Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Humboldtstraße
Bezirksvertretung III 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3
- 18.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung wurde die Parksituation in der Humboldtstraße im Stadtbezirk III thematisiert. Ein Anwohner richtete sich mit dem Anliegen an den Bezirksbürgermeister, die nach Abschluss von Baumaßnahmen entstandenen Parkprobleme zu adressieren. In der Eingabe wurde darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge teilweise entgegen der Fahrtrichtung, auf Gehwegen oder in Einfahrten parken, was die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge sowie die Nutzung der Gehwege durch Fußgänger und Kinderwagen erschwere. Als mögliche Maßnahmen wurden die Installation von Verkehrszeichen sowie die Anbringung von Sperrpfosten auf den Gehwegen vorgeschlagen.
Das Amt für Straßen und Verkehr nahm dazu Stellung und erklärte, dass die Humboldtstraße nach der Straßenerneuerung in eine Tempo-30-Zone eingegliedert wurde. Durch das bestehende Parkkonzept mit versetztem Parken verbleibe in den Parkbuchten eine Fahrbahnbreite von 4,00 Metern, wobei eine Mindestbreite von 3,05 Metern für die Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen gewährleistet sein müsse. Die Straßenverkehrsbehörde teilte mit, dass ein zwingender Handlungsbedarf für zusätzliche Haltverbotszeichen nicht bestätigt werden könne, da die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung bereits ausreichende Eingriffsgrundlagen für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bieten. Zudem solle nach dem Grundsatz „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“ verfahren werden, um einen übermäßigen Einsatz von Verkehrszeichen zu vermeiden. Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 205 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Humboldtstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Humboldtstraße.