Anfrage 3 Strategie Corona Tests
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 19.05.2020 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 0673/2020/5 einen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Bewertung der bundesweiten Teststrategie zur Corona-Krise nach dem Beschluss des Zweiten Infektionsschutzgesetzes im Bundestag.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Erläuterungen zu den bisherigen Maßnahmen und zur zukünftigen Planung. Konkret wird gefragt, ob seit Beginn der Pandemie in Essen regelmäßige und symptomunabhängige Tests bei Pflegekräften in Senioreneinrichtungen sowie bei Betreuungspersonen in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen durchgeführt wurden. Zudem wird angefragt, ob die Verwaltung plant, die Testfrequenz in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen und Einrichtungen für vulnerable Gruppen zu erhöhen, um Ausbrüche zu verhindern oder einzudämmen.
Des Weiteren wird die Stadtverwaltung um Auskunft gebeten, wie die Sicherstellung einer landesweit abgestimmten und einheitlichen Strategie erfolgt. Dies umfasst die Bereiche Testwesen, Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz sowie die Wahrung von Grundrechten wie der Freizügigkeit. Die Vorlage ist dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt worden.
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