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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung)

04.06.2020, 13:00 – 04.06.2020, 15:15

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 71 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 05.12.2019
2. Niederschrift Nr. 72 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 06.02.2020
3. Niederschrift Nr. 73 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 05.03.2020
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2019

Vorlage ansehen · 0406/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

7. Bericht des Geschäftsbereichs Stadtplanung und Bauen zur Frauenförderung 2018

Vorlage ansehen · 0550/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0245/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: genehmigt (einstimmig)

8.1.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0245/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).

8.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0271/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: genehmigt (einstimmig)

8.2.1 Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0271/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).

8.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0439/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: genehmigt (einstimmig)

8.3.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0439/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).

9. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben

10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel

Vorlage ansehen · 0260/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Flughafen Düsseldorf - geplante Offenlage ergänzender und geänderter Antragsunterlagen

Vorlage ansehen · 0571/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Landesinitiative Bau.Land.Leben: Bewerbung und Teilnahme der Stadt Essen am Landesprogramm Bau.Land.Partner

Vorlage ansehen · 0393/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Objekt Opernplatz 002 / Gutenbergstraße / Rellinghauser Straße - Hochtiefhaus -

Vorlage ansehen · 0476/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Auswertung des "Statistischen Berichtes Nordrhein-Westfalen - Wohnraumförderung 2018" der NRW.BANK

Vorlage ansehen · 0418/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Lenkungsausschuss ÖPNV
16. Bahnhofstangente

Vorlage ansehen · 0417/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Neuausrichtung der Mobilität in Essen - Umsetzung Handlungskonzept Modal Split 2035

Vorlage ansehen · 0549/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

18. Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0551/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben

19. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben

20. Beschlüsse aus Bezirksvertretungen
20.1 Keine Gewerbeflächen im Winkhauser Tal Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.02.2020
21. Anträge und Anfragen
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
24.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: genehmigt (einstimmig)

24.1.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).

24.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: genehmigt (einstimmig)

24.2.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

26.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 26 Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung
27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. öffentlich geförderter Wohnungsbau
30. Anträge und Anfragen
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Pressemitteilung