Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 01.09.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2020 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgrundstücken, die Schulgebäude, Schulhöfe und Schulsportplätze umfassen.
Die Entscheidungsgrundlage bildet § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen. Dieser regelt, dass die Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks erfolgt eine Kenntnisnahme der entsprechenden Zusammenstellung.
Die Verwaltung unterrichtet die Bezirksvertretung in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen. Dies dient der Sicherstellung der Zuständigkeiten bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung sowie der Information über die Nutzung der weiteren Schulen im Stadtbezirk. Die Vorlage wurde am 19. Juni 2020 erstellt.
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