Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.06.2020

2. Aktuelle Viertelstunde

3. Vorstellung des Projekts ESSEN 51.

4. Sachstand zum Neubau Gesamtschule Bockmühle

5. Stadtteilprojekt Altendorf

6. Stadtteilprojekt Frohnhausen

7. Bericht der Beauftragten

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Bülsebeckstraße / Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 0710/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parkplatznot in Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0994/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Ruhestörung Bolzplatz Cranachstraße

Vorlage ansehen · 0999/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr. (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1009/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0997/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen

14. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0802/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0873/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"

Vorlage ansehen · 0963/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Baumaßnahmen der Stadtwerke AG in der Körnerstraße

Vorlage ansehen · 0969/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau/Lehnsgrund

Vorlage ansehen · 0904/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Verkehrsspiegel Harscheidweg/Hatzper Straße

Vorlage ansehen · 0911/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Einrichtung einer Schranke und Überprüfung Beschilderung Gemarkenstraße

Vorlage ansehen · 0990/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Regenbogenspielplatz Planckstraße

Vorlage ansehen · 0991/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Sicherheit auf der Keplerstraße

Vorlage ansehen · 0992/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 0840/2020/BV III · Bezirksvertretung III

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0839/2020/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.1 Umgestaltung der Mülheimer Straße (Beschluss zu Antrag 0879/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 27.06.2019 sowie Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)

24.2 Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung (Nachfragen zur Vorlage 1469/2019/6A aus der Sitzung vom 21.11.2019)

24.3 Instandsetzung Schulhof Realschule Essen West (Beschluss zu Antrag 0510/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.4 Unterflurcontainer Hoher Weg, Margarethenhöhe (Beschluss zu Antrag 0708/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.5 Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe- Giebelsplatz (Beschluss zu Antrag 0739/2020/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.6 Möglichkeiten der Fortsetzung des Projekts MifriN (Anfrage LINKE zur Sitzung am 18.06.2020)

24.7 Vorhabenstand der Cranachschule Holsterhausen (Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)

24.8 Eingrenzung von Parkflächen auf dem Frohnhauser Markt (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)

24.9 Vermüllung P&R-Parkplatz Onckenstraße / Frohnhausen S (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)

24.10 Fahrplanänderung U17 – Bus 169 (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.06.2020)

24.11 Haltestelle Gervinusstraße / Linie 109 (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.06.2020)

24.12 Verwendung Sondertopfmittel 2020 bei GGE für Wildblumenwiesen (Nachfrage unter TOP 49 in der Sitzung vom 18.06.2020)

24.13 Digitale Geschwindigkeitsanzeigen (Nachfrage zur Vorlage 0285/2020/3 aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.14 Flughafen Essen-Mülheim; Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung (Nachfrage zur Vorlage 0051/2020/7 aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.15 Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020 (Nachfragen zur Vorlage 1875/2019/4 aus der Sitzung vom 18.06.2020)

24.16 Müllproblem im Bezirk III - Essen West (Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)

24.17 Straßenoberfläche Siemensstraße (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)

25. Unerledigte Beschlüsse

26. Anfragen

27. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Mitteilungen und Anfragen

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil