Anmeldepraxis für neu zugezogene Ausländer (nicht EU) bei der Ausländerbehörde
Antrag Integrationsrat ⚪ Ergebnis eingetragen
- 20.05.2020 Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Antrag zurückgenommen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, die Anmeldepraxis für neu zugezogene Ausländer aus Nicht-EU-Staaten zu verändern. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, die Erstanmeldung dieser Personengruppe über die Bürgerämter abzuwickeln, wie es in umliegenden Städten bereits praktiziert wird.
Derzeit ist die Ausländerbehörde als zuständige Anmeldebehörde für diesen Vorgang verantwortlich. Laut dem Antrag führt die aktuelle Situation zu Verzögerungen bei der Terminvergabe und der Erreichbarkeit der Behörde per Telefon oder E-Mail. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wartezeit auf einen Termin nach der Anmeldung bis zu drei Monate betragen kann und häufig Folgetermine erforderlich sind.
Der Antrag führt weiter aus, dass die Stadt durch die aktuelle Praxis erst mit einer zeitlichen Verzögerung von etwa drei Monaten Kenntnis von den neu zugezogenen Personen erlangt. Dies habe Auswirkungen auf die Anmeldung bei Versicherungen, dem Finanzamt, Banken sowie auf die Anmeldung von Kindern in Schulen. Der Integrationsrat verweist zudem auf die personelle Situation in der zuständigen Behörde.
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