Ausbau des Mobilfunknetzes nach dem Standard 5G in Essen hier: Beantwortung einer Anfrage der EBB-Fraktion
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat im Rahmen einer Anfrage der Ratsfraktion EBB-FW Ausführungen zum Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und den damit verbundenen gesundheitlichen Aspekten vorgelegt. Die Untere Immissionsschutzbehörde des Umweltamtes prüft im Rahmen der 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung (26. BImSchV) geplante Anlagenneuerrichtungen oder Erweiterungen auf Einhaltung der geltenden Grenzwerte. Dabei wird im kommunalen Beteiligungsverfahren vorrangig geprüft, ob Anlagen in einem Umkreis von 100 Metern zu empfindlichen Nutzungen, wie etwa Einrichtungen für Kinder oder pflegebedürftige Menschen, errichtet werden sollen. Die finale Prüfung der Grenzwerte und die Erteilung von Standortbescheinigungen obliegen der Bundesnetzagentur.
Nach Angaben des Gesundheitsamtes sind Gesundheitsschäden durch die 5G-Technologie bisher nicht nachweisbar, wenngleich ein vollständiger Ausschluss aufgrund der aktuellen Forschungslage nicht möglich sei. Es gebe jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass die derzeitigen Grenzwerte keinen ausreichenden Schutz bieten. Die Mobilfunkbetreiber versichern die Einhaltung der in der 26. BImSchV festgelegten Grenzwerte, welche den Empfehlungen der ICNIRP und der EU entsprechen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Untere Immissionsschutzbehörde keine Zuständigkeit für den Ausbau durch sogenannte Smallcells besitzt. Zudem erschweren personelle Engpässe und die begrenzte rechtliche Handhabe bei der Definition empfindlicher Nutzungen die praktische Umsetzung. Eigene wissenschaftliche Studien zur Erforschung von Gesundheitsschäden sind der Stadt aufgrund fehlender finanzieller und personeller Ressourcen nicht möglich. Die Stadt wird sich jedoch über verfügbare Forschungsergebnisse und unabhängige Studien informieren.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 212 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.