Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.06.2020
- 2.Aktuelle Viertelstunde
- 3.Vorstellung des Projekts ESSEN 51.
- 4.Sachstand zum Neubau Gesamtschule Bockmühle
- 5.Stadtteilprojekt Altendorf
- 6.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 7.Bericht der Beauftragten
- 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Bülsebeckstraße / KleingartenanlagenZur Vorlage · 0710/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parkplatznot in FrohnhausenZur Vorlage · 0994/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Ruhestörung Bolzplatz CranachstraßeZur Vorlage · 0999/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr. (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1009/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0997/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen
- 14.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0802/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-FrohnhausenZur Vorlage · 0873/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"Zur Vorlage · 0963/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Baumaßnahmen der Stadtwerke AG in der KörnerstraßeZur Vorlage · 0969/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau/LehnsgrundZur Vorlage · 0904/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Verkehrsspiegel Harscheidweg/Hatzper StraßeZur Vorlage · 0911/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Einrichtung einer Schranke und Überprüfung Beschilderung GemarkenstraßeZur Vorlage · 0990/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.Regenbogenspielplatz PlanckstraßeZur Vorlage · 0991/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Sicherheit auf der KeplerstraßeZur Vorlage · 0992/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0840/2020/BV III · Bezirksvertretung III
- 24.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0839/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.1Umgestaltung der Mülheimer Straße (Beschluss zu Antrag 0879/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 27.06.2019 sowie Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.2Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung (Nachfragen zur Vorlage 1469/2019/6A aus der Sitzung vom 21.11.2019)
- 24.3Instandsetzung Schulhof Realschule Essen West (Beschluss zu Antrag 0510/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.4Unterflurcontainer Hoher Weg, Margarethenhöhe (Beschluss zu Antrag 0708/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.5Fahrradgarage auf der Margarethenhöhe- Giebelsplatz (Beschluss zu Antrag 0739/2020/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.6Möglichkeiten der Fortsetzung des Projekts MifriN (Anfrage LINKE zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.7Vorhabenstand der Cranachschule Holsterhausen (Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.8Eingrenzung von Parkflächen auf dem Frohnhauser Markt (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.9Vermüllung P&R-Parkplatz Onckenstraße / Frohnhausen S (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.10Fahrplanänderung U17 – Bus 169 (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.11Haltestelle Gervinusstraße / Linie 109 (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.12Verwendung Sondertopfmittel 2020 bei GGE für Wildblumenwiesen (Nachfrage unter TOP 49 in der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.13Digitale Geschwindigkeitsanzeigen (Nachfrage zur Vorlage 0285/2020/3 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.14Flughafen Essen-Mülheim; Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung (Nachfrage zur Vorlage 0051/2020/7 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.15Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020 (Nachfragen zur Vorlage 1875/2019/4 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 24.16Müllproblem im Bezirk III - Essen West (Anfrage SPD zur Sitzung am 18.06.2020)
- 24.17Straßenoberfläche Siemensstraße (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.06.2020)
- 25.Unerledigte Beschlüsse
- 26.Anfragen
- 27.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Mitteilungen und Anfragen
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil