Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten an der Katernberger Straße
- 2.2Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Projekt "Wandgestaltung zur Abschlusswand 2020" an der Realschule an der Gelsenkirchener Str.
- 2.3Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Wahl des stellvertretenden Seniorenbeauftragten
- 5.Vorstellung der sozialen Arbeit in den Allbau-Quartieren Nothofsbusch und Hangetal
- 6.Umwandlung der Straße ErlenkampswegZur Vorlage · 0755/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung VI Zollverein wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen und Die Linke zur Umwandlung des Erlenkampswegs vorgelegt. Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung die Umwandlung des Abschnitts zwischen der Einmündung der Backwinkelstraße und der Röhrkestraße in einen verkehrsberuhigten Bereich, konkret eine Spielstraße, prüft.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Entwicklung des Grundstücks Erlenkampsweg 2-4, auf dem auf dem Gelände der ehemaligen evangelischen Kirche Wohneinheiten für junge Familien entstehen. Durch die geplante Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs würde dieser unmittelbar an die bereits bestehenden verkehrsberuhigten Abschnitte der Röhrkestraße und des Erlenkampswegs anschließen. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer größeren, zusammenhängenden Verkehrsfläche, auf der die Fußgänger Vorrang haben sollen, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. Juni 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Sicherheit im Fahrradverkehr auf der Kreuzung Ernestinenstraße/Langemarckstraße hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRWZur Vorlage · 0330/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Sicherheit im Fahrradverkehr auf der Kreuzung Ernestinenstraße und Langemarckstraße. Grundlage der Vorlage ist eine Eingabe eines Einwohner, der die Bezirksvertretung am 11. Dezember 2019 per E-Mail um die Prüfung einer vorgeschlagenen Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit gebeten hat.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Anliegen mit einem Schreiben vom 2. März 2020 eine Stellungnahme abgegeben, die der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Kenntnis nimmt und über das weitere Vorgehen entscheidet. Eine detaillierte Aufstellung von Kosten oder finanziellen Auswirkungen ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kentnis genommen und einstimmig beschlossen, auf der Weiterführung der Ernestinenstraße Fahrradstreifen einzuplanen.
Ergebnis: Kentnis genommen und einstimmig beschlossen, auf der Weiterführung der Ernestinenstraße Fahrradstreifen einzuplanen. - 9.Antrag auf Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Schonnebecker Markt hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRWZur Vorlage · 0331/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einem Antrag auf Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Schonnebecker Markt. Der Schonnebecker Werbeblock e.V. hat hierzu ein Schreiben eingereicht, welches am 12. Februar 2020 in der Bezirksverwaltungsstelle eingegangen ist. Dem Antrag liegt ein Lageplan bei, der die gewünschten Erweiterungsflächen markiert.
Die Verwaltung hat dem Antragstellenden bereits im Februar 2020 die Sach- und Rechtslage zu dem Vorhaben erläutert und auf die anstehende Beratung in der Sitzung der Bezirksvertretung hingewiesen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den vorliegenden Sachverhalt zur Kenntnis nimmt. Eine Entscheidung über die Umsetzung der Parkplatzvergrößerung ist Gegenstand der Beratung im Rahmen der Sitzung am 19. Juni 2020.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, dass auf dem Schonnebecker Marktplatz keine weiteren öffentlichen Parkplätze eingerichtet werden sollen.
Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, dass auf dem Schonnebecker Marktplatz keine weiteren öffentlichen Parkplätze eingerichtet werden sollen. - 9.1Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr
- 10.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.(Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener StraßeZur Vorlage · 0365/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der Realschule an der Gelsenkirchener Straße ab dem 1. August 2020 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Vorlage basiert auf den Bestimmungen des Schulgesetzes NRW und zielt darauf ab, die Kapazitäten der Schule dauerhaft an die bestehende Nachfrage anzupassen.
Die Realschule wurde im August 2018 durch die Teilung der Franz-Dinnendahl-Realschule errichtet und war ursprünglich als zweizügige Schule konzipiert. Seit der Errichtung überstieg die Anzahl der Schülerinnen und Schüler die geplante Kapazität. Die aktuellen Prognosen für die kommenden Schuljahre bis 2025 deuten auf einen kontinuierlichen Anstieg der Gesamtschülerzahl von 437 im Schuljahr 2020/21 auf voraussichtlich 547 im Schuljahr 2024/25 hin. Da die Kapazitäten der Realschulen in den angrenzenden Stadtbezirken bereits vollständig ausgeschöpft sind, ist eine anderweitige Versorgung der Nachfrage nicht möglich.
Die baulichen Voraussetzungen am Standort sind laut Verwaltung ausreichend, da der vorhandene Raumbestand die Erhöhung der Zügigkeit ohne bauliche Maßnahmen ermöglicht. Zusätzliche Kosten entstehen durch die Maßnahme nicht, da die Kosten für Mobiliar, Lernmittel und Personal aus dem allgemeinen Schulhaushalt getragen werden. Der Schulausschuss empfiehlt die Erhöhung, während die Bezirksvertretung VI zur Kenntnisnahme der Entscheidung vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die kommunale Übernahme des zehnprozentigen Trägeranteils für die Investitionskosten von acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes beschlossen. Die Kosten belaufen sich ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 auf 182.398,00 Euro. Diese Summe deckt den Eigenanteil an den Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen und die Ausstattung der neuen Plätze ab, wobei 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch das Land übernommen werden.
Die Maßnahme dient der Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze. Durch die Erweiterungen in bestehenden Einrichtungen werden insgesamt 147 neue Plätze geschaffen, die sich auf 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 127 Plätze für Kinder über drei Jahre verteilen. Die Notgruppen entstehen an sieben Standorten in den Stadtbezirken I, II, III, IV, VI, VII und IX. Die baulichen Veränderungen umfassen unter anderem den Umbau von Räumlichkeiten sowie die Nutzung von Pavillons und Waldgruppen.
Die Planung basiert auf der Notwendigkeit, die Versorgungslage in der Stadt zu unterstützen, nachdem bestimmte Standorte vorerst nicht realisiert werden konnten. Die Belegung der neuen Plätze erfolgt durch das Jugendamt in Abstimmung mit dem KiTa Zweckverband. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben die Kostenübernahme zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule KaternbergZur Vorlage · 0425/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird über einen Antrag auf Namensänderung der Städtischen Gemeinschaftshauptschule Katernberg, Sekundarstufe I, am Standort Termeerhöfe 30 A entscheiden. Die Schule soll mit sofortiger Wirkung in Glückauf-Schule, Städtische Gemeinschaftshauptschule – Sekundarstufe I –, mit dem Hauptstandort in der Bischoffstraße 120 und einem Abzweig an den Termeerhöfen 30 A, umbenannt werden.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in einer strukturellen Neuerung des Schulbetriebs. Auf Beschluss des Rates der Stadt Essen wurde zum Schuljahr 2019/2020 eine neue Gemeinschaftshauptschule durch die Teilung der ehemaligen Städtischen Katholischen Hauptschule Steele – Marienschelle – errichtet. Seit Beginn dieses Schuljahres wird am Standort Termeerhöfe 30 A eine eigenständige Schule unter dem vorläufigen Namen Städtische Gemeinschaftshauptschule Katernberg geführt.
Ein weiterer Ratsbeschluss vom November 2019 sieht vor, dass der Hauptstandort der Schule zum Schuljahr 2020/2021 dauerhaft von den Termeerhöfen an die Bischoffstraße verlegt wird, während die Termeerhöfe als Teilstandort bestehen bleiben. Der ursprüngliche Name war als vorläufige Bezeichnung deklariert worden, bis sich die Schulkonferenz konstituiert und einen endgültigen Namen festgelegt hatte. Auf Basis eines Beschlusses der Schulkonferenz vom März 2020 wurde die Namensänderung beantragt. Die vorgeschlagene neue Bezeichnung erfüllt die gesetzlichen Anforderungen des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen bezüglich der Angaben zu Schulträger, Schulform, Schulart und Schulstufe. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI sowie der Schulausschuss sollen den Vorgang zur Kenntnisnahme erhalten.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße in Essen-KaternbergZur Vorlage · 0289/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat der Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße in Essen-Katernberg zugestimmt. Grundlage für die Entscheidung ist ein Antrag des Katernberger Werbering e.V., der eine Sondernutzungserlaubnis zur Verschönerung des Straßenabschnitts beantragt hatte.
Die geplante Maßnahme sieht die Nutzung von insgesamt 15 Laternenmasten vor. Der Zeitraum für die Anbringung der Pflanzgefäße ist auf die Monate April bis Oktober 2020 festgelegt. Die Durchführung der Arbeiten, einschließlich der Anbringung, der Bepflanzung sowie der anschließenden Pflege und Demontage, soll durch einen Fachbetrieb erfolgen. Dabei liegt die Verantwortung für die Pflege der Blumenampeln sowie die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht beim Antragsteller.
Seitens der beteiligten Fachbereiche bestehen keine Einwände gegen das Vorhaben, sofern die Befestigung sach- und fachgerecht ausgeführt wird. Die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis ist an die Einhaltung spezifischer Auflagen gebunden. So ist beispielsweise eine Anbringung an Laternenmasten, an denen bereits eine Beschilderung vorhanden ist, nicht zulässig. Die Verwaltung beabsichtigt, dem Antrag entsprechend zu entsprechen und die erforderliche Erlaubnis zu erteilen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 17.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger StraßeZur Vorlage · 0639/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein soll die am 9. April 2020 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nachträglich genehmigen. Gegenstand der Entscheidung ist die Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße.
Ursprünglich war die Beratung dieses Anliegens für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. März 2020 vorgesehen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnte diese Sitzung jedoch nicht stattfinden. Da die Werbegemeinschaft Katernberg eine zeitnahe Umsetzung des Verschönerungsprojektes anstrebte, um die Realisierung im laufenden Jahr nicht zu gefährden, wurde die Entscheidung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt. Diese wurde am 9. April 2020 durch den Bezirksbürgermeister und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister gefasst.
Die Erteilung der erforderlichen Sondernutzungserlaubnis durch das Amt für Straßen und Verkehr ist an die Zustimmung der Bezirksvertretung gebunden. Der Beschlussvorschlag sieht nun vor, die bereits erfolgte Dringlichkeitsentsetzung gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen nachträglich formell zu bestätigen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0354/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Sitzung am 19. Juni 2020 über die Gewährung von Zuschüssen für die bezirkliche Kulturarbeit entschieden. Grundlage der Vorlage 0354/2020/4 war der Antrag verschiedener Kulturträger aus dem Stadtbezirk VI auf finanzielle Unterstützung für unterschiedliche Projekte im Jahr 2020.
Der Beschluss sieht eine Gesamtsumme von 3.170,00 Euro vor, die aus dem Haushaltsprodukt zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit finanziert wird. Die Mittel werden auf verschiedene Institutionen und Vereine verteilt. Zu den Empfängern gehören die Cse gGmbH Essen – Übergangswohnheim Schonnebeck mit 550,00 Euro, der Kirchenchor St. Elisabeth mit 750,00 Euro, die Chorgemeinschaft Cantate mit 600,00 Euro, die Städtische Kita Portendieckstraße mit 650,00 Euro, die Chorgemeinschaft St. Joseph mit 320,00 Euro sowie der Polnischer Kreis „PIAST“ mit 300,00 Euro. Für das Moneka Theater, die Kunstgruppe Nord – KuNo, das Bürgerzentrum Kon-Takt und das Bildungswerk der Humanistischen Union NRW e.V. wurde kein Zuschuss festgesetzt.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Projekte gemäß den geltenden Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Fachabteilung der Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der Höhe der Zuschüsse an.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 18.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0640/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 0640/2020/BV VI die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung sowie die Bezuschussung von Projekten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit beschlossen.
Die Grundlage für diesen Beschluss bildeten Empfehlungen zu Zuschussanträgen der Kulturträger des Stadtbezirks, die im Rahmen einer Programmkonferenz am 2. März 2020 erarbeitet wurden. Ursprünglich war eine Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. März 2020 vorgesehen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnte diese Sitzung jedoch nicht stattfinden.
Da die Realisierung und Planung der kulturellen Veranstaltungen von der zeitnahen Auszahlung der Mittel abhingen und eine Entscheidung in einer ordentlichen Sitzung zum damaligen Zeitpunkt nicht absehbar war, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt. Diese Entscheidung wurde am 25. März 2020 durch den Bezirksbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der CDU getroffen. Mit der vorliegenden Vorlage wird diese Dringlichkeitsentscheidung nun offiziell genehmigt und die Auszahlung der aufgeführten Zuschüsse bestätigt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Gas- und Wasserbaumaßnahme in der LiboristraßeZur Vorlage · 0741/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 19. Juni 2020 über eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme in der Liboristraße entschieden. Die Stadtwerke Essen AG beabsichtigt, im Bereich der Liboristraße insgesamt 350 Meter Gasleitungen sowie 465 Meter Wasserversorgungsleitungen zu erneuern. Der Baubeginn ist für Juli 2020 vorgesehen, wobei eine Bauzeit von etwa acht Monaten veranschlagt wird.
Da die Durchführung der Arbeiten und die damit verbundenen Eingriffe in den Straßenverkehr einen Zeitraum von drei Monaten überschreiten, ist die Zustimmung der Bezirksvertretung erforderlich. Die vorliegende Vorlage umfasst Erläuterungen zur Maßnahme, ein Protokoll zur Abstimmung des Verkehrskonzeptes sowie entsprechende Planausschnitte. Die Bezirksvertretung VI hat die notwendigen Verkehrsbeschränkungen zur Durchführung der Baumaßnahme zur Kenntnis genommen und zugestimmt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0271/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beabsichtigt, den Bebauungsplan Nummer 23/18 „Im Mühlenbruch“ im Essener Stadtteil Stoppenberg aufzustellen. Das etwa 2,7 Hektar große Plangebiet im Stadtbezirk VI umfasst überwiegend unbebaute Schulsportanlagen und Grünflächen des Bischöflichen Schulzentrums. Die Planung sieht vor, die derzeit teilweise brachliegenden Flächen einer neuen Nutzung zuzuführen.
Ziel des Vorhabens ist die Schaffung von Wohnraum im Einfamilienhaussegment durch rund 75 Wohneinheiten in Form von Doppel- und Reihenhäusern sowie die Errichtung von etwa 45 öffentlich geförderten Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern. Zudem soll eine viergruppige Kindertageseinrichtung in privater Trägerschaft entstehen. Die Erlöse aus der Veräußerung der Flächen sollen zur Modernisierung der verbleibenden Sportanlagen verwendet werden. Für die Umsetzung ist eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 19/67 „Kapitelwiese“ erforderlich, da die Flächen aktuell als Baugrundstücke für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule und Sportanlagen festgesetzt sind.
Der Bebauungsplan soll mit seiner Begründung, den Gutachten und den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt werden. Eine Umweltprüfung wird nicht durchgeführt. Die Bezirksvertretung VI hat im Rahmen des Verfahrens keine Bedenken gegen die Aufstellung erhoben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
- 20.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0271/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung informiert über das Verfahren zum Bebauungsplan Nummer 23/18 „Im Mühlenbruch“ im Essener Stadtteil Stoppenberg. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen, die im April und Mai 2020 durch die Bezirksvertretung VI sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung getroffen wurden. Diese Entscheidungen dienten dazu, den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans zeitnah zu realisieren, da die regulären Sitzungstermine aufgrund der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus ausgefallen waren.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans wird im Norden durch das Schulzentrum Am Stoppenberg, im Osten durch die Straße „Im Mühlenbruch“, im Süden durch eine öffentliche Grünanlage mit Wegeverbindung und im Westen durch die Kleingartenanlage Arendahls Wiese/Kapitelwiese begrenzt. Die Planung sieht die Errichtung von etwa 45 öffentlich geförderten Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern sowie rund 75 Wohneinheiten im Bereich der Doppel- und Reihenhäuser vor. Zudem ist der Bau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in privater Trägerschaft vorgesehen.
Die Verwaltung begründet die Planung mit dem Bedarf an Wohnraum und Betreuungsplätzen im Stadtteil. Als Eigentümer der Baugrundstücke und Investor wird die Allbau AG Essen genannt. Der Bebauungsplan ist mit Begründung, Gutachten und umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen, wobei von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · genehmigt (einstimmig)
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 22.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0532/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat zur Kenntnisnahme eine Vorlage zur Fällung von Risikobäumen im Sommer 2020 vorgelegt. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die zusätzlich zur regulären Fällung im Winterzeitraum aufgrund von Sicherheitsrisiken beseitigt werden müssen.
Die Notwendigkeit der Fällungen ergibt sich aus festgestellten Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden. Diese Faktoren beeinträchtigen die Bruch- oder Standsicherheit der Bäume, insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst. Teilweise sind auch Schäden durch Stürme, wie etwa Schubrisse, betroffen, deren Bruchsicherheit nicht durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann. Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW.
Die Verwaltung sieht vor, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung durchzuführen. Die Umsetzung der Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Aufgrund klimatischer Veränderungen und neu auftretender pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen kann die Entstehung weiterer Risikobäume nicht ausgeschlossen werden; die zuständigen Bezirksvertretungen werden hierüber einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2020/2021 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage erstellt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Bericht der Kinderbeauftragten
- 24.1Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 0782/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für einen Kurs der Volkshochschule zugestimmt. Der Kurs mit dem Titel „Geschichte Stoppenbergs“ soll im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule stattfinden.
Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils auf einen Dienstag fallen. Der Zeitraum erstreckt sich vom 8. September 2020 bis zum 12. Januar 2021. Die Kursabende sind jeweils für die Zeit von 18.00 Uhr bis 20.20 Uhr angesetzt. Die konkreten Daten der Sitzungen umfassen den 8. September, 22. September, 6. Oktober, 3. November, 17. November, 1. Dezember, 15. Dezember 2020 sowie den 12. Januar 2021. Die Entscheidung über die Vergabe der Räumlichkeiten erfolgte im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 19. Juni 2020.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0334/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Vorlage 0334/2020/BV VI die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2020 thematisiert. Aus dem ursprünglichen Budget standen nach bereits getroffenen Beschlüssen in Höhe von 225.140,00 Euro noch Mittel in der Summe von 74.860,00 Euro zur Verfügung.
Im Zuge der vorliegenden Vorlage wird die Vergabe weiterer Zuschüsse beantragt. Die entsprechenden Vorschläge zu den Zuschussanträgen wurden zuvor in einer interfraktionellen Abstimmung erarbeitet. Die Umsetzung dieser Vorschläge sieht eine zusätzliche Förderleistung in Höhe von insgesamt 28.350,00 Euro vor. Nach Abzug dieser Summe verbleibt ein Restbudget in Höhe von 46.510,00 Euro zur weiteren Beschlussfassung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Verwendung der Haushaltsmittel gemäß den Ergebnissen der interfraktionellen Abstimmung festlegt, welche der Vorlage als Anlage beigefügt sind.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 25.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus den Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0334/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2020 beschlossen. Die Entscheidung basiert auf einer Vorlage, die die nachträgliche Bestätigung einer bereits am 25. März 2020 getroffenen Dringlichkeitsentscheidung zum Ziel hatte. Da eine ordentliche Sitzung aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte, war eine zeitnahe Regelung notwendig, um die Planung und Realisierung verschiedener Projekte und Veranstaltungen zu ermöglichen.
Im Rahmen der Beschlussfassung wurden mehrere Zuschussanträge berücksichtigt. Der Sportschützenverein Andreas Hofer 1965 e. V. erhält insgesamt 4.000,00 Euro für die Anschaffung von Sportgeräten und einheitlicher Bekleidung, nachdem sich der Bedarf aufgrund abgesagter Meisterschaften geändert hatte. Das Jugendhaus Neuhof erhält 1.050,00 Euro zur Finanzierung eines Ausflugs in ein Schwimmbad. Der SV Essen-Schonnebeck Tennis e. V. bekommt einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 Euro für die Installation einer Videoüberwachungsanlage. Die DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e. V. erhält 2.150,00 Euro für die Beschaffung von Feuchtraumtüren zur Fertigstellung von Umkleide- und Duschräumen. Ein beantragter Zuschuss der Werbegemeinschaft Stoppenberg e. V. in Höhe von 1.500,00 Euro für ein Brunnenfest wurde ebenfalls bewilligt, wurde jedoch aufgrund der Absage der Veranstaltung nicht abgerufen. Die Entscheidung zur Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister und die Fraktionsleitung der CDU getroffen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0742/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Vorlage 0742/2020/BV VI die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2020 beschlossen. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen einer interfraktionellen Abstimmung, deren Details in den Anlagen der Vorlage aufgeführt sind. Mit diesem Beschluss wurden bisher Mittel in Höhe von 258.190,00 Euro aus dem Budget der Bezirksvertretung für das laufende Jahr beansprucht. Nach Abzug dieser Beträge verbleibt ein Restbudget in Höhe von 37.860,00 Euro für weitere Beschlussfassungen.
Zudem wurde die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29. Mai 2020 beschlossen. Diese Entscheidung betraf die Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 1.600,00 Euro an die Realschule an der Gelsenkirchener Straße. Zweck der Förderung ist die Umsetzung eines Projekts durch den Abschlussjahrgang 2020, bei dem eine Wandgestaltung an der Turnhalle unter Anleitung eines professionellen Sprayers realisiert werden soll. Da aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen keine Abschlussfeier stattfinden konnte, dient die Wandgestaltung als alternative Form der Verabschiedung. Die Maßnahme wurde von der Schulverwaltung sowie der Immobilienwirtschaft befürwortet. Die Dringlichkeitsentscheidung war notwendig, da der Projektbeginn zeitlich vor der regulären Sitzung der Bezirksvertretung am 19. Juni 2020 lag.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Einstimmig beschlossen und außerdem noch bewilligt, der Kath. Kirchengemeinde Stoppenberg zur Beschaffung von zwei Bänken einen Zuschuss in Höhe von 1.650,00 € zu gewähren.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen und außerdem noch bewilligt, der Kath. Kirchengemeinde Stoppenberg zur Beschaffung von zwei Bänken einen Zuschuss in Höhe von 1.650,00 € zu gewähren. - 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0332/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Verwaltungsvorlage der Bezirksvertretung VI Zollverein enthält verschiedene Mitteilungen zu infrastrukturellen und verkehrstechnischen Themen. Bezüglich der Kanaldeckel in der Langemarckstraße teilen die Stadtwerke mit, dass notwendige Regulierungsarbeiten aus Gründen der Verkehrsvermeidung erst im Zeitraum vom 29. Juni bis zum 11. August 2020 durchgeführt werden können.
Im Bereich der Verkehrsüberwachung liegen Stellungnahmen zu den Schranken am Karl-Meyer-Platz, dem Einmündungsbereich der Saatbruchstraße in die Huestraße sowie zu Geschwindigkeitsmessungen in der Langemarckstraße vor. Die Verwaltung berichtet zudem über den aktuellen Sachstand zur geplanten Aktivierung der Bahntrasse zwischen den Bahnhöfen Stoppenberg und Altenessen als Rad- und Fußweg, wobei ein Bericht von Grün und Gruga Essen beigefügt ist.
Hinsichtlich der Rodungsmaßnahmen in der Hallostraße liegt eine Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde zu den Genehmigungsverhältnissen auf privaten Grundstücksflächen vor. Zum Thema Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand der Klärung von Fragen zwischen dem Umweltamt, dem Eisenbahnbundesamt und der Deutschen Bahn. Hierzu werden Auszüge aus Sitzungsprotokollen sowie Zusammenfassungen der beantworteten Fragen vorgelegt. Die Bezirksvertretung soll die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 27.1Ausbesserungen der Kanaldeckel in der Langemarckstraße (von Bonifaciusstraße bis Matthias-Erzberger-Straße)
- 27.2Schranken am Karl-Meyer-Platz hier: Bericht der Verkehrsüberwachung
- 27.3Einmündungsbereich Saatbruchstraße in die Huestraße hier: Bericht der Verkehrsüberwachung
- 27.4Geschwindigkeitsmessungen auf der Langemarckstraße
- 27.5Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen
- 27.6Rodungsmaßnahme an der Hallostraße hier: Bericht der Unteren Naturschutzbehörde
- 27.7Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes hier: Beantwortung der Fragen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0332/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 19. Juni 2020 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich Bildung liegt eine ablehnende Stellungnahme der Deutschen UNESCO-Kommission zur geplanten Namensänderung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße in „Realschule am Welterbe“ vor. Bezüglich der Infrastruktur im Stadtbezirk wurden der Austausch von Bänken in der Grünanlage Drostenbusch sowie die Erneuerung eines Wegweisers für den Radverkehr bei der Feuerwehr Stoppenberg bestätigt.
Im Bereich Verkehr und Sicherheit wurde mitgeteilt, dass eine Verkehrsberuhigung am Stoppenberger Platz aufgrund fehlender Wendemöglichkeiten nach geltenden Richtlinien nicht umsetzbar ist. Die Erneuerung der Beleuchtung im Nothofsbusch ist aufgrund einer unbesetzten Planstelle verzögert, soll jedoch in das aktuelle Bauprogramm aufgenommen werden. Für die Fahrradachse von Steele nach Zollverein erklärte das Amt für Straßen und Verkehr, dass die Hegestraße aufgrund der Orientierung am Radverkehrshauptroutennetz nicht als Fahrradstraße vorgesehen ist.
Weitere Mitteilungen betreffen die Prüfung eines Antrags auf Nutzungsänderung für einen Pflegedienst in der Hallostraße, der aufgrund der Parkplatzsituation noch nicht genehmigt wurde, sowie die Ausstattung des Spielplatzes Garnbleiche mit neuen Schildern. Zudem liegen Informationen zur Renaturierung des Emscher-Systems im Bereich des Helenenparks sowie zum Zustand der Nebenstraßen im Bezirk vor. Die Verwaltung berichtete zudem über den aktuellen Stand der Schulhofumgestaltung an der Nelli-Neumann-Schule.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
- 28.1Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung
- 28.2Neue Bänke für die Grünanlage Drostenbusch
- 28.3Nichtausreichende Beleuchtung im Nothofsbusch
- 28.4Wegweiser für den Radverkehr an der Zufahrt zum Gelände der freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg
- 28.5Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz
- 28.6Renaturierung des Emscher Systems (Stoppenberger Bach) im Bereich des Helenenparks
- 28.7Neuer Pflegedienst in Stoppenberg
- 28.8Tannenbaumverkauf auf dem Barbarossaplatz
- 28.9Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein
- 28.10Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019
- 28.11Beseitigung von Unfallursachen im Bereich Bolsterbaum/Ecke Farrenbroich
- 28.12Nelli-Neumann-Schule hier: Schulhofumgestaltung am Abzweig Ramers Kamp
- 28.13Anfrage zum Straßenzustand im Bezirk VI Zollverein
- 28.14Ausbau der Straßenfläche "Maria Weber Weg" hier: Sachstand
- 29.Anfragen und Mitteilungen
- 29.1Fahrbahnsenkung im Bereich Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Str.)
- 29.2B-Plan "Hallostraße/Im Natt" hier: Sachstandanfrage
- 29.3Zufahrt zum Zollvereinradweg hier: Fehlende Bordsteinabsenkung am Middeldorper Weg
- 29.4"DigitalPakt Schule" für die Essener Schulen Sachstand der Umsetzung
- 29.5Projekt "Gießkannenbaum auf Friedhöfen"
- 29.6Welterbe Zollverein hier: Verunreinigungen auf dem Kokereigelände
- 29.7Postbankfilialen in den Stadtbezirken hier: Anfrage zur Aufstellung von Kontoauszugsdruckern
- 29.8Schulen an der Immelmannstraße hier: Sachstandanfrage zur Schieflage der Schillerschule
- 30.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Grundstücksangelegenheiten
- 31.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil