Landesinitiative Bau.Land.Leben: Bewerbung und Teilnahme der Stadt Essen am Landesprogramm Bau.Land.Partner
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung soll die Teilnahme der Stadt Essen am Landesprogramm Bau.Land.Partner beschließen. Das Programm ist Teil der Landesinitiative Bau.Land.Leben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung von Nordrhein-Westfalen. Ziel der Initiative ist die Unterstützung von Kommunen bei der Entwicklung von Bauland für Wohn- und Gewerbezwecke sowie die Reaktivierung innerstädtischer Brachen und mindergenutzter Flächen.
Das Verfahren Bau.Land.Partner dient dazu, die Verfügbarkeit von Flächen zu klären, die Mitwirkungsbereitschaft von Eigentümern zu ermitteln und die Machbarkeit von Entwicklungen zu untersuchen. Der Prozess gliedert sich in drei Phasen: Die Findungsphase, in der die Zusammenarbeit etabliert wird; die Qualifizierungsphase, in der Interessen und Ziele zwischen Kommune und Eigentümern abgeglichen werden; sowie die Bindungsphase, die die städtebauliche und ökonomische Umsetzung durch Planungskonzepte und Untersuchungen vorbereitet.
Die Kosten für die erste Phase werden vollständig vom Land getragen. In der zweiten Phase übernimmt die Kommune einen Eigenanteil in Form eines Pauschalbetrags, der durch Beiträge der Flächeneigentümer kofinanziert wird. Die entsprechenden Mittel wurden im Planungshaushalt 2020 berücksichtigt. Im Rahmen der Bewerbung werden vorrangig Flächen betrachtet, die bereits im Arbeitsprogramm der Bauleitplanung der Stadt Essen enthalten sind. Nach einer erfolgrelichen Auswahl durch einen Fachbeirat ist die Einleitung von Bebauungsplanverfahren vorgesehen.
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