Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten an der Katernberger Straße
- 2.2Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Projekt "Wandgestaltung zur Abschlusswand 2020" an der Realschule an der Gelsenkirchener Str.
- 2.3Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Wahl des stellvertretenden Seniorenbeauftragten
- 5.Vorstellung der sozialen Arbeit in den Allbau-Quartieren Nothofsbusch und Hangetal
- 6.Umwandlung der Straße ErlenkampswegZur Vorlage · 0755/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Sicherheit im Fahrradverkehr auf der Kreuzung Ernestinenstraße/Langemarckstraße hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRWZur Vorlage · 0330/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kentnis genommen und einstimmig beschlossen, auf der Weiterführung der Ernestinenstraße Fahrradstreifen einzuplanen.
- 9.Antrag auf Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Schonnebecker Markt hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRWZur Vorlage · 0331/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, dass auf dem Schonnebecker Marktplatz keine weiteren öffentlichen Parkplätze eingerichtet werden sollen.
- 9.1Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr
- 10.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.(Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener StraßeZur Vorlage · 0365/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule KaternbergZur Vorlage · 0425/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße in Essen-KaternbergZur Vorlage · 0289/2020/6 · Vorlage
- 17.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger StraßeZur Vorlage · 0639/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0354/2020/4 · Vorlage
- 18.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0640/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Gas- und Wasserbaumaßnahme in der LiboristraßeZur Vorlage · 0741/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0271/2020/7 · Vorlage
- 20.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0271/2020/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.
- 24.Bericht der Kinderbeauftragten
- 24.1Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 0782/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0334/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 25.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus den Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0334/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 0742/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Einstimmig beschlossen und außerdem noch bewilligt, der Kath. Kirchengemeinde Stoppenberg zur Beschaffung von zwei Bänken einen Zuschuss in Höhe von 1.650,00 € zu gewähren.
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0332/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 27.1Ausbesserungen der Kanaldeckel in der Langemarckstraße (von Bonifaciusstraße bis Matthias-Erzberger-Straße)
- 27.2Schranken am Karl-Meyer-Platz hier: Bericht der Verkehrsüberwachung
- 27.3Einmündungsbereich Saatbruchstraße in die Huestraße hier: Bericht der Verkehrsüberwachung
- 27.4Geschwindigkeitsmessungen auf der Langemarckstraße
- 27.5Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen
- 27.6Rodungsmaßnahme an der Hallostraße hier: Bericht der Unteren Naturschutzbehörde
- 27.7Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes hier: Beantwortung der Fragen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0332/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VI
- 28.1Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung
- 28.2Neue Bänke für die Grünanlage Drostenbusch
- 28.3Nichtausreichende Beleuchtung im Nothofsbusch
- 28.4Wegweiser für den Radverkehr an der Zufahrt zum Gelände der freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg
- 28.5Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz
- 28.6Renaturierung des Emscher Systems (Stoppenberger Bach) im Bereich des Helenenparks
- 28.7Neuer Pflegedienst in Stoppenberg
- 28.8Tannenbaumverkauf auf dem Barbarossaplatz
- 28.9Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein
- 28.10Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019
- 28.11Beseitigung von Unfallursachen im Bereich Bolsterbaum/Ecke Farrenbroich
- 28.12Nelli-Neumann-Schule hier: Schulhofumgestaltung am Abzweig Ramers Kamp
- 28.13Anfrage zum Straßenzustand im Bezirk VI Zollverein
- 28.14Ausbau der Straßenfläche "Maria Weber Weg" hier: Sachstand
- 29.Anfragen und Mitteilungen
- 29.1Fahrbahnsenkung im Bereich Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Str.)
- 29.2B-Plan "Hallostraße/Im Natt" hier: Sachstandanfrage
- 29.3Zufahrt zum Zollvereinradweg hier: Fehlende Bordsteinabsenkung am Middeldorper Weg
- 29.4"DigitalPakt Schule" für die Essener Schulen Sachstand der Umsetzung
- 29.5Projekt "Gießkannenbaum auf Friedhöfen"
- 29.6Welterbe Zollverein hier: Verunreinigungen auf dem Kokereigelände
- 29.7Postbankfilialen in den Stadtbezirken hier: Anfrage zur Aufstellung von Kontoauszugsdruckern
- 29.8Schulen an der Immelmannstraße hier: Sachstandanfrage zur Schieflage der Schillerschule
- 30.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Grundstücksangelegenheiten
- 31.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil