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Anfrage 2 Corona-Schutzmassnahmen in Einrichtungen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 0672/2020/GRÜNE einen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die aktuellen Entwicklungen zur Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen in stationären und teilstationären Einrichtungen der Pflege, der Behindertenhilfe sowie in Krankenhäusern in Essen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Senioren- und Behinderteneinrichtungen bereits die geforderten Besuchskonzepte vorgelegt haben und ob Einrichtungen aufgrund des Infektionsschutzes bisher keine Konzepte eingereicht haben. Zudem wird gefragt, ob die Verwaltung durch Beratung oder die Vermittlung von Best-Practice-Beispielen die Umsetzung unterstützt, um die Rechte der Bewohner und Angehörigen zu wahren. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Sicherstellung der Versorgung mit Schutzkleidung und Mund-Nasen-Schutz für Personal und Besucher.

Darüber hinaus werden Informationen zu den Regelungen für die Begleitung sterbender Angehöriger in Krankenhäusern und Hospizen sowie zur Zulassung von Begleitpersonen für Schwangere und Gebärende in Essener Kliniken angefordert. Die Begründung des Antrags verweist auf die durch die Verordnung des Gesundheitsministeriums NRW erfolgte Lockerung der Besuchsverbote, weist jedoch auf bestehende Einschränkungen wie Anmeldepflichten und zeitliche Begrenzungen hin.

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