Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr.45 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 09.06.2020

1.A Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1193/2020/1 · Bezirksvertretung IV

2. Einwohnerfragestunde

3. Probleme Immobilie Bergmühlenschule

4. Sportanlage Schemmannsfeld

5. Mülltonnenleerung blaue und braune Tonne

6. Ausstattung der Koordinierungsstelle

Vorlage ansehen · 1136/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Realisierung der Anbindung von Schloss-Route zur Tal-Route

Vorlage ansehen · 1131/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Absenkung der Bordsteinkante am Eingang der Kleingartenanlage "Am Frintroper Wasserturm 1930"

Vorlage ansehen · 1133/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Einrichtung eines Parkverbots im Möllhoven auf Höhe der Hausnummern 105a - 105b

Vorlage ansehen · 1134/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Ausbesserung, Erneuerung und Ersatz von Geräten auf dem Skatepark Essen Borbeck /ggü. Frintroper Straße 131)

Vorlage ansehen · 1135/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Dringlichkeitsentscheidung Durchführung verkaufsoffener Sonntag

Vorlage ansehen · 1125/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.A Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1187/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Dringlichkeitsentscheidung Bauvorhaben SWE Erdwegstraße / Bocholder Straße / Germaniastraße

Vorlage ansehen · 1123/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Dringlichkeitsendscheidung Antrag Außengastronomie Im Wulve

Vorlage ansehen · 1124/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0766/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0803/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Erhöhung der Zügigkeit der Altfriedschule

Vorlage ansehen · 0884/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0437/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck

Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Einrichtung von Stellplätzen auf dem Frintroper Markt

Vorlage ansehen · 0914/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Lieferung und Montage eines Spielhauses für Kleinkinder auf dem Spielplatz Armstraße

Vorlage ansehen · 1087/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23.A Aktueller Zustand der Sportstätten im Bezirk IV

Vorlage ansehen · 1089/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Bebauungsplan Nummer 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1022/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

25. Mitteilungen der Verwaltung

25.1 Querung an der Bedingrader Schule

25.2 Radabstellkästen am Bahnhof Borbeck

25.3 Ausbau der Elektroladeinfrastruktur im Stadtgebiet Essen

26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

27. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

28. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

29. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

31. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 9/IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Dürerschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

32.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Anfragen und Mitteilungen

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil