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Dringlichkeitsendscheidung Antrag Außengastronomie Im Wulve

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie der Gaststätte „Im Wulve“ in Essen-Bedingrade zugestimmt. Die Entscheidung erfolgte nach den Vorgaben des vereinfachten Verfahrens für Erweiterungsanträge von Außengastronomie während der Corona-Pandemie.

Die Erlaubnis umfasst die Aufstellung von Außengastronomie auf dem öffentlichen Gehweg sowie auf dem Parkstreifen vor dem Betrieb in der Straße Im Wulve 34. Grundlage für die Beschlussfassung war unter anderem ein Schreiben des Fachbereichsleiters des Amtes für Straßen und Verkehr vom 2. Juni 2020.

Da eine Entscheidung in der ordentlichen Sitzung der Bezirksvertretung nicht fristgerecht herbeigeführt werden konnte, wurde das Verfahren gemäß § 36 Abs. 5 in Verbindung mit § 60 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Dringlichkeitsentscheidung durchgeführt. Die entsprechende Vorlage wurde am 22. Juli 2020 erstellt.

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Ort

📍 Im Wulve · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Im Wulve.