Rechnungsprüfungsausschuss (25. Sitzung)
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der zu erledigenden Aufträge
- 2.Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRWZur Vorlage · 0299/2020/2 · VorlageErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 18.02.2020 gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW empfohlen.
- 3.Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0240/2020/1 · VorlageErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 4.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 5.Niederschrift Nr. 25 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.03.2020
- 6.Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem durch das Rechnungsprüfungsamt formulierten Bestätigungsvermerk an. Er empfiehlt in seiner Stellungnahme gemäß § 59 Abs. 3 GO dem Rat der Stadt die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und die Entlastung
- 7.Prüfung der Ersatzpflanzung bzw. Ersatzgeldverwendung gem. Baumschutzsatzung der Stadt EssenErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 8.Fortschreibung der Werte des in Festwerten erfassten beweglichen Anlagevermögens in Kindertageseinrichtungen und SchulenErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 9.Bericht über die Prüfung der Betätigung der Stadt Essen als unmittelbare Gesellschafterin der Theater und Philharmonie (TUP)Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 10.Nachberichterstattung über die Prüfung der Einziehung von Elternunterhalt im Rahmen von Pflegeleistungen im Fachbereich 50Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 11.Bericht über eine Prüfung der Vermittlung von arbeitsmarktnahen Kundinnen und Kunden im JobCenter EssenErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 12.Bericht über die Prüfung des Fachverfahrens zur Bewirtschaftung von Mieten und Pachten im Fachbereich „Immobilienwirtschaft“Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 13.Bericht über die Prüfung der Durchführung von Kultur- und Stadtteilprojekten des KulturbürosErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 14.Prüfung der nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) gewährten Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen sowie die Übernahme von KiBiz-Trägeranteilen durch die Stadt EssenErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 15.Prüfung der Gewährung von Zuschüssen für die Notschlafstelle „Raum 58“ und das Projekt „Sonne, Mond und Sterne“ beim JugendamtErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und verweist ihn an den Jugendhilfeausschuss.
- 16.Bericht über den Einsatz und das Verfahren von Arbeitsgelegenheiten mit MehraufwandsentschädigungErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 17.Bericht zu einer Prüfung der Ordnungsmäßigkeit und Qualität der Leistungsgewährung des Arbeitslosengeldes II einschließlich der Prüfung und Bewertung der Ergebnisse der Fachaufsicht (Verwaltungskontrollsystem (VKS) des Fachbereichs 56)Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 18.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Vergabepraxis der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) bei freiberuflichen Leistungen unter 10.000 €Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 19.Bericht über die Prüfung der Erhebung von Nutzungsentgelten von Ärztinnen und Ärzten des Gesundheitsamtes für durchgeführte NebentätigkeitenErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 20.Bericht über den ordnungsgemäßen Umgang mit Fundsachen beim Fundbüro (Fachbereich 32)Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 21.Bericht über die Prüfung der Durchsetzung der Satzung über die Erhebung der WettbürosteuerErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 22.Bericht über die Prüfung der Instrumentenausleihe bei der Folkwang MusikschuleErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 23.Bestellung eines PrüfersErgebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt gemäß § 101 (4) der Gemeindeordnung NRW den Beschäftigten Michael Brömmel zum Prüfer zu bestellen.
- 24.Verschiedenes