Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr.45 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 09.06.2020
- 1.AEinführung und Verpflichtung eines neuen BezirksvertretungsmitgliedesZur Vorlage · 1193/2020/1 · Bezirksvertretung IV
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Probleme Immobilie Bergmühlenschule
- 4.Sportanlage Schemmannsfeld
- 5.Mülltonnenleerung blaue und braune Tonne
- 6.Ausstattung der KoordinierungsstelleZur Vorlage · 1136/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Realisierung der Anbindung von Schloss-Route zur Tal-RouteZur Vorlage · 1131/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Absenkung der Bordsteinkante am Eingang der Kleingartenanlage "Am Frintroper Wasserturm 1930"Zur Vorlage · 1133/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Einrichtung eines Parkverbots im Möllhoven auf Höhe der Hausnummern 105a - 105bZur Vorlage · 1134/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Ausbesserung, Erneuerung und Ersatz von Geräten auf dem Skatepark Essen Borbeck /ggü. Frintroper Straße 131)Zur Vorlage · 1135/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Dringlichkeitsentscheidung Durchführung verkaufsoffener SonntagZur Vorlage · 1125/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020Zur Vorlage · 0989/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.AErlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020Zur Vorlage · 1187/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Dringlichkeitsentscheidung Bauvorhaben SWE Erdwegstraße / Bocholder Straße / GermaniastraßeZur Vorlage · 1123/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Dringlichkeitsendscheidung Antrag Außengastronomie Im WulveZur Vorlage · 1124/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0766/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0803/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Erhöhung der Zügigkeit der AltfriedschuleZur Vorlage · 0884/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof BorbeckZur Vorlage · 0617/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Einrichtung von Stellplätzen auf dem Frintroper MarktZur Vorlage · 0914/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 22.Lieferung und Montage eines Spielhauses für Kleinkinder auf dem Spielplatz ArmstraßeZur Vorlage · 1087/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.AAktueller Zustand der Sportstätten im Bezirk IVZur Vorlage · 1089/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.Bebauungsplan Nummer 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1022/2020/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Querung an der Bedingrader Schule
- 25.2Radabstellkästen am Bahnhof Borbeck
- 25.3Ausbau der Elektroladeinfrastruktur im Stadtgebiet Essen
- 26.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 27.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
- 28.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 29.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 31.Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 9/IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der DürerschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.AGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 33.Anfragen und Mitteilungen
- 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil