Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 54 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 05.11.2019
- 2.Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 03.12.2019
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 4.Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet für EssenZur Vorlage · 0055/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung mit der Nummer 0055/2020/6 befasst sich mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet für Essen. Hintergrund der Vorlage ist ein gerichtlicher Vergleich, der im Rahmen eines Verwaltungsstreitverfahrens zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land Nordrhein-Westfalen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erzielt wurde. Dieser Vergleich, der im Dezember 2019 wirksam wurde, enthält Maßnahmenpakete, die die Einführung von Dieselfahrverboten in Essen verhindern sollen.
Diese Maßnahmen sind Bestandteil der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes, welcher voraussichtlich am 1. April 2020 in Kraft treten wird. Der entsprechende Planentwurf befindet sich zum Zeitpunkt der Vorlage in der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Offenlage wurde am 14. Januar 2020 gestartet und endet am 13. Februar 2020. Die Frist für die Einreichung von Stellungnahmen läuft bis zum 27. Februar 2020. Der Entwurf kann online über die Website der Bezirksregierung Düsseldorf oder im Umweltamt der Stadt Essen eingesehen werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie der Bau- und Verkehrsausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung hat zugesichert, die politischen Gremien über den weiteren Verlauf des Verfahrens zu informieren.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Vorläufige Messergebnisse 2019 zur Luftqualität in EssenZur Vorlage · 0094/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 4. Februar 2020 befasst sich mit den vorläufigen Messergebnissen zur Luftqualität in Essen für das Jahr 2019. Basierend auf einer Pressemitteilung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vom 8. Januar 2020 deuten erste Auswertungen kontinuierlicher Messungen auf eine Verbesserung der Luftqualität in nordrhein-westfälischen Städten hin.
An den Messstationen Gladbecker Straße, Steeler Straße, Hafenstraße und Wallneyer Straße wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m³ im Jahr 2019 eingehalten. Für weitere Messpunkte, darunter die Alfredstraße, Brückstraße, Abteistraße, Hombrucher Straße, Krayer Straße und Frohnhausen, liegen die Daten der Passivsammler bislang nur bis November 2019 vor. Diese Daten sind noch nicht vollständig und unterliegen noch der Validierung durch das LANUV. Den vorliegenden Monatsmittelwerten der Passivsammler zufolge ist an diesen Standorten eine Verringerung der NO2-Belastung erkennbar.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Das Umweltamt wird die politischen Gremien über die Veröffentlichung der validierten Messdaten nach Abschluss der Prüfung informieren.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Planungsbeschluss Umweltspur SchützenbahnZur Vorlage · 1881/2019/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr umfasst den Planungsbeschluss für eine Umweltspur in der Schützenbahn sowie eine Protected Bike Lane in der Bernestraße. Ziel dieser Maßnahmen ist die Einhaltung des EU-NO2-Grenzwerts von 40 µg/m³ im Jahresmittel, wie es im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs zum Luftreinhalteplan der Stadt Essen festgelegt wurde.
Die geplante Umweltspur soll zwischen dem Varnhorst Kreisel und der Gladbecker Straße eine Breite von 4,75 Metern aufweisen, wobei sich der Querschnitt im Bereich der Synagoge auf 3,50 Meter reduziert. Die Protected Bike Lane erstreckt sich vom Varnhorst Kreisel bis zur Weiglestraße mit einer nutzbaren Breite von 3,50 Metern. Bauliche Anpassungen an verschiedenen Knotenpunkten sollen den Busverkehr und die Sicherheit des Radverkehrs gewährleisten, unter anderem durch die Verbreiterung von Radaufstellstreifen und die Einrichtung einer einseitigen Verkehrsführung am Gebäude Holle Karree.
Die Kosten für die Umweltspur werden mit 2.115.000 Euro veranschlagt, wobei eine Deckungslücke von 115.000 Euro über Mittel zur Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen ausgeglichen werden soll. Die Protected Bike Lane wird mit 570.000 Euro kalkuliert. Weitere Kosten entstehen für die Barrierefreiheit der Bushaltestelle Viehofer Platz, die Unfallhäufungsstelle am Varnhorst Kreisel sowie die Erneuerung von Lichtsignalanlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · Ablehnung bei Stimmengleichheit
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.European Energy Award (eea) hier: Stand des eea-VerfahrensZur Vorlage · 0031/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes informiert den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga über den aktuellen Stand des European Energy Award (eea) für die Stadt Essen. Die Stadt beteiligt sich seit 2008 an diesem Qualitätsmanagementsystem, das die Klimaschutzaktivitäten erfasst, bewertet und auszeichnet. Der aktuelle Bericht basiert auf einem internen Audit für das Jahr 2018.
Im Vergleich zum Audit aus dem Jahr 2013, das einen Zielerreichungsgrad von 60,4 % aufwies, konnte die Stadt Essen bis 2018 eine Steigerung auf 73,44 % erzielen. Damit liegt der aktuelle Wert im Bereich der Auszeichnung als „Partner mit Auszeichnung“. Für das Jahr 2020 ist ein externes Audit vorgesehen. Es wird darauf hingewiesen, dass seit 2019 keine Landesförderung für das eea-Verfahren in Nordrhein-Westfalen mehr bereitgestellt wird.
Um die Gold-Auszeichnung zu erreichen, werden verschiedene Handlungsfelder für die energiepolitische Weiterentwicklung vorgeschlagen. Schwerpunkte liegen in der Entwicklungsplanung, etwa durch ein integriertes Mobilitätskonzept und neue Standards für Bebauungspläne, sowie bei kommunalen Gebäuden durch energetische Sanierungen und den Einsatz regenerativer Energien. Weitere Maßnahmen umfassen die Optimierung der Versorgung und Entsorgung, die Verbesserung der Mobilitätsinfrastruktur, die interne Organisation sowie die Förderung von Kooperationen mit Investoren und die Schaffung von Förderprogrammen zur energetischen Sanierung.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Grüne Dekade bis 2027 - Stand der 12 Themenfelder der Grünen Hauptstadt EuropasZur Vorlage · 0075/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zum Stand der zwölf Themenfelder der „Grünen Hauptstadt Europa bis 2027“ dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie den Rat der Stadt Essen. Im Bereich Klimaschutz werden Reduktionsziele für CO2-Emissionen von 40 % bis 2020 und 95 % bis 2050 auf Basis von 1990 aufgeführt. Ziel ist die Senkung der Emissionen von 6,08 Mio. t auf 4,04 Mio. t. Ein Aktionsplan für Klima und Energie soll bis Sommer 2021 vorgelegt werden. Für die Mobilität wird bis 2035 ein Modal Split von jeweils 25 % für den ÖPNV, den motorisierten Individualverkehr, den Fahrrad- und den Fußverkehr angestrebt. Zudem sind die Schließung von Lücken im Radhauptroutennetz bis 2025 sowie der Ausbau der Elektroladeinfrastruktur vorgesehen.
Im Bereich städtische Grünflächen und Biodiversität wird die Erreichbarkeit des Grünwegenetzes von 75 % bis 2020 sowie die Stabilisierung der Artenvielfalt verfolgt. Für einen Aktionsplan zum Insektenschutz sind Kosten von 360.000 € für zwei Jahre veranschlagt. Zur Luftqualität gehört die Einhaltung von NO2-Grenzwerten sowie die Senkung des PM10-Jahresmittelwerts auf unter 30 µg/m³, wobei langfristig der WHO-Richtwert von 20 µg/m³ bis 2035 angestrebt wird. In der Abfallwirtschaft wird eine Steigerung der Recyclingquote auf 65 % bis 2020 angestrebt.
Im Bereich der Umweltwirtschaft soll die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter bis 2025 auf 20.000 erhöht werden. Die Energieeffizienz soll durch eine jährliche Sanierungsrate von 3 % bei Gebäuden und den Passivhausstandard bei kommunalen Neubauten gesteigert werden. Die Grüne Hauptstadt Agentur fungiert dabei als Koordinierungsinstanz. Ein erster Fortschrittsbericht zur Evaluation der Zielerreichung ist für November 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Ausbau des Mobilfunknetzes nach dem Standard 5G in Essen hier: Beantwortung einer Anfrage der EBB-FraktionZur Vorlage · 0032/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat im Rahmen einer Anfrage der Ratsfraktion EBB-FW Ausführungen zum Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und den damit verbundenen gesundheitlichen Aspekten vorgelegt. Die Untere Immissionsschutzbehörde des Umweltamtes prüft im Rahmen der 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung (26. BImSchV) geplante Anlagenneuerrichtungen oder Erweiterungen auf Einhaltung der geltenden Grenzwerte. Dabei wird im kommunalen Beteiligungsverfahren vorrangig geprüft, ob Anlagen in einem Umkreis von 100 Metern zu empfindlichen Nutzungen, wie etwa Einrichtungen für Kinder oder pflegebedürftige Menschen, errichtet werden sollen. Die finale Prüfung der Grenzwerte und die Erteilung von Standortbescheinigungen obliegen der Bundesnetzagentur.
Nach Angaben des Gesundheitsamtes sind Gesundheitsschäden durch die 5G-Technologie bisher nicht nachweisbar, wenngleich ein vollständiger Ausschluss aufgrund der aktuellen Forschungslage nicht möglich sei. Es gebe jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass die derzeitigen Grenzwerte keinen ausreichenden Schutz bieten. Die Mobilfunkbetreiber versichern die Einhaltung der in der 26. BImSchV festgelegten Grenzwerte, welche den Empfehlungen der ICNIRP und der EU entsprechen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Untere Immissionsschutzbehörde keine Zuständigkeit für den Ausbau durch sogenannte Smallcells besitzt. Zudem erschweren personelle Engpässe und die begrenzte rechtliche Handhabe bei der Definition empfindlicher Nutzungen die praktische Umsetzung. Eigene wissenschaftliche Studien zur Erforschung von Gesundheitsschäden sind der Stadt aufgrund fehlender finanzieller und personeller Ressourcen nicht möglich. Die Stadt wird sich jedoch über verfügbare Forschungsergebnisse und unabhängige Studien informieren.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung)
- 10.Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)Ergebnis: vertagt
- 10.1Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)Ergebnis: vertagt
- 10.2Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Stellungnahme des Rechtsamtes 21.01.2020
- 11.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 12.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 13.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Grün und Gruga --------
- 14.Gastronomiekonzept GrugaparkZur Vorlage · 1709/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1709/2019/6A befasst sich mit der Neugestaltung des Gastronomiekonzepts im Grugapark, um die Angebote an ein verändertes Nutzerverhalten anzupassen. Die Planung basiert auf einer jährlichen Besucherzahl von einer Million Personen. Für die Kapazitätsplanung werden an Durchschnittstagen 170 Innen- und 90 Außenplätze sowie an besonderen Veranstaltungstagen bis zu 300 Innen- und 600 Außenplätze vorgesehen.
Im Bereich der Orangerie wird die Beauftragung eines Architekten vorgeschlagen, um die Möglichkeiten einer Sanierung oder eines Neubaus zu prüfen. Parallel dazu soll ein neues Bauern-Café bis Ende 2021 realisiert werden. Für das Landhaus Restaurant ist der Abriss für Ende 2020 vorgesehen, um die gastronomische Fokussierung auf andere Standorte zu ermöglichen, während die Kioske durch eine Spezialisierung ergänzt werden sollen. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga soll den Sachstand zur Kenntnis nehmen und die weitere Planung sowie die Gespräche zur Umsetzung beauftragen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Sommergastronomie Wassergarten im eintrittsfreien Bereich, die Platz für 400 bis 500 Gäste bietet. Nach dem Ende der Pacht durch die Kurhaus im Grugapark gGmbH Ende 2019 liegt der Betrieb seit Anfang 2020 wieder bei Grün und Gruga. Aufgrund des baulichen Zustands der Lager-, Toilettenräume und des Verkaufshäuschens ist eine Sanierung geplant. Die Verwaltung schlägt vor, ein Planungsbüro zu beauftragen und die Suche nach einem Pächter für ein Selbstbedienungskonzept einzuleiten. Die Umsetzung der Sanierung soll bis zur Saisoneröffnung 2022 erfolgen, wobei der Abschluss der Maßnahmen bis 2023 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung)
- 03.12.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (55. Sitzung)
- 15.Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, SüdostvierteZur Vorlage · 1760/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1760/2019/6A behandelt den Baubeschluss zur ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in den Essener Fördergebieten West, Nord sowie Mitte/Ost. Die Maßnahmen umfassen Staudenpflanzungen in Stadtteilen wie Altendorf, Bochold, Altenessen-Süd, dem Nordviertel, dem Stadtkern, dem Ostviertel und dem Südostviertel, um die biologische Vielfalt und die Klimaanpassung zu fördern. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 450.000 Euro, wobei pro Raumeinheit Herstellungskosten in Höhe von 150.000 Euro anfallen. Die Finanzierung erfolgt durch den EFRE-Fördertopf mit einem Satz von 90 Prozent, während die Stadt einen Eigenanteil von 10 Prozent übernimmt. Für das Gebiet West liegt bereits eine erste Förderzusage des Landes über maximal 135.000 Euro vor. Die Fertigstellung der Maßnahmen ist bis Ende 2021 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss den Bau und den Baubeginn beschließt, während die Bezirksvertretungen I bis V sowie die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Umwelt Empfehlungen abgeben. Grundlage der Vorlage sind die bereits erstellten Integrierten Entwicklungskonzepte für die genannten Gebiete. Diese dienen der Akquise von Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 172 BauGB, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere sowie eine Zuspitzung von Problemen in den betroffenen Stadtteilen zu verhindern.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des WaldthausenparkZur Vorlage · 1816/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Integrierten Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST sieht den Baubeschluss zur Umgestaltung des Waldthausenparks vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Umsetzung empfehlen und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen den Bau sowie den Baubeginn beschließt.
Die Maßnahme ist Teil eines stadtplanerischen Konzepts, um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu steigern und die Unterversorgung an Spiel- und Freiflächen auszugleichen. Geplant ist die Erneuerung von Wegen und Treppenanlagen, die Schaffung neuer Sitzplätze sowie die Bepflanzung mit Stauden und Sträuchern. Ein besonderer Fokus liegt auf der Anlage neuer Spielbereiche: Im Süden soll ein Bereich für schulpflichtige Kinder mit Kletterelementen entstehen, während unter der Alfred-Herrhausen-Brücke ein Bereich für Jugendliche mit einem Bolzkäfig und Skate-Elementen vorgesehen ist. Durch die gezielte Entfernung von dichtem Strauchwerk sollen zudem Angsträume reduziert und die Sauberkeit im Park gefördert werden.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 450.000 Euro soll zu 90 Prozent über EFRE-Mittel erfolgen, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 10 Prozent leistet. Die Ausschreibung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2020 geplant, um einen Baubeginn im Herbst 2020 zu ermöglichen und die Fertigstellung bis Ende 2021 zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des ElisenplatzesZur Vorlage · 1822/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die bauliche Umgestaltung des Elisenplatzes im Ostviertel. Die Maßnahme ist Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen MITTE/OST. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Beschluss für den Bau und den Baubeginn der Umgestaltung beantragt. Die Umsetzung soll nach Erhalt der Förderzusage im Frühjahr 2020 erfolgen, wobei ein Baubeginn im Herbst 2020 angestrebt wird. Die Fertigstellung muss gemäß den Fördervorgaben bis Ende 2021 erfolgen.
Die Parkanlage dient als zentrale Grünfläche im Ostviertel, sieht sich jedoch durch den Neubau einer Kindertagesstätte und veraltete Wegeführungen in ihrer Nutzung eingeschränkt. Das Konzept sieht eine Grundsanierung der Wege, die Auflichtung von Gehölzflächen zur Vermeidung von Angsträumen sowie die Erweiterung von Spiel- und Sportangeboten vor. Zudem sollen die Anbindung an Wohnquartiere und umliegende Grünbereiche verbessert und die Sauberkeit durch zusätzliche Abfalleimer erhöht werden. Die Planung basiert auf einem Entwurf, der unter Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachplanern entwickelt wurde.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 550.000 Euro erfolgt durch einen Eigenanteil der Stadt Essen von 10 Prozent, während 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten über EFRE-Mittel kofinanziert werden sollen. Im Haushalt sind für den Zeitraum 2019 bis 2022 entsprechende Ansätze vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Sachstand Bolzplatz VirchowstraßeZur Vorlage · 0022/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Bolzplatzes an der Virchowstraße informiert über die aktuelle Situation bezüglich der beantragten Mitnutzung der Fläche durch den Sportverein TuS Holsterhausen. Der Verein hat aufgrund steigender Mitgliederzahlen im Jugendbereich die Nutzung des an die Sportanlage Pelmanstraße angrenzenden Platzes beantragt. Da die Fläche dem Fachbereich Grün und Gruga zugeordnet ist, ist dieser Ausschuss in die Entscheidung einzubeziehen.
Eine zwischen Juni und Oktober 2019 durchgeführte Nutzungsstatistik zeigt, dass der Bolzplatz täglich genutzt wird, wobei die Hauptnutzungszeiten zwischen 15:00 und 21:00 Uhr liegen. Eine Vergabe von Trainingszeiten für den Verein am Werktag zwischen 16:00 und 20:00 Uhr würde laut Verwaltung etwa 51 Prozent der ermittelten Gesamtnutzerzahl ausschließen. Es besteht die Befürchtung, dass eine Vereinsnutzung die öffentliche Nutzung verdrängt und die Beschaffenheit der Fläche durch unterschiedliche Anforderungen beeinträchtigt.
Der aktuelle Versorgungsgrad mit Ballspielflächen im Stadtteil liegt bei 50 Prozent, während ein Zielwert von 90 Prozent angestrebt wird. Ein Wegfall der Fläche an der Virchowstraße würde den Versorgungsgrad weiter senken. Ein Umbau der Fläche in einen Kunstrasenplatz wird mit Kosten von etwa 400.000 Euro beziffert, für die derzeit keine Finanzmittel veranschlagt sind. Die Verwaltung prüft gemeinsam mit dem Sportverein alternative Kapazitäten auf anderen Sportanlagen. Eine endgültige Entscheidung wird nach Vorliegen der Ergebnisse der Spielraumleitplanung Ende 2020 erwartet.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung)
- 23.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung) · Kenntninsnahme mit Anmerkungen
- 21.01.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.Information von Baumpaten bei BaumfällungenZur Vorlage · 0115/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga einen Antrag gestellt, der eine verbesserte Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und den Baumpaten vorsieht. Mit der Vorlage 0115/2020/LINKE wird die Verwaltung beauftragt, die jeweiligen Baumpaten frühzeitig über notwendige und unvermeidbare Baumfällungen zu benachrichtigen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass sich Baumpaten um Essener Straßenbäume sowie die umliegenden Beete kümmern und häufig zusätzliche Bepflanzungen vornehmen. Durch die Pflege leisten sie einen Beitrag zur Grünpflege und zum Stadtbild. Laut Antrag erfolgt die Information über anstehende Baumfällungen oder das Ausfräsen von Baumscheiben derzeit nicht im Vorfeld, wodurch die Baumpaten vor vollendete Tatsachen gestellt würden. Eine rechtzeitige Benachrichtigung soll es den Beteiligten ermöglichen, sich auf die Maßnahmen einzustellen und beispielsweise zusätzliche Bepflanzungen rechtzeitig zu entfernen. Zudem wird angeführt, dass eine frühzeitige Information eine Wertschätzung für den Einsatz der Baumpaten darstellen würde. Federführend für die Vorlage ist das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung)
- 20.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –-------- Grün und Gruga --------
- 21.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 4. Quartal 2019
- 22.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 23.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 24.Mitteilungen / Anfragen
- 25.Pressemitteilungen