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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr.6 über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 09.09.2026
• 2.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 13.10.2026
• 3.
  Verschiebung von Dimensionen: Zunahme komplexer Unterstützungsbedarfe von Kindern und Jugendlichen an Essener Schulen - Anforderungen an eine koordinierte Gesamtstrategie
• 4.
  Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028

  Zur Vorlage · 1672/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Schule und Bildung berät über den Haushaltsplanentwurf 2027/2028. Dieser umfasst verschiedene Teilpläne, darunter die Bereiche Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen, Berufskollegs, die Schülerbeförderung, zentrale Leistungen, die Schulaufsicht sowie die schulische Ganztagsbetreuung. Der Gesamtzuschussbedarf beläuft sich inklusive interner Leistungsverrechnung auf rund 193,7 Mio. Euro für das Jahr 2027 und rund 188,7 Mio. Euro für das Jahr 2028. Die geplante Investitionstätigkeit weist für 2027 einen Saldo von etwa 14,5 Mio. Euro und für 2028 einen Saldo von etwa 15,7 Mio. Euro aus.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028 sowie die in der Anlage aufgeführten Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.

  Die Vorlage enthält zudem eine Aufstellung von Investitionsposten und Kostenstellen für verschiedene Schulformen und Einrichtungen. Gegenstand sind die AV-, DV- und Raumausstattung sowie die Erstausstattung von Gymnasien, Grundschulen, Realschulen, Gesamtschulen, Berufskollegs, Förderschulen und Hauptschulen sowie das Medienzentrum. Darüber hinaus werden der Erwerb von Sachanlagevermögen und OGS-Sachanlagen aufgeführt. Die Dokumentation umfasst eine Prüfung der Klimarelevanz hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 5.
  Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2025
• 6.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
• 7.
  Konzept Schulwegsicherung
• 8.
  Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Rückbau eines Bestandsgebäudes und Errichtung eines Interimsneubaus
• 9.
  Schule am Hellweg, Hellweg 179 hier: Sanierung Sporthalle
• 10.
  Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ (IEK Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung)
• 11.
  Wohnortnahe Elternbildung in Essen – Bericht zur Präventionsoffensive Elternbildung 2025
• 12.
  Zwischenstand zur Anmeldesituation an Essener Grundschulen zum Schuljahr 2027/2028
• 13.
  Namensänderung der städtischen Gesamtschule Altenessen-Süd

  Zur Vorlage · 1685/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Namensänderung der städtischen Gesamtschule Altenessen-Süd vorgelegt. Demnach soll die Schule mit der Schulnummer 100 252 mit sofortiger Wirkung in Gesamtschule im Park umbenannt werden. Der Ausschuss für Schule und Bildung soll diesen Beschluss fassen, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V die Änderung nachträglich zur Kenntnis nimmt.

  Die Vorlage erläutert, dass die Schule zum Schuljahr 2026/2027 unter der Bezeichnung Gesamtschule Altenessen-Süd vorgegründet wurde. In der Vorlage wird angeführt, dass sich der Name Gesamtschule im Park bereits während der Vorgründungsphase im umgangssprachlichen Gebrauch etabliert habe. Zudem habe die Schulkonferenz einstimmig für die Übernahme des neuen Namens gesprochen. Die Anforderungen des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen an die Schulbezeichnung, insbesondere hinsichtlich des Schulträgers und der Schulform, seien durch den neuen Namen erfüllt.

  Es entstehen laut der Verwaltung keine Kosten im Zusammenhang mit der Namensänderung, da notwendige Anfertigungen bereits mit der neuen Bezeichnung versehen wurden. Eventuelle geringfügige Anpassungen, wie etwa des Schulsiegels, könnten aus dem Schulbudget finanziert werden. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt beim Ausschuss für Schule und Bildung, da die Umbenennung der Schulform Gesamtschulen gemäß der Hauptsatzung nicht in den Zuständigkeitsbereich einer Bezirksvertretung fällt.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 14.
  Zügigkeitserhöhung an der Goetheschule zum Schuljahr 2027/2028

  Zur Vorlage · 1646/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Oberbürgermeister hat eine Vorlage vorgelegt, die eine Erhöhung der Zügigkeit der Goetheschule zum Schuljahr 2027/2028 vorsieht. Gemäß dem Schulgesetz NRW soll die Kapazität des Gymnasiums im Stadtbezirk IX von bisher drei auf vier Züge angehoben werden. Hintergrund der Maßnahme ist eine hohe Nachfrage nach Schulplätzen sowie ein anhaltendes Schülerwachstum, das bereits in der Vergangenheit zur Einrichtung von Mehrklassen geführt hat. Da auch umliegende Gymnasien keine Ausgleichsmöglichkeiten bieten, wird die dauerhafte Erhöhung als notwendig erachtet, um eine verlässliche Planungsgrundlage zu schaffen.

  Die Umsetzung der Zügigkeitserhöhung ist mit finanziellen Aufwendungen verbunden. Für die Anschaffung der erforderlichen Ausstattung, bestehend aus Mobiliar und IT-Infrastruktur, sind im Jahr 2027 Mittel in Höhe von 1.200.000 Euro vorgesehen. Zudem entstehen durch den Anstieg der Schülerzahlen im Schulsekretariat sukzessive Mehrkosten bei den Personalmehraufwendungen. Diese belaufen sich für die Haushaltsjahre 2027 bis 2033 auf Beträge zwischen 700 Euro und 9.200 Euro pro Jahr.

  Die räumliche Umsetzung soll durch einen Erweiterungsbau ermöglicht werden, der nach der Fertigstellung Unterrichts- und Fachräume für die Sekundarstufen I und II bereitstellt. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt die Umsetzung, woraufhin der Rat der Stadt Essen entscheiden und die Bezirksvertretung IX die Information zur Kenntnis nehmen soll.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 15.
  Zügigkeitserhöhung am Gymnasium an der Wolfskuhle zum Schuljahr 2027/2028

  Zur Vorlage · 1647/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage sieht die Erhöhung der Zügigkeit des Gymnasiums an der Wolfskuhle von vier auf fünf Züge zum Schuljahr 2027/2028 vor. Als Begründung werden steigende Schülerzahlen sowie eine hohe Nachfrage nach Schulplätzen angeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Bildung diese Erhöhung empfiehlt, der Rat der Stadt Essen den Beschluss fasst und die Bezirksvertretung VII die Information zur Kenntnis nimmt.

  Für die Umsetzung der Maßnahme sind im Jahr 2027 Investitionen in Höhe von 1.25ermillion Euro für Mobiliar und die IT-Infrastruktur erforderlich. Durch den sukzessiven Anstieg des Personalbedarfs im Schulsekretariat entstehen zudem Mehrkosten, die sich zwischen 1.700 Euro im Jahr 2027 und 8.900 Euro im Jahr 2032 bewegen. Die räumlichen Voraussetzungen sind durch einen Erweiterungsbau gegeben.

  Die Stadt Essen ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz NRW verpflichtet, ausreichende Schulplätze in angemessenen Klassengrößen sowie die erforderliche Sachausstattung und das notwendige Personal für die Schulverwaltung bereitzustellen. In einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Die Beratung der Vorlage ist für den 11.11.2026 im Ausschuss, den 18.11.2026 im Rat und den 08.12.2026 in der Bezirksvertretung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 16.
  Zügigkeitserhöhung am Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2027/2028

  Zur Vorlage · 1648/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Antrag vorgelegt, die Zügigkeitserhöhung am Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2027/2028 umzusetzen. Gemäß den Bestimmungen des Schulgesetzes NRW soll die Anzahl der Züge an der Schule, die über Standorte in der Prinzenstraße und der Wüstenhöferstraße verfügt, von vier auf fünf erhöht werden. Ziel der Maßnahme ist es, der anhaltenden Nachfrage nach Gymnasialschulplätzen im Stadtbezirk IV dauerhaft zu begegnen und Planungssicherheit für Eltern und Schüler zu schaffen.

  Die räumlichen Voraussetzungen für diese Erweiterung werden durch einen Erweiterungsbau am Hauptstandort geschaffen, der zum Schuljahr 2027/2028 weitere Unterrichts-, Kurs-, Fach- und Labore sowie Büroräume bereitstellt. Für die Ausstattung dieser Räumlichkeiten mit Mobiliar und IT-Infrastruktur sind im Haushaltsjahr 2027 Investive Mittel in Höhe von 600.000 Euro vorgesehen.

  Zusätzlich entstehen durch den steigenden Schüleranteil im Schulsekretariat Personalkosten. Der jährliche Mehraufwand für das Personal im Sekretariat wird für die Jahre 2027 bis 2033 mit Beträgen zwischen 1.500 Euro und 11.200 Euro beziffert, was in der Summe einem Anstieg der Personalmehraufwendungen von 50.900 Euro entspricht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Bildung eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht, welcher die Entscheidung trifft, während die Bezirksvertretung IV die Information zur Kenntnis nimmt.

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  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 17.
  Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule zum Schuljahr 2027/2028
• 18.
  Beschlusskontrolle
• 19.
  Anträge
• 19.1
  Einrichtung eines TalentKollegs Essen
• 19.2
  Schulentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Aktualisierung

  Zur Vorlage · 1842/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU- und SPD-Fraktionen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1842/2026/CDU/SPD gestellt. Ziel des Antrags ist die Überprüfung und gegebenenfalls Aktualisierung der Bände 1 und 2 der Schulentwicklungsplanung (SEP) der Stadt Essen.

  Die Fraktionen bitten die Stadtverwaltung, die Planung auf Basis aktueller Schüler-, Bevölkerungs- und Geburtenzahlen zu untersuchen. Dabei sollen bereits umgesetzte, beschlossene sowie geplante Schulbaumaßnahmen berücksichtigt werden. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Identifizierung von Abweichungen zwischen dem prognostizierten Schulraumbedarf und der tatsächlichen Bevölkerungsentwicklung.

  Die Bewertung der Schulplatzversorgung soll nach Stadtteilen und Schulformen erfolgen, wobei bei Grundschulen die wohnortnahe Versorgung im Fokus stehen soll. In die Analyse sollen zudem die tatsächlichen Klassengrößen, bestehende Überbelegungen, die schulrechtlichen Vorgaben zur Klassenbildung sowie die Herausforderungen an Schulen mit einem ungünstigen Sozialindex einfließen.

  Der Antrag sieht vor, dass bestehende und absehbare Engpässe sowie wesentliche Überkapazitäten aufgezeigt werden. Bei identifiziertem Handlungsbedarf sollen konkrete Lösungsmöglichkeiten inklusive deren Auswirkungen auf laufende und geplante Schulbauprojekte sowie der voraussichtlichen Kosten dargestellt werden. Die Ergebnisse der Überprüfung sollen den zuständigen Ausschüssen bis zum Ende des zweiten Quartals 2027 vorgelegt werden. Die Beratung der Vorlage ist im Ausschuss für Schule und Bildung am 11. November 2026 sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 3. Dezember 2026 vorgesehen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 16. Dezember 2026 erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 11.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (8. Sitzung)
• 20.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 21.
  Vorstellung des Schulleiters der Hauptschule an der Wächtlerstraße
• 22.
  Mitteilungen
• 23.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil