Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) Hier: Änderungsantrag

Die Fraktionen CDU und SPD haben im Essener Rat einen Änderungsantrag zur Aufstellung und Pflege von Bücherschrank-Standorten in der Stadt vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Stadtbibliothek Essen künftig von dieser Aufgabe zu entbinden. Die Verantwortung für die Aufstellung, den Betrieb, die Pflege sowie einen etwaigen Rückbau soll stattdessen auf die Bezirksvertretungen übertragen werden, unterstützt durch bürgerschaftliches Engagement.

Zur Umsetzung der Neuregelung wird die Stadtverwaltung gebeten, die erforderlichen rechtlichen, organisatorischen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen zu schaffen. Dies umfasst insbesondere die Festlegung von Anforderungen an Aufstellorte, die Erarbeitung von Sondernutzungserlaubnissen sowie die Entwicklung standardisierter Genehmigungsverfahren und Musterformulierungen. Zudem soll eine Übersicht über bestehende Standorte inklusive der Eigentums- und Genehmigungslagen erstellt werden. Im Bereich der Beschaffung sollen vergaberechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, wobei eine Leistungserbringung durch Unternehmen des Konzerns Stadt Essen vorrangig geprüft werden soll.

Die Bezirksvertretungen sollen künftig über die Finanzierung aus ihren Haushaltsmitteln sowie die Festlegung weiterer Standorte entscheiden. Dabei ist sicherzustellen, dass für die Betreuung der Schränke mindestens zwei Paten zur Verfügung stehen, welche die zuständigen Kulturbeauftragten der Bezirksvertretungen über notwendige Instandsetzungen informieren.