Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Stadtteilprojekt Frohnhausen

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. Bericht der Beauftragten

5. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 13.02.2020

5.1 Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 23.01.2020

6. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

7. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Humboldtstraße

Vorlage ansehen · 0707/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Bülsebeckstraße / Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 0710/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0110/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1866/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1875/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Parken auf den Grundstücken Sälzerstraße und Altendorfer Straße/ Grieperstraße

Vorlage ansehen · 0305/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkung

20. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0437/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0527/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

23. Bahnhofstangente

Vorlage ansehen · 0417/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck

Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel

Vorlage ansehen · 0260/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

27. Ermittlung von Potentialflächen zur Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns im Bezirk III

Vorlage ansehen · 0222/2020/LINKE. · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28. Keine Bebauung des Fulerumer Feldes

Vorlage ansehen · 0306/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Zustandsbericht über Gehwege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Installation Fahrradschienen durch DB Station & Service

Vorlage ansehen · 0308/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

31. Abbiegespuren auf der Martin-Luther-Straße

Vorlage ansehen · 0319/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Reparatur der Brücke auf dem RS 1

Vorlage ansehen · 0320/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Verkehrssituation Grieperstraße

Vorlage ansehen · 0322/2020/EBB/Piraten · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Fahrplanänderung der Linie U17 - Bus 169

Vorlage ansehen · 0337/2020/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

35. Verlängerung des Radweges entlang der Fulerumer Straße

Vorlage ansehen · 0338/2020/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Instandsetzung Mülheimer Straße von Kreuzung Frohnhauser Straße - Wickenburgstraße

Vorlage ansehen · 0509/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

37. Instandsetzung Schulhof Realschule Esen West

Vorlage ansehen · 0510/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Verkehrssichere und barrierefreie Haltestelle "Gervinusstraße" der Straßenbahnlinie 109

Vorlage ansehen · 0511/2020/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

39. Unterflurcontainer Hoher Weg, Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0708/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Fahrradbügel im Bereich Lauensteinstraße Einmündung Steinhausenstraße und zur Gebhardstraße sowie die Einmündung Gebhardtstraße in die Lenbachstraße

Vorlage ansehen · 0709/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Mobilität neu gestalten

Vorlage ansehen · 0737/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42. Aufstellung von Fahrradbügeln im öffentlichen Breich vor dem Lighthouse

Vorlage ansehen · 0738/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe - Giebelplatz

Vorlage ansehen · 0739/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Aufstellung einer Denkmaltafel am Südwestfriedhof

Vorlage ansehen · 0754/2020/SPD/GRÜNE/LINKE/EBB/Piraten · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Vorlage ansehen · 0591/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45.1 Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Dollendorfstraße gem. Vorlage 0328/2020/BV III

45.2 Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Königsberger Straße gem. Vorlage 0333/2020/BV III

45.3 Straßensperrung der Ittenbachstraße wegen einer Hochbaumaßnahme gem. Vorlage 0335/2020/BV III

45.4 Änderung der Verkehrsführung auf dem Hohlweg zur Durchführung einer Baumaßnahme gem. Vorlage 0351/2020/BV III

45.5 Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich des Frohnhauser Platzes gem. Vorlage 0287/2020/6

45.6 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit gem. Vorlage 0283/2020/4

45.7 Baumaßnahme der Stadtwerke AG in der Straße Lehnsgrund / Am Nachtigallental gem. Vorlage 0450/2020/BV III

45.8 Gas-/Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke AG in der Cranachstraße gem. Vorlage 0540/2020/BV III

46. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte

Vorlage ansehen · 0616/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

47. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"

Vorlage ansehen · 0556/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

48. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 1802/2019/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

49. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 0689/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

50. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0336/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

50.1 Namensgebung eines Platzes am Südwestfriedhof (Beschluss zu Antrag 1506/2019/SPD GRÜNE aus der Sitzung am 21.11.2019)

50.2 Aktueller Sachbericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes (Nachfragen zu Vorlage 1473/2019/4 aus der Sitzung vom 21.11.2019)

51. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0139/2020/BV III · Bezirksvertretung III

51.1 Kinderbetreuung während der BV-Sitzungen (Beschluss zu Antrag 0001/2020/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 23.01.2020)

51.2 Entfernung eines Reststückes von einem ehemaligen Fahrleitungsmast (Beschluss zu Antrag 0006/2020/CDU aus der Sitzung vom 23.01.2020)

51.3 Grundschule Haarzopf, Abzweig Raadter Str.50, 45149 Essen (Erweiterung der Schulhoffläche / Teilnutzung des öffentlichen Spielplatzes)

51.4 Erneuerung des Spielplatzes Gervinuspark II (Anmerkungen zu Vorlage 1696/2019/6A aus der Sitzung vom 23.01.2020)

51.5 Sondernutzung von öffentlichem Raum in Essen-Holsterhausen, Gemarkenstraße 72 (Beschluss zu Antrag 0902/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 27.06.2019 sowie Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung am 19.09.2019 unter TOP 36.9)

52. Anfragen

53. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

54. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elisabethschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

55. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

56. Unterrichtung über Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

57. Mitteilungen und Anfragen

58. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil