Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Bericht der Beauftragten
- 5.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 13.02.2020
- 5.1Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 23.01.2020
- 6.Stellplatzsatzung der Stadt EssenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 7.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation HumboldtstraßeZur Vorlage · 0707/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Bülsebeckstraße / KleingartenanlagenZur Vorlage · 0710/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Parken auf den Grundstücken Sälzerstraße und Altendorfer Straße/ GrieperstraßeZur Vorlage · 0305/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 20.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0527/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 23.
- 24.Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof BorbeckZur Vorlage · 0617/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: SüdviertelZur Vorlage · 0260/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 27.Ermittlung von Potentialflächen zur Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns im Bezirk IIIZur Vorlage · 0222/2020/LINKE. · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 28.Keine Bebauung des Fulerumer FeldesZur Vorlage · 0306/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Zustandsbericht über GehwegeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Installation Fahrradschienen durch DB Station & ServiceZur Vorlage · 0308/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 31.Abbiegespuren auf der Martin-Luther-StraßeZur Vorlage · 0319/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 32.Reparatur der Brücke auf dem RS 1Zur Vorlage · 0320/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Verkehrssituation GrieperstraßeZur Vorlage · 0322/2020/EBB/Piraten · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Fahrplanänderung der Linie U17 - Bus 169Zur Vorlage · 0337/2020/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 35.Verlängerung des Radweges entlang der Fulerumer StraßeZur Vorlage · 0338/2020/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.Instandsetzung Mülheimer Straße von Kreuzung Frohnhauser Straße - WickenburgstraßeZur Vorlage · 0509/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
- 37.Instandsetzung Schulhof Realschule Esen WestZur Vorlage · 0510/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 38.Verkehrssichere und barrierefreie Haltestelle "Gervinusstraße" der Straßenbahnlinie 109Zur Vorlage · 0511/2020/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 39.Unterflurcontainer Hoher Weg, MargarethenhöheZur Vorlage · 0708/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 40.Fahrradbügel im Bereich Lauensteinstraße Einmündung Steinhausenstraße und zur Gebhardstraße sowie die Einmündung Gebhardtstraße in die LenbachstraßeZur Vorlage · 0709/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 41.Mobilität neu gestaltenZur Vorlage · 0737/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 42.Aufstellung von Fahrradbügeln im öffentlichen Breich vor dem LighthouseZur Vorlage · 0738/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 43.Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe - GiebelplatzZur Vorlage · 0739/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 44.Aufstellung einer Denkmaltafel am SüdwestfriedhofZur Vorlage · 0754/2020/SPD/GRÜNE/LINKE/EBB/Piraten · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 45.Genehmigung von DringlichkeitsentscheidungenZur Vorlage · 0591/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 45.1Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Dollendorfstraße gem. Vorlage 0328/2020/BV III
- 45.2Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Königsberger Straße gem. Vorlage 0333/2020/BV III
- 45.3Straßensperrung der Ittenbachstraße wegen einer Hochbaumaßnahme gem. Vorlage 0335/2020/BV III
- 45.4Änderung der Verkehrsführung auf dem Hohlweg zur Durchführung einer Baumaßnahme gem. Vorlage 0351/2020/BV III
- 45.5Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich des Frohnhauser Platzes gem. Vorlage 0287/2020/6
- 45.6Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit gem. Vorlage 0283/2020/4
- 45.7Baumaßnahme der Stadtwerke AG in der Straße Lehnsgrund / Am Nachtigallental gem. Vorlage 0450/2020/BV III
- 45.8Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Cranachstraße gem. Vorlage 0540/2020/BV III
- 46.Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der KindertagesstätteZur Vorlage · 0616/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 47.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"Zur Vorlage · 0556/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 48.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1802/2019/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: (kein Text vorhanden)
- 49.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0689/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: (kein Text vorhanden)
- 50.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0336/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 50.1Namensgebung eines Platzes am Südwestfriedhof (Beschluss zu Antrag 1506/2019/SPD GRÜNE aus der Sitzung am 21.11.2019)
- 50.2Aktueller Sachbericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes (Nachfragen zu Vorlage 1473/2019/4 aus der Sitzung vom 21.11.2019)
- 51.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0139/2020/BV III · Bezirksvertretung III
- 51.1Kinderbetreuung während der BV-Sitzungen (Beschluss zu Antrag 0001/2020/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.2Entfernung eines Reststückes von einem ehemaligen Fahrleitungsmast (Beschluss zu Antrag 0006/2020/CDU aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.3Grundschule Haarzopf, Abzweig Raadter Str.50, 45149 Essen (Erweiterung der Schulhoffläche / Teilnutzung des öffentlichen Spielplatzes)
- 51.4Erneuerung des Spielplatzes Gervinuspark II (Anmerkungen zu Vorlage 1696/2019/6A aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.5Sondernutzung von öffentlichem Raum in Essen-Holsterhausen, Gemarkenstraße 72 (Beschluss zu Antrag 0902/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 27.06.2019 sowie Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung am 19.09.2019 unter TOP 36.9)
- 52.Anfragen
- 53.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 54.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der ElisabethschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 55.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der GervinusschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 56.Unterrichtung über DringlichkeitsentscheidungenErgebnis: Kenntnis genommen
- 57.Mitteilungen und Anfragen
- 58.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil