Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 08.09.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV wird im Rahmen der Sitzung am 8. September 2020 über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2020 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der in der Anlage aufgeführten außerschulischen Nutzung von Schulräumen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung von Räumlichkeiten in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.
Die Grundlage für dieses Verfahren bildet § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen. Diese Regelung überträgt den Bezirksvertretungen die Entscheidungskompetenz über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, was sowohl Schulgebäude als auch Schulhöfe und Schulsportplätze umfasst.
Aus Gründen der Zweckmäßigkeit erfolgt die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung. Diese Liste enthält die Details zu den geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2020. Durch die Vorlage wird sichergestellt, dass die zuständige Vertretung bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung die erforderliche Zustimmung erteilen und bei allen weiteren Schulen über die anstehenden Nutzungen informiert ist.
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