Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße
Bezirksvertretung VI 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6
- 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein soll die am 9. April 2020 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nachträglich genehmigen. Gegenstand der Entscheidung ist die Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße.
Ursprünglich war die Beratung dieses Anliegens für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. März 2020 vorgesehen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnte diese Sitzung jedoch nicht stattfinden. Da die Werbegemeinschaft Katernberg eine zeitnahe Umsetzung des Verschönerungsprojektes anstrebte, um die Realisierung im laufenden Jahr nicht zu gefährden, wurde die Entscheidung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt. Diese wurde am 9. April 2020 durch den Bezirksbürgermeister und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister gefasst.
Die Erteilung der erforderlichen Sondernutzungserlaubnis durch das Amt für Straßen und Verkehr ist an die Zustimmung der Bezirksvertretung gebunden. Der Beschlussvorschlag sieht nun vor, die bereits erfolgte Dringlichkeitsentsetzung gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen nachträglich formell zu bestätigen.
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Ort
📍 Katernberger Straße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Katernberger Straße.