Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 27.08.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2020 beraten. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung regelt die Überlassung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen durch die Erteilung von Jahresgenehmigungen.
Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der in der Anlage aufgeführten Nutzung von Schulräumen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks findet lediglich eine Kenntnisnahme statt.
Die Verwaltung unterrichtet die Bezirksvertretung in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung über die geplanten Nutzungen, um eine einheitliche Handhabung der Jahresgenehmigungen zu gewährleisten. Eine detaillierte Aufstellung der konkreten Nutzungen für das Jahr 2020 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.
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