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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung)
04.06.2020, 13:00 – 04.06.2020, 15:15
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 71 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 05.12.2019
2. Niederschrift Nr. 72 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 06.02.2020
3. Niederschrift Nr. 73 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 05.03.2020
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung
Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 0406/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
7. Bericht des Geschäftsbereichs Stadtplanung und Bauen zur Frauenförderung 2018
Vorlage ansehen · 0550/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0245/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: genehmigt (einstimmig)
8.1.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0245/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
8.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0271/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: genehmigt (einstimmig)
8.2.1 Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0271/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
8.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 0439/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: genehmigt (einstimmig)
8.3.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 0439/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
9. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben
10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel
Vorlage ansehen · 0260/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Flughafen Düsseldorf - geplante Offenlage ergänzender und geänderter Antragsunterlagen
Vorlage ansehen · 0571/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Landesinitiative Bau.Land.Leben: Bewerbung und Teilnahme der Stadt Essen am Landesprogramm Bau.Land.Partner
Vorlage ansehen · 0393/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen
hier: Objekt Opernplatz 002 / Gutenbergstraße / Rellinghauser Straße - Hochtiefhaus -
Vorlage ansehen · 0476/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Auswertung des "Statistischen Berichtes Nordrhein-Westfalen - Wohnraumförderung 2018" der NRW.BANK
Vorlage ansehen · 0418/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Lenkungsausschuss ÖPNV
16. Bahnhofstangente
Vorlage ansehen · 0417/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Neuausrichtung der Mobilität in Essen - Umsetzung Handlungskonzept Modal Split 2035
Vorlage ansehen · 0549/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
18. Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0551/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben
19. Zwischenbericht Spielraumleitplanung
Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
20. Beschlüsse aus Bezirksvertretungen
20.1 Keine Gewerbeflächen im Winkhauser Tal
Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.02.2020
21. Anträge und Anfragen
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
24.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: genehmigt (einstimmig)
24.1.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
24.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: genehmigt (einstimmig)
24.2.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
25. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
26.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 26
Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung
27. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
28. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. öffentlich geförderter Wohnungsbau
30. Anträge und Anfragen
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Pressemitteilung