Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2020

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten an der Katernberger Straße

2.2 Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Projekt "Wandgestaltung zur Abschlusswand 2020" an der Realschule an der Gelsenkirchener Str.

2.3 Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

4. Wahl des stellvertretenden Seniorenbeauftragten

5. Vorstellung der sozialen Arbeit in den Allbau-Quartieren Nothofsbusch und Hangetal

6. Umwandlung der Straße Erlenkampsweg

Vorlage ansehen · 0755/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

Vorlage ansehen · 0497/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Sicherheit im Fahrradverkehr auf der Kreuzung Ernestinenstraße/Langemarckstraße hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 0330/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kentnis genommen und einstimmig beschlossen, auf der Weiterführung der Ernestinenstraße Fahrradstreifen einzuplanen.

9. Antrag auf Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Schonnebecker Markt hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 0331/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, dass auf dem Schonnebecker Marktplatz keine weiteren öffentlichen Parkplätze eingerichtet werden sollen.

9.1 Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr

10. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener Straße

Vorlage ansehen · 0365/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Katernberg

Vorlage ansehen · 0425/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße in Essen-Katernberg

Vorlage ansehen · 0289/2020/6 · Vorlage

17.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße

Vorlage ansehen · 0639/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0354/2020/4 · Vorlage

18.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0640/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Gas- und Wasserbaumaßnahme in der Liboristraße

Vorlage ansehen · 0741/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0271/2020/7 · Vorlage

20.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0271/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0532/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Bericht der Kinderbeauftragten

24.1 Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

Vorlage ansehen · 0782/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 0334/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

25.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus den Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 0334/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 0742/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Einstimmig beschlossen und außerdem noch bewilligt, der Kath. Kirchengemeinde Stoppenberg zur Beschaffung von zwei Bänken einen Zuschuss in Höhe von 1.650,00 € zu gewähren.

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0332/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

27.1 Ausbesserungen der Kanaldeckel in der Langemarckstraße (von Bonifaciusstraße bis Matthias-Erzberger-Straße)

27.2 Schranken am Karl-Meyer-Platz hier: Bericht der Verkehrsüberwachung

27.3 Einmündungsbereich Saatbruchstraße in die Huestraße hier: Bericht der Verkehrsüberwachung

27.4 Geschwindigkeitsmessungen auf der Langemarckstraße

27.5 Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen

27.6 Rodungsmaßnahme an der Hallostraße hier: Bericht der Unteren Naturschutzbehörde

27.7 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes hier: Beantwortung der Fragen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0332/2020/BV VI 1. Ergänzung · Bezirksvertretung VI

28.1 Realschule an der Gelsenkirchener Straße hier: Namensänderung

28.2 Neue Bänke für die Grünanlage Drostenbusch

28.3 Nichtausreichende Beleuchtung im Nothofsbusch

28.4 Wegweiser für den Radverkehr an der Zufahrt zum Gelände der freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg

28.5 Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz

28.6 Renaturierung des Emscher Systems (Stoppenberger Bach) im Bereich des Helenenparks

28.7 Neuer Pflegedienst in Stoppenberg

28.8 Tannenbaumverkauf auf dem Barbarossaplatz

28.9 Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein

28.10 Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

28.11 Beseitigung von Unfallursachen im Bereich Bolsterbaum/Ecke Farrenbroich

28.12 Nelli-Neumann-Schule hier: Schulhofumgestaltung am Abzweig Ramers Kamp

28.13 Anfrage zum Straßenzustand im Bezirk VI Zollverein

28.14 Ausbau der Straßenfläche "Maria Weber Weg" hier: Sachstand

29. Anfragen und Mitteilungen

29.1 Fahrbahnsenkung im Bereich Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Str.)

29.2 B-Plan "Hallostraße/Im Natt" hier: Sachstandanfrage

29.3 Zufahrt zum Zollvereinradweg hier: Fehlende Bordsteinabsenkung am Middeldorper Weg

29.4 "DigitalPakt Schule" für die Essener Schulen Sachstand der Umsetzung

29.5 Projekt "Gießkannenbaum auf Friedhöfen"

29.6 Welterbe Zollverein hier: Verunreinigungen auf dem Kokereigelände

29.7 Postbankfilialen in den Stadtbezirken hier: Anfrage zur Aufstellung von Kontoauszugsdruckern

29.8 Schulen an der Immelmannstraße hier: Sachstandanfrage zur Schieflage der Schillerschule

30. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Grundstücksangelegenheiten

31.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil