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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Vorstellung "Verbundsystem der Eliteschulen des Sports"
• 2.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 09.09.2026
• 3.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Schule und Bildung für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · 1599/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Schule und Bildung wird die Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2027 behandelt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt.

  Die Planung der Sitzungstermine erfolgte durch die zuständige Verwaltung unter Berücksichtigung der Schulferien im Land Nordrhein-Westfalen sowie der Termine des Rates der Stadt Essen und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Die Auswahl berücksichtigt dabei die Zeiträume der Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien im Jahr 2027.

  Für das Jahr 2027 werden folgende Termine für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildung festgesetzt: 10. Februar, 10. März, 14. April (als optionaler Termin), 12. Mai, 16. Juni, 14. Juli (als optionaler Termin), 08. September, 20. Oktober sowie 01. Dezember. Die Vorlage wurde durch den zuständigen Beigeordneten vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (7. Sitzung)
• 4.
  Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)
• 4.1
  Junior Uni Essen gGmbH hier: Verkauf der Anteile an die Jugendhilfe Essen gGmbH mit anschließender Verschmelzung

  Zur Vorlage · 1615/2026/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage (1615/2026/2) sieht die Übertragung der Geschäftsanteile der Junior Uni Essen gGmbH (JUE) von der Stadt Essen sowie der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH auf die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) vor. Im Anschluss an diese Übertragung ist die Verschmelzung der JUE auf die JHE geplant. Der Kaufpreis für die Anteile beläuft sich auf insgesamt einen Euro. Die Umsetzung der Anteilsübertragung soll bis zum 31. Dezember 2026 erfolgen, während die Verschmelzung zum 1. Januar 2027 vorgesehen ist. Im Zuge dieses Betriebsübergangs gehen die Beschäftigten der JUE auf die JHE über.

  Um wirtschaftliche Risiken für die JHE zu vermeiden, soll die Stadt Essen der JUE eine ergänzende Zuwendung von bis zu 310.000 Euro gewähren. Dieser Betrag dient der Deckung eines prognostizierten Fehlbetrags zum Jahresende 2kom026 sowie ungedeckter Fixkosten für das Jahr 2027. Die Finanzierung erfolgt durch eine Kürzung der Zuwendung zur Messe Essen GmbH. Langfristig wird eine Reduzierung der Zuwendung ab dem Jahr 2028 angestrebt, mit einem Zielwert von 150.000 Euro ab 2030.

  Mit der Verschmelzung entfällt der organisatorische Beirat, während der wissenschaftlich-pädagogische Beirat als Expertengremium bestehen bleibt. Die Aufsicht wird künftig durch die JHE ausgeübt. Der Beschlussvorschlag umfasst zudem die Ermächtigung der Vertreter der Stadt Essen in den Gremien zur Umsetzung, unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Aufsichtsbehörde. Die Veräußerung der Beteiligung wird der Aufsichtsbehörde gemäß den gesetzlichen Vorgaben angezeigt.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung)
  • 13.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (7. Sitzung)
  • 07.10.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (10. Sitzung)
• 5.
  Be-MoVe-Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung der Schulweg-Checks Altenessen-Süd und Nordviertel
• 6.
  Kinderschutz in Essen
• 7.
  Sachstand zur Durchführung außerunterrichtlicher Betreuungsangebote im Primarbereich gebundener Ganztagsförderschulen („Ganztag Plus“) und überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung im Primarbereich

  Zur Vorlage · 1272/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote „Ganztag Plus“ im Primarbereich gebundenen Ganztagsförderschulen sowie zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Offenen Ganztag (OGS) im Haushaltsjahr 2026 befasst sich mit dem Finanzierungsbedarf für das Schuljahr 2026/2027. Für diesen Zeitraum wird die Eröffnung von sechs Betreuungsgruppen an fünf Förderschulen sowie ein zusätzlicher Bedarf für den OGS prognostiziert.

  Der überplanmäßige Mehrbedarf in der Produktgruppe 1.03.12.01 beläuft sich auf insgesamt 13,42 Millionen Euro, wobei 13,23 Millionen Euro auf den OGS und 190.000 Euro auf das Programm „Ganztag Plus“ entfallen. Nach Abzug von Mehrerträgen in Höhe von 2,1 Millionen Euro verbleibt ein ungedeckter Fehlbetrag von 11,32 Millionen Euro. Die Personalkosten für acht Stellen im Bereich „Ganztag Plus“ werden für das Schuljahr 2026/2027 mit 450.800 Euro veranschlagt.

  Die Sachkosten setzen sich aus den Mehraufwendungen der JHE und RGE zusammen. Die Finanzierung erfolgt über die Mittelbereitstellung zur Produktgruppe 1.03.12.01, wobei der Mehrbedarf voraussichtlich das Jahresergebnis beeinflusst. Die Mehraufwendungen werden aufgrund gesetzlicher Pflichtaufgaben nach dem SGB VIII sowie vertraglicher Verpflichtungen gegenüber den Eltern als sachlich und zeitlich unabweisbar eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 11,32 Millionen Euro gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW beschließt.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung)
  • 13.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (7. Sitzung)
  • 07.10.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (10. Sitzung)
• 8.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.03.05.01 (Gesamtschulen) im Haushaltsjahr 2026 - Fachbereich Schule
• 9.
  Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung eines Bildungsgangs der zweijährigen Berufsfachschule im Berufsfeld Elektrotechnik und Informatik am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg

  Zur Vorlage · 1535/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule und Bildung soll die Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg beschließen. Konkret handelt es sich um eine zweijährige Berufsfachschule im Berufsfeld Elektrotechnik, Informations- und Kommunikationstechnik, die zum 1. August 2027 in einzügiger Vollzeitform angeboten werden soll. Der Bildungsgang vermittelt berufliche Kenntnisse sowie den schulischen Teil der Fachhochschulreife.

  Mit der Einführung dieses Angebots wird gleichzeitig der Bildungsgang der Fachoberschule Informatik eingestellt. Die Verwaltung begründet diesen Schritt damit, dass die bisherige Voraussetzung eines Jahrespraktikumsplatzes für den Schulbesuch die Anforderungen der Schülerschaft sowie der Industrie nicht ausreichend erfüllen konnte. Der neue Bildungsgang soll auf den Bedarf der Schülerschaft und die Nachfrage der Wirtschaft in den Bereichen Elektrotechnik und Informatik reagieren. Zudem wird eine Durchlässigkeit innerhalb des Berufsfeldes von der Berufsfachschule bis zum Beruflichen Gymnasium angestrebt.

  Die notwendigen Schulräume sowie die erforderliche Ausstattung sind am Standort bereits vorhanden. Durch die Maßnahme entstehen laut Vorlage keine zusätzlichen Sach- oder Personalkosten. Das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg verfügt als Träger der Stadt Essen über die entsprechende Expertise und Infrastruktur, um den neuen Bildungsgang umzusetzen.

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  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (7. Sitzung)
• 10.
  Beschlusskontrolle
• 11.
  Anträge
• 11.1
  Digitalstrategie Schule 2.0 für Essen: Themenschwerpunkte und Beteiligung der Schulen

  Zur Vorlage · 1671/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die EBB/FDP-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 1671/2026/EBB-FDP eingebracht. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, eine Darstellung über die geplanten Themen und Teilbereiche der Digitalstrategie 2.0 für die Essener Schulen zu erstellen.

  Die Anfrage umfasst insbesondere die Untersuchung von drei Schwerpunkten: die Einführung einer kollaborativen Office- und Cloud-Plattform, die Gestaltung des Nutzer- und Identitätsmanagements, mit einem Fokus auf Single Sign-on (SSO), sowie die Auswahl der zu verwendenden Endgeräte. Zusätzlich soll die Verwaltung darlegen, wie die Schulen und weitere schulische Akteure in den Planungs- und Entwicklungsprozess der Digitalstrategie 2.0 einbezogen werden sollen.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Digitalisierung der Schulen bereits auf einem technischen und administrativen Fundament stehe, im laufenden Betrieb jedoch weitere Bedarfe und Optimierungsmöglichkeiten identifiziert wurden. Eine frühzeitige und kontinuierliche Einbindung der betroffenen Akteure wird als Voraussetzung für eine bedarfsgerechte und zukunftsfähige Strategie angeführt.

  Der Vorgang ist zur Beratung in den Ausschuss für Schule und Bildung sowie in den Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung vorgesehen. Eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen ist für den 18. November 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (7. Sitzung)
• 12.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 13.
  Mitteilungen
• 14.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil