Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Bericht der Beauftragten
- 5.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 13.02.2020
- 5.1Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 23.01.2020
- 6.Stellplatzsatzung der Stadt EssenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 7.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation HumboldtstraßeZur Vorlage · 0707/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung wurde die Parksituation in der Humboldtstraße im Stadtbezirk III thematisiert. Ein Anwohner richtete sich mit dem Anliegen an den Bezirksbürgermeister, die nach Abschluss von Baumaßnahmen entstandenen Parkprobleme zu adressieren. In der Eingabe wurde darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge teilweise entgegen der Fahrtrichtung, auf Gehwegen oder in Einfahrten parken, was die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge sowie die Nutzung der Gehwege durch Fußgänger und Kinderwagen erschwere. Als mögliche Maßnahmen wurden die Installation von Verkehrszeichen sowie die Anbringung von Sperrpfosten auf den Gehwegen vorgeschlagen.
Das Amt für Straßen und Verkehr nahm dazu Stellung und erklärte, dass die Humboldtstraße nach der Straßenerneuerung in eine Tempo-30-Zone eingegliedert wurde. Durch das bestehende Parkkonzept mit versetztem Parken verbleibe in den Parkbuchten eine Fahrbahnbreite von 4,00 Metern, wobei eine Mindestbreite von 3,05 Metern für die Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen gewährleistet sein müsse. Die Straßenverkehrsbehörde teilte mit, dass ein zwingender Handlungsbedarf für zusätzliche Haltverbotszeichen nicht bestätigt werden könne, da die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung bereits ausreichende Eingriffsgrundlagen für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bieten. Zudem solle nach dem Grundsatz „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“ verfahren werden, um einen übermäßigen Einsatz von Verkehrszeichen zu vermeiden. Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Bülsebeckstraße / KleingartenanlagenZur Vorlage · 0710/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung III geht es um eine Eingabe einer Bürgerin bezüglich der Parksituation in der Bülsebeckstraße. Die Anwohnerin berichtet, dass die Parkmöglichkeiten in der Sackgasse, die an mehrere Kleingartenanlagen grenzt, insbesondere in den Monaten von März bis Oktober durch die Nutzung der Flächen durch Kleingärtner und deren Besucher stark beansprucht werden. Dies führe zu Engpässen für die Bewohner der dortigen Mehrfamilienhäuser. Zudem werden eine erhöhte Verkehrsintensität sowie die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h infrage gestellt. Als Lösungsvorschlag wurde die Installation eines Zusatzschildes zur Beschränkung des Parkens auf Anwohner sowie die Schaffung zusätzlicher Parkflächen durch die Kleingartenvereine angeregt.
Das Amt für Straßen und Verkehr nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass der betreffende Bereich der Bülsebeckstraße dem öffentlichen Verkehr uneingeschränkt gewidmet ist. Gemäß den geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften ist die Nutzung der öffentlichen Parkflächen für jedermann gestattet, sodass Anwohner keine Sonderrechte besitzen. Eine Einführung eines Anliegerverbots nach der Straßenverkehrsordnung würde ein formelles Teileinziehungsverfahren voraussetzen und eine regelmäßige Überwachung durch die Polizei erfordern. Da die Ordnungsbehörde eine dauerhafte Kontrolle und Durchsetzung einer solchen Regelung nicht gewährleisten kann, wird eine entsprechende Beschilderung seitens der Verwaltung nicht präferiert. Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0110/2020/4 zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Essen legt Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Bedarf an Schulkapazitäten bis zum Jahr 2030 dar. Für die Altersgruppe der 6- bis 9-Jährigen werden Zuwächse in den Bezirken I, VII und IV sowie Rückgänge in den Bezirken VI und VIII erwartet. Bei den 10- bis 17-Jährigen zeigt sich ein Zuwachs in den Bezirken I, VII, IV, II, IX und V.
In den Bezirken I bis V ist zur Deckung des Bedarfs eine Erweiterung bestehender Schulen sowie die Prüfung von Neubauten vorgesehen. Im Stadtbezirk I sollen die Münsterschule, die Regenbogenschule und die Winfriedschule erweitert werden. In Stadtbezirk II ist eine dreizügige Erweiterung der Sternschule geplant, während in Stadtbezirk III ein Schulneubau in Bochold angestrebt wird. In Stadtbezirk IV soll die Altfriedschule dreizügig werden und eine Eignungsprüfung für einen neuen Standort in Bochold wurde beauftragt.
In den Bezirken V bis IX besteht Bedarf an Schulraum, unter anderem durch die Erweiterung der Hövelschule in Altenessen sowie der Nikolausschule in Stoppenberg. Für Schonnebeck sind zwei Neubauten geplant. In den Bezirken VII und VIII sind Erweiterungen der Bonifaciusschule sowie ein weiterer Schulzug in Kupferdreh vorgesehen.
An den Gesamtschulen und Realschulen wird eine kontinuierliche Übernachfrage durch die Einführung kleinerer Klassen prognostiziert. Die Kapazität der Sekundarstufe I soll durch die Eigenständigkeit der Realschule Kettwig und den Neubau der Gesamtschulen Altenessen-Süd steigen, wobei ein steigendes Defizit besteht. Als Beschlussvorschlag wird die Notwendigkeit mindestens einer weiteren Gesamtschule und zweier Realschulen angeführt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Mit Anmerkungung Kenntnis genommen.
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2019 vor. Die Initiative, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e. V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2019 insgesamt 254 Patenschaften, an denen 416 Personen beteiligt waren. Damit stieg die Zahl der Patenschaften seit dem Beginn des Programms von ursprünglich 13 auf über 250 an.
Im Berichtszeitraum wurden 176 Spielplatzfeste durch das Spielmobil durchgeführt. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Quellen: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2019 eine Gesamtfördersumme von 19.585 Euro. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2019 wurden aus diesem Topf 14 Baumaßnahmen finanziert, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 55.835,37 Euro aufwiesen.
Zur Sicherung der Qualität wird die Anzahl der Patenschaften nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2019 von 250 auf 275 erhöht. Damit einhergehend steigt die Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund ab dem 1. Januar 2020 von 80.000 Euro auf 100.000 Euro, wobei die Kosten hälftig von der Stadt und dem Kooperationspartner getragen werden. Die Vorlage dient den genannten Gremien zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2020/2021 sieht die Beschlussfassung über die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen durch den Jugendhilfeausschuss vor. Der Schulausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX nehmen die Planungen zur Kenntnis.
Im Kita-Jahr 2019/2020 stehen 22.426 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 1.123 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für das Jahr 2020/2021 sind 88 neue Gruppen mit insgesamt 1.627 neuen Plätzen geplant. Es wird ein Zuwachs von 1.595 Plätzen erwartet, wodurch die Versorgungsquoten für Kinder unter drei Jahren um 3,8 und für Kinder über drei Jahre um 5,2 Prozentpunkte steigen sollen. Kommunal geförderte Spielgruppen, Brückenprojekte sowie Sprachbildungsgruppen der Jugendhilfe Essen gGmbH sollen fortgeführt werden.
Finanziell wird für das Haushaltsjahr 2020 ein Mehraufwand von 6.840.000 Euro und ein Mehrertrag von 4.800.000 Euro geschätzt. Die Gesamtaufwendungen für das Kita-Jahr 2020/2021 belaufen sich auf 183.746.367 Euro, wobei 139.000.000 Euro durch Erträge gedeckt sind. Die Sachkosten umfassen unter anderem Betriebskostenzuschüsse nach KiBiz in Höhe von 179.520.000 Euro sowie Zuschüsse für Spiel- und Sprachbildungsgruppen in Höhe von 1.200.000 Euro. Beim städtischen Träger führt der Ausbau zu einer Personalvergrößerung um 9,25 Vollzeitäquivalente.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die kommunale Übernahme des zehnprozentigen Trägeranteils für die Investitionskosten von acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes beschlossen. Die Kosten belaufen sich ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 auf 182.398,00 Euro. Diese Summe deckt den Eigenanteil an den Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen und die Ausstattung der neuen Plätze ab, wobei 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch das Land übernommen werden.
Die Maßnahme dient der Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze. Durch die Erweiterungen in bestehenden Einrichtungen werden insgesamt 147 neue Plätze geschaffen, die sich auf 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 127 Plätze für Kinder über drei Jahre verteilen. Die Notgruppen entstehen an sieben Standorten in den Stadtbezirken I, II, III, IV, VI, VII und IX. Die baulichen Veränderungen umfassen unter anderem den Umbau von Räumlichkeiten sowie die Nutzung von Pavillons und Waldgruppen.
Die Planung basiert auf der Notwendigkeit, die Versorgungslage in der Stadt zu unterstützen, nachdem bestimmte Standorte vorerst nicht realisiert werden konnten. Die Belegung der neuen Plätze erfolgt durch das Jugendamt in Abstimmung mit dem KiTa Zweckverband. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben die Kostenübernahme zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2020. Der Rat der Stadt Essen hatte bereits im Jahr 2014 beschlossen, die Präventionsoffensive in der Jugendhilfe auf diese Zielgruppe auszuweiten. Zur Finanzierung der Maßnahmen wurden ab 2016 jährlich 250.000 Euro bereitgestellt, wobei die Mittel ab 2019 auf jährlich eine Million Euro erhöht wurden.
Für das Jahr 2020 sieht die Vorlage die Verteilung von 750.000 Euro vor. Die Maßnahmen basieren auf einem Konzept, das die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation umfasst. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegt der Fokus auf Themen wie Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung und Finanzgrundwissen. Im Bereich der beruflichen Orientierung werden die Jugendberufsagentur sowie Planspiele zum Übergang von der Schule in den Beruf gefördert. Das Handlungsfeld Partizipation wird durch das Projekt „mitWirkung!“ abgedeckt, das in allen neun Essener Bezirken aktiv ist und unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI umfasst.
Aufgrund der bisherigen Resonanz und des bestehenden Bedarfs schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, alle laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Parken auf den Grundstücken Sälzerstraße und Altendorfer Straße/ GrieperstraßeZur Vorlage · 0305/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Bericht zur Nutzung der Grundstücke an der Sälzerstraße sowie an der Kreuzung Altendorfer Straße/Grieperstraße vorgelegt. Hintergrund der Überprüfung war die Frage, ob die Nutzung dieser Flächen als Abstellflächen für Kraftfahrzeuge baurechtlich genehmigt ist, sowie die Prüfung auf einen möglichen Autohandel und mögliche Bodenverunreinigungen.
Im Rahmen von Ortsbesichtigungen durch das Amt für Stadtplanung und Bauordnung wurde festgestellt, dass auf dem Grundstück in der Sälzerstraße etwa 20 Fahrzeuge sowie ein Anhänger abgestellt waren. Anhaltspunkte für einen Autohandel wurden nicht gefunden. Da für die Nutzung der Fläche als Abstellfläche keine Baugenehmigung vorliegt, wurde ein ordnungsbehördliches Verfahren zur Nutzungsuntersagung und Absperrung der Zufahrten gegen die Eigentümerin eingeleitet. Da es sich bei der Eigentümerin um eine Körperschaft des öffentlichen Rechts handelt, können direkte Zwangsmaßnahmen rechtlich nicht durchgesetzt werden, weshalb die Eigentümerin um Unterstützung bei der Herstellung ordnungsgemäßer Zustände gebeten wurde.
Auf dem Grundstück an der Altendorfer Straße/Grieperstraße wird ebenfalls Kraftfahrzeuge abgestellt, wofür keine Baugenehmigung vorliegt. Auch hier wurde ein ordnungsbehördliches Verfahren zur Nutzungsuntersagung und Grundstücksabsparrung eingeleitet. Das Umweltamt wurde zur Prüfung möglicher Bodenverunreinigungen informiert. Für dieses Grundstück liegen zudem Vorbescheide für die Errichtung eines gewerblichen Gebäudes mit Parkplätzen sowie für ein Wohngebäude mit Studentenwohnungen vor.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht 2019 des Ordnungsamtes umfasst die Tätigkeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Sicherheitskoordination (SIKO). Im Bereich des KOD wurde die Personalstärke von 11 auf 29 Mitarbeiter sowie fünf RGE-Kräfte aufgestockt. Im Jahr 2019 wurden 2.148 Streifengänge mit einem Umfang von über 31.000 Stunden durchgeführt, was einer Steigerung der Streifenfrequenz um mehr als 41 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dabei verschob sich der Schwerpunkt der Einsätze von der Innenstadt hin zu den Außenbezirken, wobei 56 % der gemeinsamen Streifen mit der Polizei in der Innenstadt und 44 % in den übrigen Stadtteilen stattfanden.
Die Anzahl der festgestellten Verstöße, etwa bei der Hundeführung oder dem Alkoholkonsum auf Spielplätzen, sowie die Zahl der Maßnahmen stiegen an. Die Zahl der Verwarnungen und Belehrungen belief sich auf 5.801, während die Ordnungswidrigkeitenanzeigen um knapp 29 % zunmen. Die Summe der Verwarnungsgelder belief sich auf 13.659 Euro.
Die Sicherheitskoordination intensivierte die Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern in den Bereichen Extremismus, Clankriminalität, Problemimmobilien und Umweltdelikte. Für die Verfolgung gewerblicher Umweltdelikte ist die Einrichtung einer Task-Force geplant. Das Konzept zu Problemimmobilien wird als zielführend bewertet. Zudem setzt die Präventionsstelle „Wegweiser“, die sich gegen die Radikalisierung junger Menschen richtet, ihre Beratungsarbeit fort.
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Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkung - 20.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ wird der Ausbau der Familienzentren in Essen für das Kindergartenjahr 2020/2021 vorangetrieben. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die im Sachverhalt aufgeführten Kindertageseinrichtungen dem Land als neu einzurichtende Familienzentren zu melden. Durch diesen Ausbau erhöht sich das Kontingent der Stadt Essen um sechs Förderpakete auf insgesamt 94. Ein Förderpaket umfasst ab dem 1. August 2020 eine jährliche Landesförderung von 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die zusätzlichen Betriebskostenzuschüsse der Stadt in Höhe von insgesamt 120.000 Euro werden durch entsprechende Landesmittel gedeckt.
Die Auswahl der neuen Einrichtungen erfolgt nach sozialräumlichen Kriterien, der Anzahl bereits vorhandener Zentren im Stadtteil sowie der Eignung der Träger. Zu den neu gemeldeten Standorten gehören Einrichtungen in den Stadtteilen Ostviertel, Frohnhausen, Borbeck, Dellwig und Altenessen-Süd. In Steele wird das Verbundfamilienzentrum „Mittendrin“ aufgrund der perspektivischen Aufgabe eines Standorts aufgelöst, woraus die Zertifizierung der Kindertageseinrichtung St. Laurentius als Einzelfamilienzentrum resultiert. Nach der Umsetzung werden insgesamt 123 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner, darunter ein Tagespflegeverbund und ein Jugendhaus, als Familienzentren in Essen agieren. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, III, IV und V übermittelt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0527/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 18. Juni 2020 Kenntnis über die notwendigen Risikobaumfällungen im Sommer 2020 genommen. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die über einen längeren Zeitraum kontrolliert wurden und deren Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Als Gründe für die Fällungen werden äußere Anzeichen wie Faulstellen, Morschungen, trockene Äste sowie Folgen der vorangegangenen Trockenperioden angeführt. Zudem wird auf Schäden durch Stürme verwiesen, etwa Schubrisse, die erst bei aktuellen Kontrollen erkennbar wurden und durch baumpflegerische Maßnahmen nicht mehr behoben werden können.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch Baumkontrolleure, die von der Landwirtschaftskammer NRW zertifiziert sind. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen und neu auftretender pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen weitere Baumentfernungen möglich sind. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2020/2021 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen - 23.BahnhofstangenteZur Vorlage · 0417/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Planung der „Bahnhofstangente“ sowie dem dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards. Das Projekt umfasst den Straßenneubau zwischen der Frohnhauser Straße und der Hans-Böckler-Straße über eine Länge von etwa 840 Metern sowie einen Umbaubereich von 460 Metern. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Erweiterung des ÖPNV-Konzepts „Citybahn“ bis zum Betriebshof Stadtmitte, was separate Gleisanlagen, ein 350 Meter langes Unterführungsbauwerk zur B224 sowie neue Haltestellen vorsieht.
Die verkehrliche Neugestaltung beinhaltet Anpassungen für den Radverkehr, darunter die Freigabe von Gehwegen und die Einrichtung einer Fahrradstraße. Im Bereich der Hans-Böckler-Straße bis zur Steeler Straße ist der Wegfall von 148 Parkplätzen vorgesehen. Bauliche Maßnahmen umfassen zudem Neupflanzungen von insgesamt 165 Bäumen, während der Fällung von 73 Bestandsbäumen entgegensteht.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 88.965.000 € geschätzt, wobei die Ruhrbahn 53,3 Mio. € und die Stadt Essen etwa 35,67 Mio. € trägt. Für die Bahnhofstangente werden Kosten von circa 17,969 Mio. € kalkuliert. Die Finanzierung soll durch Zuschüsse von Land und Bund sowie durch die Erwartung einer 65-prozentigen Bezuschussung erfolgen. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Planung beschließen und die Verwaltung sowie die Ruhrbahn mit der Herbeiführung der Baureife beauftragen. Die Bezirksvertretung I soll keine Bedenken erheben, während die Bezirksvertretung III und die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Planung zur Kenntnis nehmen sollen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof BorbeckZur Vorlage · 0617/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Asphaltierung eines Radwegeabschnittes der Rheinischen Bahn bis zum Bahnhof Borbeck. Der betroffene Abschnitt, der vom Bahnhof Borbeck bis zum Schölerpad in Altdorf reicht, weist derzeit eine wassergebundene Wegedecke auf. Aufgrund der hohen Nutzung und Witterungseinflüssen kommt es an dieser Stelle zu Abnutzungen und Pfützenbildung. Durch die Erneuerung mit einer 10 cm starken Asphaltdecke, ergänzt durch Schotterbankette und thermoplastische Fahrbahnmarkierungen, soll die Verkehrssicherheit und die ganzjährige Nutzbarkeit des Wegenetzes sichergestellt werden. Die Maßnahme dient der Anbindung an das Radschnellwegnetz und der Förderung des Radverkehrs.
Für die Umsetzung sind Baukosten in Höhe von 361.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme nicht im Haushaltsplan 2020/2021 enthalten ist, wurde eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung aus der Sammelposition „Neue Wege zum Wasser“ vorgesehen. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen hat den Bau und die Mittelbereitstellung beschlossen, während der Rat der Stadt Essen die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel festlegte. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet. Die Bezirksvertretungen III und IV nehmen die Maßnahme zur Kenntnis. Eventuell erforderliche Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft werden in Abstimmung mit der zuständigen Behörde definiert.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 26.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: SüdviertelZur Vorlage · 0260/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hat die Aufstellung des Bebauungsplanes „Umbau Friedrichstraße“ beschlossen. Das etwa 4,25 Hektar große Plangebiet im Essener Stadtteil Südviertel umfasst Abschnitte der Friedrichstraße sowie Flächen der angrenzenden Schederhofstraße, Kruppstraße und Holsterhauser Straße. Der Bereich erstreckt sich im Norden bis zur Straßenbrücke über die Bahnanlagen und im Süden bis zur Kreuzung Friedrichstraße/Bismarckstraße/Alfredstraße. Zudem wurde die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung festgelegt.
Die Planung ist notwendig, da der geplante Ausbau der Friedrichstraße im Zuge der Fortführung des Berthold-Beitz-Boulevards eine wesentliche bauliche Änderung der vorhandenen Straße darstellt. Zwar sind die Verkehrsflächen bereits durch bestehende Bebauungspläne abgedeckt, jedoch erfordert die Erhöhung der Kapazität durch zusätzliche Fahrspuren ein Planrechtsverfahren. Da die prognostizierte Verkehrsmenge zu einer Lärmbelastung führt, die über den Grenzwerten liegt, ist das Vorhaben zudem umweltverträglichkeitsprüfungspflichtig.
Die Verwaltung strebt die Aufstellung eines straßenbezogenen Bebauungsplanes an, um die Planungshoheit zu behalten und Abhängigkeiten von externen Verfahrensträgern zu vermeiden. Der Baubeginn der Friedrichstraße wird sich durch das Verfahren, welches bei reibungslosem Verlauf etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen kann, entsprechend verschieben. Ein Baubeginn muss jedoch spätestens Ende 202
die Bezirksvertretung I hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet, während die Bezirksvertretung III die Vorlage zur Kenntnis nahm.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen - 27.Ermittlung von Potentialflächen zur Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns im Bezirk IIIZur Vorlage · 0222/2020/LINKE. · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen des Antrags BV III mit der Nummer 0222/2020/LINKE ein Vorhaben zur Ermittlung von Potenzialflächen zur Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk III beantragt. Die Verwaltung wird darin gebeten, mögliche Flächen für eine ökologische Aufwertung der Vegetationsstrukturen in den einzelnen Stadtteilen des Bezirks zu identifizieren.
Der Antrag sieht vor, dass in dieser Übersicht auch Flächen erfasst werden sollen, die derzeit noch versiegelt sind, bei denen jedoch eine Neuanlage von Straßenbegleitgrün möglich erscheint. Ziel der Untersuchung ist es, die ökologisch-klimatische Ausgleichsfunktion bestehender Grün- und Freiflächen zu stärken. Dies soll insbesondere in den dicht besiedelten Stadtteilen Holsterhausen und Frohnhausen an Hauptverkehrsstraßen sowie in Wohnquartieren geschehen.
Die Antragstellerin führt aus, dass die Identifizierung dieser Flächen als Grundlage für eine ganzheitliche Strategie zur ökologischen Aufwertung dienen soll. Durch die Erfassung versiegelter Flächen sollen zudem Maßnahmen zur Klimaanpassung in den Quartieren ermöglicht werden, die über die bloße Neuanlage von Baumbeeten hinausgehen. Damit sollen neue klimatische Ausgleichsflächen in die Planungsprozesse integriert werden können.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 28.Keine Bebauung des Fulerumer FeldesZur Vorlage · 0306/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und B'90/Grüne haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, wonach der Rat und die Verwaltung der Stadt Essen von einer Umwidmung und Bebauung der Landschaftsschutzgebiete in Essen-Haarzopf, beispielhaft am Fulerumer Feld, Abstand nehmen sollen.
Hintergrund der Anfrage ist die Prüfung durch die Mülheimer Verwaltung, das Fulerumer Feld im Stadtteil Heimaterde in eine Gewerbefläche umzuwidmen, wobei auch eine Wohnbebauung möglich wäre. Die betreffende Fläche liegt unmittelbar an der Stadtgrenze zwischen Mülheim und Essen-Haarzopf/Harscheidweg. Die Flächen gehören zum selben Grünzug sowie zum selben Kaltluftentstehungsgebiet und fungieren als Frischluftschneise für die Essener Stadtteile Rüttenscheid, Haarzopf, Fulerum, Margarethenhöhe, Frohnhausen und Holsterhausen bis hin zur Innenstadt.
Der Antrag begründet die Forderung mit der Bodenqualität der Gebiete sowie deren Bedeutung als Schutzraum für die lokale Flora und Fauna. Zudem werden die Flächen als wichtiges Naherholungsgebiet für die Bevölkerung angeführt. Eine Bebauung mit Wohn- oder Gewerbeflächen würde laut Antrag zu einer dauerhaften Versiegelung der Flächen führen, wodurch eine spätere Renaturierung nicht mehr möglich wäre.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Zustandsbericht über GehwegeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Installation Fahrradschienen durch DB Station & ServiceZur Vorlage · 0308/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und B'90/Grüne haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, der die Installation von Fahrradschienen an den Bahnhöfen Essen West und Essen-Frohnhausen zum Ziel hat. Die Verwaltung wird darin gebeten, Kontakt mit dem Unternehmen DB Station & Service aufzunehmen, um die Umsetzung dieser Maßnahme zu prüfen.
Ziel des Antrags ist eine optische und praktische Aufwertung der genannten Haltepunkte, um die Attraktivität der Bahnhöfe zu steigern. Als Referenz wird der Bahnhof Essen-Borbeck Süd angeführt, an dem bereits Fahrradschienen installiert sind. Die Antragsteller führen an, dass eine solche Erweiterung des Angebots zur Förderung der ökologischen Verkehrswende und zur Vernetzung der Verkehrsträger beitragen soll. Zudem wird im Antrag auf die Notwendigkeit verwiesen, eine Information über die geplante zeitliche Umsetzung der Maßnahme zu erhalten, da ein barrierefreier Umbau der beiden Bahnhöfe derzeit nicht absehbar ist.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung - 31.Abbiegespuren auf der Martin-Luther-StraßeZur Vorlage · 0319/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Überprüfung von Möglichkeiten für Linksabbieger an der Kreuzung Hobeisenstraße/Martin-Luther-Straße zu beauftragen. Im Zentrum des Antrags steht die Verkehrssituation auf der Martin-Luther-Straße in Fahrtrichtung Bahnhof West. Laut dem Antrag gibt es derzeit an der Münchener Straße sowie an der Berzeliusstraße keine Abbiegemöglichkeiten für Linksabbieger in Richtung Frohnhausen.
Der Antrag führt aus, dass die nächste reguläre Abbiegemöglichkeit nach Frohnhausen erst an der Kerckhoffstraße besteht. Um diesen Umweg zu vermeiden, wird die Abkürzung über die Bunsenstraße genutzt. Dies führe dazu, dass die Bunsenstraße, die durch beidseitige Parkmöglichkeiten eine geringe Breite aufweist, einer erhöhten Verkehrsbelastung ausgesetzt sei. In der Begründung wird auf Berichte von Anwohnern über Staus und Unfälle hingewiesen.
Als Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung schlagen die Fraktionen die Einrichtung einer Linksabbiegspur auf der Martin-Luther-Straße in die Münchener Straße sowie ein Abbiegeverbot für Linksabbieger in die Bunsenstraße vor. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 18. Juni 2020 vorgelegt.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 32.Reparatur der Brücke auf dem RS 1Zur Vorlage · 0320/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen Antrag gestellt, der die Reparatur der Brücke an der Kreuzung Altendorfer Straße/Bockmühle zum Gegenstand hat. Die Brücke wird vom Radweg RS1 überquert.
Dem Antrag zufolge sind die tragenden Teile der Brückenkonstruktion seit mehreren Jahren marode und werden durch Abstützungen gesichert. Die betreffende Brücke dient als Überführung für die Bundesstraße 231, welche eine Verbindung zwischen Essen und Oberhausen darstellt, und wird zudem von der Straßenbahn genutzt.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Situation für die Nutzung des Radwegs sowie für die Anwohner des Gebiets Anlass zur Sorge gibt. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, mitzuteilen, wann die bestehenden Mängel an der Brückenkonstruktion behoben werden.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 33.Verkehrssituation GrieperstraßeZur Vorlage · 0322/2020/EBB/Piraten · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB/Piraten hat in der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West einen Antrag gestellt, um die Verkehrssituation in der Grieperstraße zu verändern. Der Antrag sieht vor, auf der rechten Fahrbahnseite der Grieperstraße, im Abschnitt zwischen der Kötterstraße und der Altendorfer Straße, ein Parkverbot gemäß der Verkehrszeichenordnung (VZ 286) anzuordnen.
Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die aktuelle Nutzung des Bereichs am Ende der verkehrsberuhigten Zone in Altendorf. Laut Antrag werden dort zwischen der Grieperstraße und der Kötterstraße regelmäßig Lastkraftwagen zu unterschiedlichen Tageszeiten abgestellt. Die abgestellten Fahrzeuge führen laut der Vorlage zu einer Verengung der Fahrbahn. Dies beeinträchtige die Sichtverhältnisse für Fahrzeugführer, die über die Kötterstraße die Grieperstraße erreichen wollen oder den Parkplatz an der Altendorfer Straße nutzen.
Des Weiteren wird angeführt, dass die durch die LKW verursachte Fahrbahnverengung zu Rückstauungen an der Ampelanlage Grieperstraße/Altendorfer Straße führe. Zudem sei der Schulbusverkehr zur Hüttmannschule von der Situation betroffen. Die Bezirksvertretung soll über den Antrag auf Anbringung des Parkverbots entscheiden.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 34.Fahrplanänderung der Linie U17 - Bus 169Zur Vorlage · 0337/2020/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0337/2020/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird eine Überprüfung der Fahrplanverbindungen zwischen der Linie U17 und der Buslinie 169 beantragt. Die Antragsteller bitten die Bezirksvertretung, die Verwaltung dazu zu bewegen, mit der Ruhrbahn über mögliche Fahrplanänderungen im Früh-, Spät- und Wochenendverkehr zu verhandeln.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Anpassung damit, dass die aktuelle Umsteigezeit zwischen der U-Bahn-Linie U17 und der Buslinie 169 in beide Fahrtrichtungen lediglich zwei Minuten beträgt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Pünktlichkeit der Züge aus Richtung Hauptbahnhof sowie der Busse aus Richtung Velbert ZOP aufgrund der Verkehrslage und der Taktung der Fahrpläne nicht durchgehend gewährleistet sei. Ein Verlust des Anschlusses führe in den betroffenen Zeiträumen zu Wartezeiten von etwa 30 Minuten, da die Linie 169 sowie die U17 in diesen Zeitfenstern nur in einem 30-Minuten-Takt verkehren. Zudem wird angeführt, dass die kurze Umsteigezeit auch im Hinblick auf die Bedürfnisse von Menschen mit Handicap nicht angemessen sei.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 35.Verlängerung des Radweges entlang der Fulerumer StraßeZur Vorlage · 0338/2020/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Antrag zur Prüfung einer Verlängerung des Radweges entlang der Fulerumer Straße in Fahrtrichtung Haarzopf gestellt. Das Ziel der Maßnahme ist es, den Radweg an der Haltestelle Süd-West-Friedhof Haupteingang hinter dem Wartehäuschen der Ruhrbahn weiterzuführen.
Der Antrag begründet, dass Radfahrer, die aus Richtung Haarzopf kommen und in Richtung Frohnhausen fahren, nach der Überquerung der Zufahrtsstraße derzeit gezwungen sind, entweder vor dem Wartehäuschen der Bushaltestelle vorbeizufahren oder die Straße über einen Ampelüberweg zu überqueren. In beiden Fällen ist ein Absteigen und Schieben der Fahrräder erforderlich. Eine Verlängerung des Weges auf einer Breite von über zwei Metern hinter dem Wartehäuschen sei möglich.
Durch die geplante Streckung des Weges unterhalb des Haltestellenhäuschens soll verhindert werden, dass Radfahrer den Bereich vor dem Wartehäuschen passieren müssen, was die Fahrgäste der Ruhrbahn entlasten würde. Zudem soll die Notwendigkeit entfallen, die Straßenseite zu wechseln. Der Antrag sieht zudem vor, dass die vorhandenen Fahrradständer im Zuge der Maßnahme nach links oder an die neue Verlängerung des Radweges versetzt werden könnten.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 36.Instandsetzung Mülheimer Straße von Kreuzung Frohnhauser Straße - WickenburgstraßeZur Vorlage · 0509/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und B'90/Grüne haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag zur Instandsetzung der Mülheimer Straße im Bereich der Kreuzung Frohnhauser Straße bis Wickenburgstraße gestellt. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, den Lärmpegel in diesem Abschnitt auf ein den Umweltauflagen entsprechendes Niveau zu senken. Als technische Maßnahme wird der Einsatz von offenporigem Asphalt, auch als Flüsterasphalt bezeichnet, gefordert.
Zusätzlich sieht der Antrag die Einführung eines LKW-Fahrverbots sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vor, welche ohne Zeitverzögerung umgesetzt werden sollen. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Situation in dem dicht besiedelten Bereich von Essen-Frohnhausen. Es wird angeführt, dass der Zustand der Straße sowie der zunehmende Autoverkehr, insbesondere durch LKW, zu einer Beeinträchtigung der Nachtruhe der Anwohner führt. Die Fraktionen erwarten bis zur Sitzung der Bezirksvertretung im Juni eine positive Rückmeldung zur Umsetzung der Maßnahmen.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen - 37.Instandsetzung Schulhof Realschule Esen WestZur Vorlage · 0510/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Grüne wird die Bezirksvertretung III aufgefordert, die Instandsetzung des Schulhofs der Realschule Essen West zu veranlassen. Die Antragsteller bitten die Verwaltung, den Zustand der Außenanlagen zeitnah so zu verbessern, dass er den schulischen Anforderungen entspricht. Es wird angestrebt, dass die Verwaltung bereits in der Sitzung im Juni konkrete Vorschläge zur Umsetzung vorlegen kann.
Der Antrag umfasst verschiedene Maßnahmen zur Sanierung der Flächen. Dazu gehört die Entfernung von Baumstümpfen sowie die Instandsetzung der Baumbeete inklusive der Neupflanzung von Bäumen. Zudem wird der Abriss eines alten Schulcontainers und die anschließende Herrichtung der freiwerdenden Fläche gefordert. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Aufarbeitung der restlichen Fläche des Schulsportplatzes, um dessen sportliche Nutzbarkeit wiederherzustellen. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit dem aktuellen Zustand der Außenanlagen, der durch abgesperrte Bereiche und Baumstümpfe geprägt ist.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 38.Verkehrssichere und barrierefreie Haltestelle "Gervinusstraße" der Straßenbahnlinie 109Zur Vorlage · 0511/2020/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen eines Antrags die Ruhrbahn aufgefordert, die Planung für den verkehrssicheren und barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestellen in der Gervinusstraße vorzustellen. Betroffen sind die Haltestellen der Linie 109 in Fahrtrichtung Innenstadt sowie in Fahrtrichtung Frohnhausen Ende. Die Vorlage sieht vor, dass die Planung nach einer positiven Entscheidung der zuständigen politischen Gremien unverzüglich umgesetzt werden soll.
Hintergrund der Anfrage ist ein Verkehrsunfall an der Haltestelle Gervinusstraße in Fahrtrichtung Innenstadt, der sich am 29. Februar 2020 ereignet hat. Zur Vermeidung künftiger Unfälle wird ein Umbau der Haltestellen als notwendig erachtet. Als mögliches Modell für die bauliche Gestaltung wird die Haltestelle Alfried-Krupp-Schule angeführt, an der ein Überholen der Straßenbahn während des Ein- und Ausstiegsvorgangs nicht mehr möglich ist.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 39.Unterflurcontainer Hoher Weg, MargarethenhöheZur Vorlage · 0708/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Grüne wird die Bezirksvertretung III gebeten, die Verwaltung sowie die Essener Beterrieb GmbH (EBE) mit der Erstellung eines Zustandsberichts zu beauftragen. Gegenstand der Anfrage sind die Unterflurcontainer am Hohen Weg in der Margarethenhöhe, von denen vier Container bereits seit mehreren Jahren aufgrund technischer Probleme bei der Entleerung gesperrt und verschlossen sind.
Die Antragsteller fordern eine Prüfung, ob diese inaktiven Container entfernt werden können. Ziel ist es, die derzeit ungenutzten Flächen für die Bereitstellung von Fahrradabstellplätzen zu nutzen. Im Umfeld des Marktplatzes sowie der umliegenden Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleister bestehe ein hoher Bedarf an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, da die Parkplatzsituation durch den Denkmalschutz und bestehende Engpässe begrenzt sei.
Der Antrag sieht vor, dass die durch die Entfernung der Container freiwerdenden Flächen mit Stahlplatten verschlossen werden können, um darauf Fahrradständer zu befestigen. Damit soll eine Nutzbarmachung des knappen öffentlichen Raums ohne zusätzliche Kosten für einen Rückbau erreicht werden.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 40.Fahrradbügel im Bereich Lauensteinstraße Einmündung Steinhausenstraße und zur Gebhardstraße sowie die Einmündung Gebhardtstraße in die LenbachstraßeZur Vorlage · 0709/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und B'90/Grüne haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, um die Installation von Fahrradbügeln an drei spezifischen Einmündungen im Stadtbezirk zu veranlassen. Konkret betrifft dies die Kreuzungen Lauensteinstraße – Steinhausenstraße, die Einmündung Gebhardtstraße – Steinhausenstraße sowie die Einmündung Gebhardtstraße in die Lenbachstraße. Die Verwaltung, vertreten durch das Amt für Straßen und Verkehr, wird gebeten, die entsprechenden Vorrichtungen an diesen Stellen zu errichten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Gehwege in den genannten Bereichen durch abgestellte Fahrräder sowie durch ordnungswidrig parkende Kraftfahrzeuge eingeschränkt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass insbesondere das Anlehnen und Anschließen von Fahrrädern an Laternenmasten die Nutzbarkeit der Bürgersteige beeinträchtigt. Zudem wird angeführt, dass durch parkende Fahrzeuge die Nutzung der abgesenkten Bordsteinkanten für Fußgänger und Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen erschwert wird. Die Installation der Fahrradbügel soll dazu beitragen, die Verkehrsflächen an den Kreuzungsbereichen für alle Verkehrsteilnehmer freizuhalten und Beschwerden über die Situation in diesen Bereichen zu vermeiden.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 41.Mobilität neu gestaltenZur Vorlage · 0737/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und B'90/Grüne haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag zur Neugestaltung der Mobilität gestellt. Mit der Vorlage wird das Amt für Straßen und Verkehr beauftragt, im Bereich des Radverkehrs Lückenschlüsse im bestehenden Wegenetz herbeizuführen. Konkret werden die Abschnitte Holsterhauser Straße, Hufelandstraße, Mülheimer Straße, Frohnhauser Straße, Hausackerbrücke, Leipziger Straße, Onckenstraße und Hirtsieferstraße genannt. Ergänzend dazu sollen Fahrradbügel an den Radwegen installiert werden.
Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der gestiegenen Bedeutung des Radverkehrs, der durch Veränderungen im Mobilitätsverhalten, unter anderem infolge der Corona-Pandemie, an Relevanz gewonnen habe. Es wird darauf verwiesen, dass vermehrt Fahrten mit dem Fahrrad anstelle des öffentlichen Personennahverkehrs durchgeführt werden. Zur Verbesserung der Infrastruktur wird auf Erfahrungen aus anderen Städten verwiesen, in denen temporäre Maßnahmen wie Pop-Up-Bikelines zur Schaffung geschützter Radspuren eingesetzt wurden. Ziel des Antrags ist eine Weiterentwicklung des Radwegenetzes, um die nachhaltige Mobilität und den Klimaschutz im Stadtbezirk zu unterstützen.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 42.Aufstellung von Fahrradbügeln im öffentlichen Breich vor dem LighthouseZur Vorlage · 0738/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen Antrag zur Aufstellung von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum vorgelegt. Das Ziel der Vorlage ist die Schaffung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich vor dem Veranstaltungsort Lighthouse.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass das Lighthouse regelmäßig Veranstaltungen ausrichtet, die von der Bevölkerung genutzt werden. Da ein Teil der Besucherinnen und Besucher mit dem Fahrrad anreist, bestehe am Standort derzeit kaum eine Möglichkeit, die Räder ordnungsgemäß abzustellen. Die Fraktionen beantragen daher die Installation der entsprechenden Vorrichtungen, um die Infrastruktur für Radfahrer am besagten Ort zu verbessern. Der Antrag wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 18. Juni 2020 vorgelegt.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 43.Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe - GiebelplatzZur Vorlage · 0739/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Aufstellung einer Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe am Giebelsplatz zu beauftragen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit einem hohen Bedarf an Fahrradstellplätzen in diesem Wohngebiet. Es wird angeführt, dass Bewohner, insbesondere Familien, ihre Fahrräder derzeit durch den Wohnbereich schieben müssen, um diese auf Terrassen sicher abstellen zu können. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits Anmeldungen für Stellplätze in einer Fahrradgarage vorliegen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. Juni 2020 vorgesehen.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 44.Aufstellung einer Denkmaltafel am SüdwestfriedhofZur Vorlage · 0754/2020/SPD/GRÜNE/LINKE/EBB/Piraten · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD, B'90/Grüne, DIE LINKE sowie EBB/Piraten haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Antrag zur Aufstellung einer Denkmaltafel am Südwestfriedhof gestellt. Ziel der Vorlage ist es, die Geschichte des Friedhofs sowie dessen Bedeutung für die Erinnerungskultur der Stadt sowie das Werk des Künstlers Will Lammert darzustellen. Die Tafel soll zudem auf die Arbeiten des Künstlers aufmerksam machen, die ab 1933 von den Nationalsozialisten als entartete Kunst entfernt und zerstört wurden.
Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Historischen Verein für Stadt & Stift Essen in Zusammenarbeit mit dem Haus der Essener Geschichte darum bittet, einen Gestaltungsvorschlag für die Denkmaltafel zu erarbeiten. Parallel dazu soll das Amt für Straßen und Verkehr prüfen, ob gegen die Aufstellung einer Tafel auf dem Platz Bedenken bestehen. Die zuständige Stelle wird gebeten, der Bezirksvertretung einen entsprechenden Vorschlag für die Platzierung der Tafel zu unterbreiten.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 45.Genehmigung von DringlichkeitsentscheidungenZur Vorlage · 0591/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 18. Juni 2020 verschiedene Dringlichkeitsentscheidungen zur Genehmigung vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist, dass die regulären Sitzungen der Bezirksvertretung im Zeitraum vom 19. März 2020 bis zum 14. Mai 2020 aufgrund von Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Infektionen nicht stattfinden konnten. In dieser Zeit waren gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Entscheidungen in dringenden Fällen erforderlich, die nun nachträglich durch das Gremium bestätigt werden sollen.
Der Beschlussvorschlag umfasst acht verschiedene Sachverhalte. Dazu gehören mehrere Baumaßnahmen der Stadtwerke AG, konkret Gas- und Wasserarbeiten in der Dollendorfstraße, der Königsberger Straße, der Cranachstraße sowie im Bereich Lehnsgrund und Am Nachtigallen-tal. Zudem wird die Genehmigung für eine Straßensperrung der Ittenbachstraße aufgrund einer Hochbaumaßnahme sowie eine Änderung der Verkehrsführung auf dem Hohlweg zur Durchführung einer Baumaßnahme behandelt.
Neben infrastrukturellen Maßnahmen umfasst die Vorlage die Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich des Frohnhauser Platzes sowie die Gewährung von Zuschüssen für die bezirkliche Kulturarbeit auf Antrag von Kulturträgern des Stadtbezirks III.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 45.1Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Dollendorfstraße gem. Vorlage 0328/2020/BV III
- 45.2Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Königsberger Straße gem. Vorlage 0333/2020/BV III
- 45.3Straßensperrung der Ittenbachstraße wegen einer Hochbaumaßnahme gem. Vorlage 0335/2020/BV III
- 45.4Änderung der Verkehrsführung auf dem Hohlweg zur Durchführung einer Baumaßnahme gem. Vorlage 0351/2020/BV III
- 45.5Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich des Frohnhauser Platzes gem. Vorlage 0287/2020/6
- 45.6Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit gem. Vorlage 0283/2020/4
- 45.7Baumaßnahme der Stadtwerke AG in der Straße Lehnsgrund / Am Nachtigallental gem. Vorlage 0450/2020/BV III
- 45.8Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Cranachstraße gem. Vorlage 0540/2020/BV III
- 46.Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der KindertagesstätteZur Vorlage · 0616/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 18. Juni 2020 mit dem Neubau der Kindertagesstätte am Standort Hatzper Straße 186 auseinander. Gegenstand der Vorlage 0616/2020/BV III ist die formale Kenntnisnahme einer bereits getroffenen Entscheidung.
Der Sachverhalt beschreibt, dass die geplante Beratung des Projekts in der Bezirksvertretung ursprünglich für die Sitzung im März 2020 vorgesehen war. Aufgrund von pandemiebedingten Absagen der Gremiensitzungen ab der 12. Kalenderwoche konnte die reguläre Beratung im Bau- und Verkehrsausschuss vor der finalen Entscheidung nicht mehr stattfinden. In der Folge traf der Hauptausschuss am 25. März 2020 eine Dringlichkeitsentscheidung bezüglich des Kita- und Schulstandortes. Diese Entscheidung wurde vom Rat der Stadt Essen am 19. Mai 2020 einstimmig genehmigt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III diese vom Rat genehmigte Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den Investitionskosten, Personalkosten oder Sachkosten sind der vorliegenden Vorlage nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 47.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"Zur Vorlage · 0556/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Umsetzung der Baumaßnahme „Wickenburg/Adelkampstraße“, um das lokale Radhauptroutennetz zu vervollständigen. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen im Kreuzungsbereich neue Radwege angelegt werden. Dies erfordert zugleich den Ersatz einer erneuerungsbedürftigen Lichtsignalanlage sowie die Erneuerung der Beleuchtungsanlage. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist die Durchführung der Arbeiten in kleinteiligen Bauabschnitten vorgesehen.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 490.000 Euro. Diese Summe setzt sich aus 342.000 Euro für den Straßenbau, 119.000 Euro für die Verkehrssignalanlage und 29.000 Euro für die Beleuchtung zusammen. Da die Maßnahme im Haushalt 2020 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel beantragt. Die Finanzierung erfolgt durch städtische Eigenmittel, wobei die Kosten durch erwartete KAG-Beiträge reduziert werden können. Die Deckung der außerplanmäßigen Mittel soll über bestehende Ansätze zur Erneuerung von Nebenstraßen, zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen sowie zum Neubau von Beleuchtungsanlagen erfolgen.
Die öffentliche Ausschreibung der Maßnahme ist beabsichtigt, wobei ein Baubeginn im Juni 2020 und eine Bauzeit von etwa sechs Monaten vorgesehen sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Maßnahme sowie die Mittelbereitstellung empfiehlt, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie der Rat der Stadt Essen die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel in Höhe von 490.000 Euro beschließen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 48.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1802/2019/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 18. Juni 2020 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von insgesamt 15 Projekten und Organisationen im Stadtbezirk.
Die Mittel sind für unterschiedliche Zwecke vorgesehen, wobei ein Schwerpunkt auf der Ausstattung von Bildungseinrichtungen und Sportvereinen liegt. So werden unter anderem Anschaffungen für Kitas und Schulen gefördert, etwa für Spielgeräte, Möbel, Sandspielzeug oder die Wandgestaltung von Räumlichkeiten. Auch die Ausstattung von Vereinen, wie etwa für Inliner, Schutzausrüstung oder Wettkampfanzüge, ist Bestandteil der Beschlüsse.
Neben pädagogischen und sportlichen Zwecken umfasst die Vorlage auch die Unterstützung von Stadtteilaktivitäten, wie etwa die Finanzierung eines Stadtteilfestes der Interessengemeinschaft Frohnhausen. Zudem sind Investitionen in die Infrastruktur von Vereinen vorgesehen, beispielsweise für die Anschaffung von Verkaufspavillons, Rollern für das Verkehrstraining oder die Einrichtung eines Schulkindergartens durch den KTVZ Essen Altendorf e.V. Die Vorlage dient der finalen Entscheidung über die Verteilung der bereitgestellten Fördermittel.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden) - 49.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0689/2020/BV III · Bezirksvertretung III
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 18. Juni 2020 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische entschieden. Die Beschlussvorlage umfasst insgesamt zehn Einzelmaßnahmen zur Förderung unterschiedlicher Projekte und Anschaffungen im Stadtbezirk.
Die finanziellen Zuwendungen sind für verschiedene Zwecke vorgesehen. So werden die Bücherei St. Antonius für den Erwerb von Büchern, Spielen und Musikmedien in vier Büchereien sowie der IGEL-Förderverein der Gervinusschule für Pausenspielgeräte unterstützt. Die Kita Kämpenstraße erhält Mittel für die Anschaffung von sieben Foto- und Filmkameras für die Kita-Gruppen. Der Lädchen e.V. wird für die Durchführung von Sommer- und Weihnachtsfeiern bezuschusst, während der Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Heinrich-Strunk-Straße e.V. die Anschaffung von zwei LUKA-Geräten inklusive Downloads für Bücher beantragt hat.
Im Bereich der Bildung und Infrastruktur sind zudem Projekte der Grundschule Haarzopf gelistet, die die Förderung der „Grünen Woche“, die Bereitstellung einer Tischtennisplatte sowie die Installation eines Sonnensegels umfassen. Der Altendorfer Bürgerverein erhält Unterstützung für den Umbau des Bockmühlenparks, wobei Grünflächen in Streuobstwiesen umgewandelt werden sollen. Zudem wird der VdK für die Durchführung einer Adventsfeier für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene sowie Kriebsversehrte und deren Angehörige bezuschusst.
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- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden) - 50.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0336/2020/BV III · Bezirksvertretung III
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 18. Juni 2020 die vorliegende Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage 0336/2020/BV III ist die Information über die Namensgebung eines Platzes am Südwestfriedhof.
Diese Mitteilung bezieht sich auf einen bereits vorangegangenen Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 21. November 2019, der im Rahmen des Antrags 1506/2019/SPD GRÜNE erstellt wurde. Mit der vorliegenden Vorlage werden die Verwaltung und die Mitglieder der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand bzw. die Umsetzung der Namensgebung informiert. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Namen oder den genauen Standortangaben sind der Mitteilung nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 50.1Namensgebung eines Platzes am Südwestfriedhof (Beschluss zu Antrag 1506/2019/SPD GRÜNE aus der Sitzung am 21.11.2019)
- 50.2Aktueller Sachbericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes (Nachfragen zu Vorlage 1473/2019/4 aus der Sitzung vom 21.11.2019)
- 51.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0139/2020/BV III · Bezirksvertretung III
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich im Rahmen der Sitzung am 18. Juni 2020 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0139/2020/BV III dient der Kenntnisnahme von vier spezifischen Sachverhalten.
Ein erster Punkt betrifft die Organisation der Kinderbetreuung während der Sitzungen der Bezirksvertretung. Dies bezieht sich auf einen bereits gefassten Beschluss zu einem Antrag aus der Sitzung vom 23. Januar 2020. Ein weiterer Gegenstand der Mitteilung ist die Entfernung eines Reststückes eines ehemaligen Fahrleitungsmastes, basierend auf einem Beschluss zu einem entsprechenden Antrag aus derselben Sitzung im Januar.
Darüber hinaus enthält die Vorlage Informationen zur Grundschule Haarzopf in der Raadter Straße. Hierbei geht es um die Erweiterung der Schulhoffläche sowie die Teilnutzung des angrenzenden öffentlichen Spielplatzes. Abschließend werden Anmerkungen zur Erneuerung des Spielplatzes im Gervinuspark II zur Kenntnis gebracht, die auf eine vorangegangene Vorlage aus dem Jahr 2019 Bezug nehmen. Die Verwaltung hat diese Informationen zur Information des Gremiums vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung)
- 51.1Kinderbetreuung während der BV-Sitzungen (Beschluss zu Antrag 0001/2020/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.2Entfernung eines Reststückes von einem ehemaligen Fahrleitungsmast (Beschluss zu Antrag 0006/2020/CDU aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.3Grundschule Haarzopf, Abzweig Raadter Str.50, 45149 Essen (Erweiterung der Schulhoffläche / Teilnutzung des öffentlichen Spielplatzes)
- 51.4Erneuerung des Spielplatzes Gervinuspark II (Anmerkungen zu Vorlage 1696/2019/6A aus der Sitzung vom 23.01.2020)
- 51.5Sondernutzung von öffentlichem Raum in Essen-Holsterhausen, Gemarkenstraße 72 (Beschluss zu Antrag 0902/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 27.06.2019 sowie Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung am 19.09.2019 unter TOP 36.9)
- 52.Anfragen
- 53.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 54.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der ElisabethschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 55.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der GervinusschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 56.Unterrichtung über DringlichkeitsentscheidungenErgebnis: Kenntnis genommen
- 57.Mitteilungen und Anfragen
- 58.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil