildungsbüro im Fachbereich Schule, wobei die Abstimmung mit dem Kulturamt der Stadt sowie die Integration in das kommunale Gesamtkonzept für Kulturelle Bildung erfolgt.
Die lokale Projektleitung übernimmt die Koordination, die Qualitätssicherung und die Beantragung von Fördermitteln, die pro Haushaltsjahr maximal 5.500 Euro betragen können. Die kulturellen Angebote werden von lokalen Akteuren und Institutionen realisiert. Derzeit befinden sich die Auswahl der teilnehmenden Schulen sowie der beteiligten Kulturpartner in der Abstimmungs- und Entwicklungsphase.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.AStiftung Ruhr Museum - Verlängerung der institutionellen Förderung für die Jahre 2027 bis 2031Zur Vorlage · 0857/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Verlängerung der institutionellen Förderung der Stiftung Ruhr Museum für den Zeitraum von 2027 bis 2031. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Personalgestellung von Beschäftigten und Beamtinnen sowie Beamtinnen fortzuführen und die Stiftung kostenfrei in die städtische Kunstversicherung einzubeziehen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Verträge mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) und dem Land Nordrhein-Westfalen anzupassen.
Die jährliche Förderung soll ab 2027 einen Betrag von 5.190.000 Euro betragen und bis zum Jahr 2031 auf 5.470.000 Euro ansteigen. Zusätzlich übernimmt die Stadt die jährlichen Tarif- und Besoldungskostensteigerungen für maximal 39 Vollzeitäquivalente, was einem Betrag von etwa 70.000 Euro pro Jahr entspricht. Die Verlängerung der Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des LVR sowie des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Grundlage der Finanzierung bildet ein Vertrag aus dem Jahr 2007 zur dauerhaften Sicherung der Stiftung. Eine Beendigung der Finanzierungszusage würde gemäß der Stiftungssatzung die Rückübertragung der Stiftung an die Stadt Essen zur Folge haben, wobei die Förderungen durch das Land und den LVR in einem solchen Fall auf maximal fünf Jahre begrenzt wären. Die Fortführung der Förderung auf vertraglicher Basis dient somit der Vermeidung zusätzlicher finanzieller Folgen. Eine Vor-Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens liegt vor. Der Rat der Stadt Essen soll am 08.07.2026 über die Vorlage entscheiden.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2027Zur Vorlage · 0790/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 3. Juni 2026 mit den Anträgen auf regionale Kulturförderung für das Jahr 2027 auseinander. Die Vorlage behandelt die Beantragung von Mitteln aus dem Bereich der GFG-Mittel des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) für die Mitgliedskörperschaft Essen.
Insgesamt wurden sechs Anträge für das Förderjahr 2027 an den LVR weitergeleitet. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss lediglich Kenntnis von diesen Anträgen auf Zuwendung von Mitteln der regionalen Kulturförderung nimmt. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Anträgen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Die Unterlagen wurden vom Kulturamt erstellt und von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Damit wird der Stand der Anträge zur regionalen Kulturförderung für den genannten Zeitraum im Ausschuss dokumentiert.
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Beratungsfolge
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Beschlusskontrollliste
- 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Anfragen und Mitteilungen
- 13.Philharmonie Essen / Saalbau hier: Vertragsangelegenheiten zur BetriebsführungErgebnis: Kenntnis genommen