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Haushalt 2020 hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II hat im Rahmen der Sitzung am 6. Februar 2020 über die Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen im Haushalt 2020 entschieden. Der Beschluss sieht vor, die Zuschüsse für die Projekte bereitzustellen, die im interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2020“ vorgeschlagen wurden sowie für weitere eingereichte Maßnahmen gemäß der beigefügten Übersicht.

Die finanzielle Grundlage bildet der Haushaltsplan 2020 des Rates der Stadt Essen, der den Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt hat. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf für die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Grün im Umfang von 100.000 Euro zur Verfügung. Die Verwendung der Mittel erfolgt nach den in der Anlage aufgeführten Vorgaben. Über die verbleibenden Haushaltsmittel, für die zum Zeitpunkt der Vorlage noch kein spezifischer Verwendungszweck festgelegt wurde, entscheidet die Bezirksvertretung II bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres. Die Finanzierung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung.

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