Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Liste der zu erledigenden Aufträge

2. Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW

Vorlage ansehen · 0299/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 18.02.2020 gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW empfohlen.

3. Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0240/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

4. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

5. Niederschrift Nr. 25 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.03.2020

6. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem durch das Rechnungsprüfungsamt formulierten Bestätigungsvermerk an. Er empfiehlt in seiner Stellungnahme gemäß § 59 Abs. 3 GO dem Rat der Stadt die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und die Entlastung

7. Prüfung der Ersatzpflanzung bzw. Ersatzgeldverwendung gem. Baumschutzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

8. Fortschreibung der Werte des in Festwerten erfassten beweglichen Anlagevermögens in Kindertageseinrichtungen und Schulen

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

9. Bericht über die Prüfung der Betätigung der Stadt Essen als unmittelbare Gesellschafterin der Theater und Philharmonie (TUP)

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

10. Nachberichterstattung über die Prüfung der Einziehung von Elternunterhalt im Rahmen von Pflegeleistungen im Fachbereich 50

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

11. Bericht über eine Prüfung der Vermittlung von arbeitsmarktnahen Kundinnen und Kunden im JobCenter Essen

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

12. Bericht über die Prüfung des Fachverfahrens zur Bewirtschaftung von Mieten und Pachten im Fachbereich „Immobilienwirtschaft“

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

13. Bericht über die Prüfung der Durchführung von Kultur- und Stadtteilprojekten des Kulturbüros

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

14. Prüfung der nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) gewährten Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen sowie die Übernahme von KiBiz-Trägeranteilen durch die Stadt Essen

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

15. Prüfung der Gewährung von Zuschüssen für die Notschlafstelle „Raum 58“ und das Projekt „Sonne, Mond und Sterne“ beim Jugendamt

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und verweist ihn an den Jugendhilfeausschuss.

16. Bericht über den Einsatz und das Verfahren von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

17. Bericht zu einer Prüfung der Ordnungsmäßigkeit und Qualität der Leistungsgewährung des Arbeitslosengeldes II einschließlich der Prüfung und Bewertung der Ergebnisse der Fachaufsicht (Verwaltungskontrollsystem (VKS) des Fachbereichs 56)

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

18. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Vergabepraxis der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) bei freiberuflichen Leistungen unter 10.000 €

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

19. Bericht über die Prüfung der Erhebung von Nutzungsentgelten von Ärztinnen und Ärzten des Gesundheitsamtes für durchgeführte Nebentätigkeiten

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

20. Bericht über den ordnungsgemäßen Umgang mit Fundsachen beim Fundbüro (Fachbereich 32)

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

21. Bericht über die Prüfung der Durchsetzung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

22. Bericht über die Prüfung der Instrumentenausleihe bei der Folkwang Musikschule

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

23. Bestellung eines Prüfers

Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt gemäß § 101 (4) der Gemeindeordnung NRW den Beschäftigten Michael Brömmel zum Prüfer zu bestellen.

24. Verschiedenes