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Erweiterung einer Betriebsstätte an der Hövelstraße hier: Ergebnis der Prüfung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung zum Geschäftsvorgang 0278/2020/7 befasst sich mit der Erweiterung einer Betriebsstätte auf dem Grundstück Hövelstraße 200 sowie einer entsprechenden Eingabe vom 22. November 2019. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

Nach Angaben der Verwaltung liegt eine Rückantwort der Bezirksregierung Düsseldorf vor. Diese teilt mit, dass auf dem Betriebsgelände seit 1988 eine Anlage zum Recycling von Bauschutt existiert, die mittlerweile von der REMEX Mineralstoff GmbH betrieben wird. Für die Anlage wurde am 3. Mai 2019 eine Genehmigung zur wesentlichen Änderung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt. Diese Genehmigung umfasst unter anderem die Baugenehmigung der Stadt Essen, welche auch die Erlaubnis zur Ausführung einer Oberflächenbefestigung des Grundstücks beinhaltet.

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung wurde im Rahmen des Verfahrens angehört und hat Auflagen formuliert, die in die Genehmigung der Bezirksregierung eingeflossen sind. Die Verwaltung stellt klar, dass die Stellungnahme des Amtes keine eigenständige Baugenehmigung darstellt. Bezüglich der Größe von Baustellenschildern weist die Verwaltung darauf hin, dass die Bauordnung NRW lediglich die erforderlichen Angaben, jedoch keine spezifische Größe vorschreibt. Eine Radwaschanlage war nicht Bestandteil der Bauantragsunterlagen und kann baurechtlich nicht gefordert werden.

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Ort

📍 Hövelstraße 200 · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Hövelstraße 200.