Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 05.12.2019

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten

6. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1612/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bau und Baubeginn der Maßnahme Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Sabinastraße 8/10 a" Stadtbezirk: II Stadtteil: Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1656/2019/6B · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0052/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellung von zwei Blumenkübeln auf der öffentlichen Verkehrsfläche Marthastr. 8

Vorlage ansehen · 0069/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

12. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

12.1 Haushalt 2020 hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0083/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2 Haushalt 2020 hier: Mittelvergabe für Grundschulen

Vorlage ansehen · 0090/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3 Mittelbeantragung Elsa-Brandström-Realschule

13. Bebauungsplan zur Kunstwerkerstraße hier: Schreiben der SPD-Fraktion der BV II + Schreiben des Bergerhauser Bürgervereins

14. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

14.1 Querung Ruhralle/Elbestraße

Vorlage ansehen · 0091/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Mandatsverlust in der BV II

Vorlage ansehen · 0060/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Baumaßnahme Krawehlstr. 18-42

Vorlage ansehen · 0082/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Kanalbaumaßnahme Wittekindstraße I. BA Erweiterung/Ursulastraße

Vorlage ansehen · 0095/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0081/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Termine

20. Verschiedenes

20.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.2 Baumaßnahme Osttrasse hier: geplante Baumfällung auf dem Mittelstreifen der Müller-Breslau-Straße im Bereich zwischen den Kreuzungspunkten mit der Wittenbergstraße und der Paulinenstraße

20.3 Kanalbaumaßnahme Kortumstraße + Zweigertstraße - Ergänzung

Vorlage ansehen · 0140/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.4 Aufstellung von Papiercontainern am Standort Von-Einem-Straße/Ruthstraße

Vorlage ansehen · 0170/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.5 Infos zur Spielraumleitplanung

20.6 Sammler Siepental - Baugrunduntersuchungen

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

22. Verschiedenes

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil