Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2019
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Rechnungsprüfungsamt
- 24.03.2020 Rechnungsprüfungsausschuss
- 23.06.2020 Rechnungsprüfungsausschuss (25. Sitzung) · Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresbericht 2019 befasst sich mit den Maßnahmen zur Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen. Auf Grundlage eines Beschlusses des Verwaltungsvorstandes aus dem Jahr 2014 wurden in der Kernverwaltung verschiedene Strukturen und Prozessabläufe implementiert.
Zu diesen Maßnahmen gehören die systematische Erfassung von Strafanzeigen bei Vermögensdelikten gegen die Stadt, die Auswertung von Nebentätigkeiten sowie die Erarbeitung von Regelungen zur Annahme von Zuwendungen. Zudem wurden eine Dienstanweisung zum Sponsoring inklusive der Erfassung von Sponsoringverträgen erstellt, Fortbildungen intensiviert und ein Hinweisgebersystem eingeführt. Der aktuelle Bericht beschreibt die Weiterentwicklung dieser bestehenden Maßnahmen.
Der Bericht stellt fest, dass im Jahr 2019 keine neuen Korruptionsverdachtsfälle bekannt wurden. Zur Aufrechterhaltung der Wirksamkeit der Präventionsmaßnahmen wird die Notwendigkeit betont, die Belegschaft regelmäßig über das Thema Compliance sowie den korrekten Umgang mit Zuwendungen zu informieren. Des Weiteren wird die Anpassung des im Jahr 1998 verabschiedeten Antikorruptionskonzepts an aktuelle Änderungen empfohlen. Dem Rechnungsprüfungsausschuss wird vorgeschlagen, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
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