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Überlassung von Schulraum im Jahr 2020

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Schule

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2020 beraten. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung regelt die Überlassung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen durch die Erteilung von Jahresgenehmigungen.

Gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung von Räumlichkeiten in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Unterrichtung der Bezirksvertretung erfolgt in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung der geplanten Nutzungen für das Jahr 2020. Diese Vorgehensweise dient der Sicherstellung der Abstimmungsprozesse bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung sowie der Information über die weiteren Nutzungen im Stadtbezirk. Eine detaillierte Aufstellung der konkreten Nutzungen ist der Drucksache als Anlage beigefügt.

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