Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 09.06.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung des neuen Seemanagers; Themenvortrag: Optimierung des Pflegebildes am Baldeneysee
- 4.Graffiti und Vandalismusprobleme im Bezirk hier: Vandalismus am Bahnhof Holthausen; Ergänzung zum Protokoll der Sitzung vom 09.06.20, TOP 3.3, 0669/2020/BV VIII Presseartikel in der WAZ vom 25.07. und 28.07.2020
- 5.Graffiti und Vandalismusprobleme im Bezirk hier: Graffiti am ZOB Kupferdreh; Ergänzung zum Protokoll der Sitzung vom 04.02.2020, TOP 4
- 6.Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: KupferdrehZur Vorlage · 0646/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0646/2020/7 stellt den Masterplan „Seeviertel Kupferdreh“ für das Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte im Essener Stadtteil Kupferdreh vor. Das Projekt verfolgt das Ziel, ein urbanes Quartier zu entwickeln, das Schwerpunkte in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Lernen, Erholung und Versorgung setzt. Die Planung basiert auf einem Prozess unter Beteiligung der Essener Wirtschaftsförderung, der Grundstückseigentümer sowie eines Architekturbüros. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die geplante Verlagerung eines Speditionsunternehmens, um städtebaulich hochwertige Flächen freizustellen.
Die städtebauliche Planung sieht eine abgestufte Dichte und eine Nutzungsmischung aus Wohnen, Bildung, Einzelhandel und Gastronomie zwischen dem Kupferdreher Marktplatz und dem Baldeneysee vor. Dabei steht die Innenverdichtung zur Freiraumschonung im Fokus, orientiert an der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“. Der Masterplan dient als informelles Instrument und als Grundlage für ein anschließendes Bebauungsplanverfahren.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten sowie die Öffentlichkeit zu beteiligen. Eine Bürgerbeteiligung soll durch Dialogveranstaltungen mit Impulsvorträgen und Thementischen erfolgen, wobei die Ergebnisse dokumentiert und online veröffentlicht werden. Aufgrund der COVID-19-Pandemie können derzeit keine Termine festgelegt werden; bei anhaltenden Beschränkungen sind digitale Formate vorgesehen. Die Bezirksvertretung VIII soll den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wird verpflichtet, politische Gremien über maßgebliche Änderungen der Planung zu informieren.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · vorbehaltlich der Zustimmung der BV VIII einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 6.1Ergebnis des Ortstermins vom 20.08.20 am ZOB KupferdrehZur Vorlage · 1164/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung das Ergebnis eines Ortstermins vom 20. August 2020 zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Kupferdreh behandelt. Die Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse des Termins zur Kenntnis und beschließt die Sondernutzungserlaubnis für die Errichtung einer Mobilstation durch die Ruhrbahn auf öffentlichen Flächen im Bereich des ZOB. Der gewählte Standort neben der Fahrradstation und in der Nähe der S-Bahn-Anbindung sowie der Parkplätze wurde von den Beteiligten befürwortet.
Im Zuge des Termins wurden verschiedene Anforderungen an die Verkehrsführung und Beschilderung thematisiert. Vertreter der Fraktionen wiesen auf Defizite im Leitsystem für Fußgänger, Radfahrer und den Autoverkehr hin. Konkret wurden die fehlende Kennzeichnung von abgesenkten Bordsteinbereichen, die mangelnde Sichtbarkeit von Fußgängerwegen unter der Autobahnbrücke sowie die unklare Beschilderung an der Baustraße zum Seebogen angeführt. Zudem wurden die Platzierung des Taxi-Standes sowie die Sicherheit beim Überqueren der Straße zum Marktplatz besprochen.
Die zuständige Fachabteilung der Verwaltung erklärte, dass die teilweise unvollständige Beschilderung auf die laufenden Sanierungsarbeiten im Bereich Kupferdreh zurückzuführen sei. Die Verwaltung wird gebeten, die genannten Punkte zu prüfen und entsprechende Maßnahmen wie zusätzliche Verkehrszeichen, Markierungen und eine verbesserte Ausschilderung vor Abschluss der Bauphasen umzusetzen. Auch die Prüfung eines Sonnenschutzes sowie einer Sitzbank am Taxi-Stand ist vorgesehen. Ein Antrag auf Änderung der Einbahnregelung am Bahnhofsparkplatz wurde nach gemeinsamer Beratung abgelehnt.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Einführung einer neuen Schulbauleitlinie, um die Realisierung künftiger Schulbauprojekte zu steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung dieser Leitlinie beschließt. Der Verwaltung wird dabei die Aufgabe übertragen, die Leitlinie selbstständig weiterzuentwickeln und an veränderte Normen anzupassen, sofern die Grundzüge der Regelung unberührt bleiben. Die Leitlinie bezieht sich auf Neubauten, Erweiterungen sowie Generalsanierungen von Schulgebäuden.
Inhaltlich werden eine Erhöhung der Flächenbedarfe pro Schüler angestrebt, was voraussichtlich zu Mehrkosten zwischen 10 und 25 Prozent führen kann. Zudem ist ein Bedarf an Außenflächen von 10 Quadratmetern pro Kind vorgesehen, wobei Abweichungen von bis zu 5 Quadratmetern möglich sind. Die Gesamtkosten für die Umsetzung lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für einzelne Baumaßnahmen beziffern.
Der Beratungsprozess der Vorlage umfasst Termine in den Ausschüssen für Bau und Verkehr sowie im Schulausschuss im Zeitraum zwischen August und September 2020. Zudem werden die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat einbezogen. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für den 30. September 2020 vorgesehen. Die Stadt ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Bedarf an Schulplätzen und entsprechend ausgestatteten Gebäuden für alle in Essen wohnenden Kinder sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · eingebracht
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0809/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2020 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgrundstücken, die Schulgebäude, Schulhöfe und Schulsportplätze umfassen.
Die Entscheidungsgrundlage bildet § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen. Dieser regelt, dass die Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks erfolgt eine Kenntnisnahme der entsprechenden Zusammenstellung.
Die Verwaltung unterrichtet die Bezirksvertretung in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen. Dies dient der Sicherstellung der Zuständigkeiten bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung sowie der Information über die Nutzung der weiteren Schulen im Stadtbezirk. Die Vorlage wurde am 19. Juni 2020 erstellt.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Sitzbank an BushaltestelleZur Vorlage · 1099/2020/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Prüfung einer Sitzbank an der Bushaltestelle „Kirche“ in Heisingen beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, die Möglichkeit zu untersuchen, an der Haltestelle in Fahrtrichtung Innenstadt eine Sitzgelegenheit aufzustellen.
Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion an, dass eine bereits vor einiger Zeit installierte Sitzbank an der gegenüberliegenden Haltestelle, in Fahrtrichtung Fährenkotten, von der Bevölkerung sowie den Fahrgästen der Ruhrbahn genutzt wird. Es wird davon ausgegangen, dass eine zusätzliche Sitzbank an der Haltestelle in Gegenfahrtrichtung ebenfalls auf eine entsprechende Nutzung durch die Fahrgäste stoßen würde. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 10.BewässerungZur Vorlage · 1100/2020/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 eine Prüfung der Pflege- und Bewässerungssituation am neuen Busbahnhof in Kupferdreh beantragt. Mit der Vorlage wird die Bezirksverwaltungsstelle beauftragt, die Zuständigkeiten für die Pflege und Bewässerung der Grünflächen an diesem Standort zu klären.
Zudem bittet die Fraktion die zuständigen Verantwortlichen um einen zeitnahen Bericht über die aktuelle Regelung der Pflege, Reinigung und Bewässerung der Grün- und Freiflächen am Busbahnhof. Der Bericht soll zudem mögliche Verbesserungspotenziale aufzeigen, wobei die Optimierung von Pflegeintervallen, die Kosten sowie die Möglichkeit von Bürgerpatenschaften als Beispiele angeführt werden.
Hintergrund des Antrags ist die Beobachtung, dass die Pflege der Unterbeete in der Birkenallee sowie die Bewässerung der Bäume nicht den Erwartungen entsprechen. Laut Begründung der Fraktion sind bereits mehrere Bäume aufgrund mangelnder Bewässerung vertrocknet. Des Weiteren wird auf einen unzureichenden Pflegezustand der Grüninseln im Wartebereich des Busbahnhofs hingewiesen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 11.Fußweg Dilldorfer HöheZur Vorlage · 1101/2020/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1101/2020/CDU für die Bezirksvertretung VIII einen Beschluss zur familienfreundlichen Ausgestaltung des Verbindungsfußwegs von der Dilldorfer Höhe zur Dilldorfer Straße eingebracht. Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, wie der Teilabschnitt der Dilldorfer Straße, beginnend bei der Hausnummer 63 bis zur Einfahrt der Gartenbau Dirkes, angepasst werden kann.
Im Fokus der Prüfung stehen Maßnahmen zur Verbreiterung des Weges, die bauliche Herstellung einer Rampe für Kinderwagen sowie die Optimierung der Beleuchtung. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Beschaffenheit des Weges, der durch eine Steigung, Treppenstufen mit einem mittigen Handlauf sowie einen geringen Querschnitt gekennzeichnet ist. Zudem wird auf eine Verengung des Weges durch ungeschnittene Sträucher und Büsche hingewiesen. Ziel der Prüfung ist es, die Nutzbarkeit des Weges für Eltern mit Kinderwagen zu verbessern, um die Verbindung zwischen dem Wohngebiet der Dilldorfer Höhe und dem Ortskern, etwa zu Kindertagesstätten, zu erleichtern.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 12.Verkehrliche MaßnahmenZur Vorlage · 1102/2020/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 verschiedene verkehrliche Maßnahmen zur Verbesserung des Radwegenetzes in Kupferdreh und Byfang beantragt. Im Zentrum der Forderungen steht die Aufforderung an die Verwaltung, im Zuge der laufenden Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen an der Kupferdreher Straße eine Straßenneuplanung vorzunehmen. Diese soll zwischen dem Bereich Hinsbeckerberg und der Langenberger Straße eine separate Fahrradstraße vorsehen oder, falls platztechnisch nicht möglich, die Anbringung von Fahrradstreifen sicherstellen.
Des Weiteren wird die Erstellung eines Mobilitätskonzepts für das Hauptstraßennetz in Kupferdreh sowie für die Bereiche Fahrenberg und Nöckersberg gefordert. Dieses Konzept soll sich auf die Sicherheit des Alltagsradverkehrs konzentrieren und die Vorgaben des RadEntscheids Essen berücksichtigen. Zudem beantragt die Fraktion die Umsetzung der bestehenden Planung für den Radweg an der Kampmannbrücke sowie die Prüfung von Einbahnstraßen in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh auf eine mögliche Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung.
Ein weiterer Punkt betrifft den fahrradgerechten Ausbau der Anbindung des Deilbachradweges an den Ruhrtalradweg, einschließlich einer Verbreiterung des Abschnitts unterhalb der Kirche St. Mariä Geburt zur Ermöglichung von Begegnungsverkehr. Abschließend wird die Prüfung zusätzlicher Standorte für Fahrradständer im Zentrum von Kupferdreh und am Marktplatz beantragt. Die Begründung des Antrags verweist auf die Bedeutung des Stadtteils als Radverkehrsknotenpunkt und die Notwendigkeit, die Infrastruktur an das veränderte Mobilitätsverhalten anzupassen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 13.Baulicher Zustand der BurgstraßeZur Vorlage · 1103/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1103/2020/SPD die Behebung von Fahrbahnschäden in der Burgstraße beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Berichte von Anwohnern über feine Risse in der Straßenoberfläche. Es wird angeführt, dass diese Rissbildungen auf den verstärkten Busverkehr zurückzuführen sein könnten, der infolge der Umbauarbeiten am Busbahnhof auftritt.
Die Verwaltung wird mit diesem Antrag gebeten, die entstandenen Risse in der Fahrbahn mit Bitumen zu verfüllen. Eine Maßnahme zur Versiegelung der Risse wird als notwendig dargestellt, um zu verhindern, dass Wasser in die Fahrbahndecke eindringt und dadurch Folgeschäden an der Bausubstanz der Straße entstehen. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 14.Beschluss zur Vorlage 122(72019/BV VIII Antrag der Josefschule auf Abriss .. Sonnenschutz, Behebung der im Antrag beschriebenen MängelZur Vorlage · 1104/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1104/2020/SPD die Verwaltung aufgefordert, die Arbeits- und Lernbedingungen in der Josefschule zu verbessern. Hintergrund der Vorlage ist die Behebung von Mängeln, die bereits in einer Sitzung der Bezirksvertretung im September 2019 thematisiert wurden.
Der Antrag bezieht sich auf die Notwendigkeit, einen angemessenen Sonnenschutz zu gewährleisten und die Temperaturen in den Klassenzimmern zu senken. Als Begründung führt die Antragstellung Temperaturen von über 32 Grad Celsius an, die im August 2020 gemessen wurden. Die Antragsteller der Fraktion SPD weisen darauf hin, dass eine zuvor erfolgte Antwort der Verwaltung auf die im Jahr 2019 beschlossene Prüfung des Sachverhalts nicht ausreichte, um die Situation zu verbessern. Es wird darauf hingewiesen, dass seit dem ursprünglichen Beschluss keine Maßnahmen zur Senkung der Raumtemperaturen oder zur Installation von Sonnenschutzvorrichtungen umgesetzt wurden. Die Verwaltung wird dazu angehalten, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Lernsituation im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten zu optimieren.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 15.Öffentliche Toiletten an den Busbahnhöfen Burgaltendorf und KupferdrehZur Vorlage · 1106/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1106/2020/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Einrichtung öffentlicher Toiletten an den Busbahnhöfen Burgaltendorf und Kupferdreh thematisiert. Die Antragstellerin verweist darauf, dass nach der Fertigstellung des Busbahnhofs in Burgaltendorf sowie im Bereich des neuen Busbahnhofs in Kupferdreh Forderungen aus der Öffentlichkeit nach sanitären Anlagen angekommen sind.
Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, das gesamtstädtische Konzept zur Errichtung öffentlicher Toiletten zu beschleunigen. Zudem wird die zuständige Stelle aufgefordert, konkrete Vorschläge für die Versorgung der beiden genannten Busbahnhöfe vorzustellen. Dabei wird insbesondere um die Angabe eines zeitlichen Rahmens für die Realisierung dieser Maßnahmen gebeten. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 16.Reduzierung der Geschwindigkeit auf dem Ruhrtalradweg in Höhe Langenberger Str. 1 (Gaststätte "Bootshaus Ruhreck")Zur Vorlage · 1107/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1107/2020/SPD eine Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ruhrtalradweg im Bereich der Langenberger Straße 1 beantragter. Hintergrund der Anfrage ist die Verbindung zwischen der Außengastronomie der Gaststätte „Bootshaus Ruhreck“ und dem Radweg, die über eine Treppe erfolgt.
Laut dem Antrag ist die Sichtbeziehung zwischen dem Radweg und dem Bereich der Gastronomie eingeschränkt. Dies habe in der Vergangenheit zu Beinahe-Zusammenstößen zwischen Radfahrenden und Fußgängenden geführt. Aufgrund der hohen Nutzungsfrequenz des Ruhrtalradwegs in diesem Abschnitt wird eine Reduzierung der Geschwindigkeit angestrebt.
Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins konkrete Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten, die dazu dienen, die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an dieser Stelle zu erhöhen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 17.Schulwegsicherung Nierenhofer StraßeZur Vorlage · 1108/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1108/2020/SPD die Überprüfung der Ampelschaltung an der Nierenhofer Straße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die geplante Inbetriebnahme der Nebenstelle der Hinsbeckschule an der Oslenderstraße zu Beginn des kommenden Jahres. Da dieser Bereich künftig verstärkt als Schulweg genutzt werden soll, rückt die Sicherheit der Fuß- und Radwege an der Abfahrt der BAB 44 in Kupferdreh in den Fokus.
Dem Antrag liegt die Beobachtung von Eltern zugrunde, wonach Kraftfahrzeuge, welche die Abfahrt Kupferdreh in Richtung Nierenhofer Straße nutzen, die vorhandene Fußgängerampel wiederholt bei Rot passieren. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge nach dem Umschalten der Ampel auf Grün teilweise noch die rote Phase nutzen. Die Verwaltung wird daher gebeten, die aktuelle Ampelschaltung der Abfahrt von der A44 im Hinblick auf die Belange der Schulwegsicherung zu prüfen.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 18.Schulwegsicherung im Bereich Prinz-Friedrich-Straße zur südlichen Parkplatzfläche unter der BAB 44 Richtung Kupferdreher MarktZur Vorlage · 1109/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1109/2020/SPD Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Bereich der Prinz-Friedrich-Straße beantragt. Konkret geht es um den Abschnitt von der Prinz-Friedrich-Straße zur südlichen Parkplatzfläche unter der BAB 44 in Richtung Kupferdreher Markt.
Der Antrag begründet, dass seit der Schließung des offiziellen Fuß- und Radwegs durch die Baustelle Deilbach eine provisorische asphaltierte Baustraße als Ersatzweg genutzt wird. Dieser Weg wird verstärkt von Schülerinnen und Schülern aus den Wohngebieten Seebogen und Teilen der Dilldorfer Höhe genutzt. Aufgrund von Park- und Baustellenverkehr wird die Gefährdung für Grundschüler der Kupferdreher Schulen auf diesem Abschnitt angeführt.
Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gefährdung der Schülerinnen und Schüler zu minimieren. Zudem soll die Verwaltung darauf hinwirken, dass bei den Baustellenbetreibern ein Bewusstsein für die bestehenden Gefahrensituationen geschaffen wird. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 19.Stationierung eines Sozialarbeiters im Umfeld Schaffelhofer WegZur Vorlage · 1110/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1110/2020/SPD die Prüfung der Stationierung eines Sozialarbeiters im Umfeld des Schaffelhofer Weges beantragt. Die Grundlage für diesen Antrag sind Berichte von Anwohnern über zunehmende Beeinträchtigungen durch jugendliche Gruppen in verschiedenen Bereichen des Stadtbezirks.
Konkret werden Vorfälle wie Vandalismus am S-Bahnhof Holthausen, die Nutzung lauter Musik in den Ruhrwiesen in Holthausen sowie Drogenverkauf im Bereich Eskenshof angeführt. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, inwieweit die Etablierung einer sozialarbeiterischen Präsenz in der Nähe des Schaffelhofer Weges zur Deeskalation beitragen kann. Ein solcher Einsatz soll zudem als Ansprechpartner für Jugendliche fungieren und zur Integration der jungen Menschen in diesem Bereich beitragen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 eingebracht.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 20.Wasser- und Stromanschluss am neuen Spielplatz EskenshofZur Vorlage · 1111/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1111/2020/SPD die Prüfung von technischen und infrastrukturellen Erweiterungen für den neuen Spielplatz im Eskenshof beantragt. Hintergrund der Anfrage ist der Wunsch eines Spielplatzpaten, die laufenden Aufgaben auf der Fläche durch zusätzliche Anschlüsse zu unterstützen.
Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, inwieweit die Realisierung eines Wasser- und Stromansschlusses an der betreffenden Fläche möglich ist. Die Bereitstellung dieser Anschlüsse soll es ermöglichen, Wartungsarbeiten wie die Bewässerung von Pflanzen oder das Mähen des Rasens in Eigenregie durchzuführen. Zusätzlich umfasst der Antrag die Aufstellung einer weiteren Sitzbank auf dem Spielplatzgelände. Die Entscheidung über die Umsetzung dieser Maßnahmen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. September 2020 vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 20.1Baustellenverkehr
- 21.Dringlichkeitsentscheidungen
- 21.1Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Halferstein/Am GemeindebuschZur Vorlage · 0890/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG informiert. Das Vorhaben betrifft den Bereich Halferstein/Am Gemeindebusch.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die geplante Baumaßnahme zur Kenntnis nimmt und dabei keine Bedenken gegen die Durchführung erhebt. Die in der Vorlage enthaltenen Ausführungen zur Sachverhaltsdarstellung sowie zu den Details der Maßnahme werden auf die entsprechenden Anlagen verwiesen. Eine weitere inhaltliche Erörterung der Kosten oder der technischen Umsetzung ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 21.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Halferstein/Am GemeindebuschZur Vorlage · 0892/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird in ihrer Sitzung am 1. September 2020 über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Gegenstand der Vorlage 0892/2020/BV VIII ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die im Bereich Halferstein/Am Gemeindebusch durchgeführt werden soll.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Dringlichkeitsentscheid, der bereits am 16. Juli 2020 durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der SPD-Fraktion getroffen wurde, förmlich genehmigt. Die inhaltlichen Details zur Durchführung der Baumaßnahme sowie die Begründung für die Dringlichkeit beziehen sich auf die Ausführungen der bereits vorliegenden Dringlichkeitsentscheidung vom 16. Juli 2020. Eine abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für den Termin der Sitzung vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 21.3Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Am FröhlingeZur Vorlage · 0891/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 über eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Am Fröhlinge beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die geplante Maßnahme zur Kenntnis nimmt und dabei keine Bedenken gegen die Durchführung erhebt.
Die Vorlage mit der Nummer 0891/2020/BV VIII dient der Information des Gremiums über die anstehenden Arbeiten der Stadtwerke Essen AG an dem genannten Standort. Details zu den technischen Spezifikationen oder den genauen Inhalten der Baumaßnahme werden in der der Vorlage beigefügten Anlage ausgeführt. Eine Kostenberechnung oder Angaben zu Personalkosten sind aus dem vorliegenden Dokument nicht direkt ersichtlich, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Die Entscheidung über die Kenntnisnahme der Maßnahme wurde im Rahmen der zuständigen Sitzung der Bezirksvertretung getroffen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 21.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Am FröhlingeZur Vorlage · 0893/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird in ihrer Sitzung am 1. September 2020 über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Gegenstand der Vorlage 0893/2020/BV VIII ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Am Fröhlinge.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Dringlichkeitsentscheid, der bereits am 16. Juli 2020 durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der SPD-Fraktion getroffen wurde, nachträglich genehmigt. Die inhaltlichen Details zur Durchführung der Baumaßnahme sowie die Begründung für die Dringlichkeit beziehen sich auf die Ausführungen der bereits vorliegenden Dringlichkeitsentscheidung. Eine abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für den Termin der Sitzung vorgesehen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 21.5Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020Zur Vorlage · 0989/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes sieht den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen vor, um für das Jahr 2020 weitere verkaufsoffene Sonntage im Essener Stadtgebiet zu ermöglichen. Grundlage hierfür sind das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen sowie ein Runderlass des zuständigen Landesministeriums. Die Verwaltung begründet die Maßnahmen mit der Notwendigkeit, den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, wie Umsatzrückgängen und abgesagten Veranstaltungen, entgegenzuwirken und den lokalen Einzelhandel zu stärken.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Freigabe spezifischer Termine in verschiedenen Stadtteilen. Für die Innenstadt ist eine Öffnung am 04. Oktober sowie für den 08. und 29. November vorgesehen, unter anderem im Zusammenhang mit dem Essen Light Festival. In Borbeck und Werden werden Termine für den 06. September sowie für den 25. Oktober vorgeschlagen. In Altenessen soll eine geplante Öffnung vom 20. September auf den 04. Oktober verschoben werden. Zudem wird eine Öffnung in Kupferdreh für den 29. November beantragt. Die Verordnungen regeln die räumliche Begrenzung auf bestimmte Straßenverbünde und stellen sicher, dass die Öffnungen außerhalb der Gottesdienstzeiten stattfinden. Gleichzeitig sollen bestehende Verordnungen aufgehoben werden, da die ursprünglichen Sachgründe entfallen sind.
Die Stellungnahmen der beteiligten Akteure fallen unterschiedlich aus: Die Industrie- und Handelskammer, die evangelische und katholische Kirche sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und die Essen Marketing GmbH unterstützen die Vorlage. Die Gewerkschaft ver.di lehnt die Freigaben ab.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 21.6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020 (Vorlage 0989/2020/2)Zur Vorlage · 1070/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 1. September 2020 über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Gegenstand der Vorlage 1070/2020/BV VIII ist die nachträgliche Bestätigung eines Beschlusses, der bereits am 10. August 2020 durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der SPD-Fraktion getroffen wurde.
Der Kern der Dringlichkeitsentscheidung betrifft den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen. Ziel dieser Verordnungen ist die Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage innerhalb des Essener Stadtgebiets für das Jahr 2020. Mit der vorliegenden Vorlage wird die formale Genehmigung dieses bereits getroffenen Entscheidungsentwurfs durch die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel beantragt. Die inhaltlichen Details zur Umsetzung der verkaufsoffenen Sonntage beziehen sich auf die bereits bestehende Vorlage 0989/2020/2. Die Bezirksvertretung hat den Vorschlag zur Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung angenommen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
- 22.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier Verkehrsberuhigung KevelohstraßeZur Vorlage · 1056/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 mit einem Anliegen zur Verkehrsberuhigung in der Kevelohstraße. Hintergrund ist eine Petition der Anwohnerschaft, die den Einbau eines Pflasterkissens im Abschnitt zwischen der Kreuzung Luppostraße/Kevelohstraße/Im Ortfeld und der Einmündung zur Überruhrstraße fordert.
Eine zuvor durchgeführte Geschwindigkeitserhebung ergab, dass etwa 50 Prozent der Fahrzeuge im betreffenden Bereich die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten. Als Reaktion darauf wurde eine alternierende Parkregelung auf dem Teilstück zwischen Überruhrstraße und Heimstraße umgesetzt. Laut Stellungnahme der Verwaltung führte diese Maßnahme jedoch nicht zu einer Verbesserung der Situation.
Die Verwaltung sieht als einzige verbleibende Option zur Senkung des Geschwindigkeitsniveaus den Einbau eines Pflasterkissens. Da für diesen Bereich keine Unfallhäufungsstelle vorliegt, sind die erforderlichen Mittel in Höhe von etwa 10.000 Euro beim Amt für Straßen und Verkehr nicht vorhanden. Eine Umsetzung der Maßnahme würde eine Kostenübernahme durch die Bezirksvertretung voraussetzen.
Ein erneuter Antrag auf Durchführung einer weiteren Verkehrserhebung wurde von der Verwaltung aufgrund personeller Engpässe abgelehnt. Aktuell liegt ein Schreiben des Ortsverbandes Überruhr der CDU Essen vor, in dem die Anwohnerschaft die erneute Beratung der Punkte fordert, da die bisherigen Maßnahmen als unzureichend betrachtet werden. Die zuständige Fachabteilung hält an ihrer bisherigen Einschätzung fest.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 22.2Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW; hier: Temposchwelle in der KevelohstraßeZur Vorlage · 1058/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung VIII liegt eine Eingabe zur Kevelohstraße vor, die sich gegen den Einbau von Temposchwellen in Form von Pflasterkissens richtet. Die Vorlage bezieht sich auf eine Petition der Anwohnerschaft, die bereits im Juni 2018 den Einbau eines Pflasterkissens im Abschnitt zwischen der Kreuzung Luppostraße/Kevelohstraße/Im Ortfeld und der Einmündung zur Überruhrstraße beantragt hatte. Eine daraufhin durchgeführte Geschwindigkeitserhebung ergab, dass etwa 50 Prozent der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten.
Als Reaktion auf diese Situation wurde im Bereich der Kevelohstraße zwischen Überruhrstraße und Heimstraße eine alternierende Parkregelung aufmarkiert. Laut Stellungnahme der Verwaltung führte diese Maßnahme jedoch nicht zu einer Senkung der Geschwindigkeiten. Die Verwaltung sieht daher die Möglichkeit, das Geschwindigkeitsniveau durch ein Pflasterkissen zu senken, weist jedoch darauf hin, dass für die Umsetzung Kosten in Höhe von etwa 10.000 Euro anfallen würden. Da es sich nicht um eine Unfallhäufungsstelle handelt, stehen dem Amt für Straßen und Verkehr die erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung. Eine Übernahme der Kosten durch die Bezirksvertretung wäre Voraussetzung für den Auftrag zur Verkehrsberuhigung.
Die aktuelle Eingabe eines Anwohners fordert nun, von der Installation der Temposchwellen abzusehen, da die bisherigen Maßnahmen als ausreichend betrachtet werden. Die zuständige Fachabteilung hält an ihrer bisherigen Einschätzung zur Verkehrssituation fest.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 23.Diverse Spielplätze im Bezirk a) Städtischer Spielplatz für den Stadtteil Byfang b) Umgestaltung des Spielplatzes Poststraße/KupferdrehZur Vorlage · 1066/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat in ihrer Sitzung am 1. September 2020 die Spielplatzplanungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage befasst sich mit zwei unterschiedlichen Vorhaben im Stadtbezirk.
Im Stadtteil Byfang wurde die Errichtung eines städtischen Spielplatzes geprüft. Laut einer Spielraumanalyse der Verwaltung besteht für diesen Stadtteil ein Spielplatzdefizit, obwohl die Bevölkerungszahl niedrig und der Anteil an Freiflächen hoch ist. Ein konkreter Handlungsvorschlag zur Umsetzung unter Berücksichtigung der Haushaltssituation soll die Verwaltung voraussichtlich im Jahr 2021 erarbeiten. Sobald die Spielraumleitplanung abgeschlossen ist und eine Prioritätenliste vorliegt, wird die Bezirksvertretung über die weiteren Schritte informiert.
Zudem wird die Umgestaltung des Spielplatzes Poststraße in Kupferdreh thematisiert. Die Grün und Gruga plant für das laufende Jahr eine Erweiterung des Spielangebots für Kleinkinder. Im Rahmen dieser Maßnahme wird der bestehende Seilgarten abgebaut, die Sandfläche vergrößert und mit zusätzlichen Sandspielgeräten ausgestattet. Zudem sind die Errichtung einer Eltern-Kind-Schaukel sowie eines Balancierparcours und die Instandsetzung der Wegeverbindung vorgesehen. Während der Bauphase wird der Spielplatz durch die Sperrung der Verbindungswege geschlossen, wobei eine entsprechende Vorankündigung erfolgt. Der Schotterplatz an der Poststraße soll während der Arbeiten als Lagerfläche dienen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 24.Lärmschutz A44 zwischen Scherenbuschbrücke bis Ausfahrt HeisingenZur Vorlage · 1067/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen ihrer Sitzung am 1. September 2020 die Ausführungen der Verwaltung sowie den ablehnenden Bescheid der Bezirksregierung zum Thema Lärmschutz auf der A44 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung einer Temporeduzierung auf 80 km/h auf dem Abschnitt zwischen der Scherenbuschbrücke und der Ausfahrt Heisingen.
Der Hintergrund der Maßnahme liegt in einem Beschluss der Bezirksvertretung vom 3. Dezember 2019, der eine Prüfung einer Geschwindigkeitsanpassung im Zuge der Aufstellung des Lärmaktionsplanes vorsah. In der Folge hatte die zuständige Fachabteilung des Geschäftsbereichs 6 einen entsprechenden Antrag auf die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bei der Bezirksregierung gestellt. Die vorliegende Vorlage umfasst die Ergebnisse dieser Prüfung sowie die abschließende Stellungnahme der Verwaltung. Der Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der vorliegenden Informationen und des ablehnenden Bescheids der übergeordneten Behörde vor.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 25.Verkehrssituation auf der Heisinger Straße in Höhe der Einmündung Uhlenstraße hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 1068/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich in ihrer Sitzung am 1. September 2020 mit der Verkehrssituation auf der Heisinger Straße im Bereich der Einmündung Uhlenstraße. Gegenstand der Vorlage ist die abschließende Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt.
Der Hintergrund der Untersuchung geht auf eine Bürger-Eingabe der Anwohnerschaft der Heisinger Straße 288 bis 300b zurück, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 5. März 2019 behandelt wurde. Im Rahmen eines daraufhin durchgeführten Ortstermins im Juli 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der Fußgängersicherheit auf Basis der vor Ort gewonnenen Erkenntnisse zu prüfen.
Mit der vorliegenden Vorlage legt die zuständige Fachabteilung nun die Ergebnisse dieser Prüfung in Form einer abschließenden Stellungnahme vor. Die Bezirksvertretung soll die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen und über das weitere Vorgehen entscheiden.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 26.Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel der SBE hier: a) Gerätehaus Sportplatz an der Windmühle b) Eingangstür Geschäftszimmer Hinsbecker BergZur Vorlage · 1069/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 1. September 2020 über die Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln entschieden. Gegenstand der Vorlage 1069/2020/BV VIII war die Verwendung von Mitteln der SBE für zwei spezifische Vorhaben.
Dabei geht es zum einen um Maßnahmen im Gerätehaus am Sportplatz an der Windmühle und zum anderen um die Erneuerung oder Instandsetzung der Eingangstür des Geschäftszimmers am Hinsbecker Berg. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel nahm die von der SBE bereitgestellten Informationen zu diesen Vorhaben zur Kenntnis. Im Rahmen des Beschlussvorschlags stimmte das Gremium der vorgeschlagenen Verfahrensweise zur Umsetzung der Maßnahme am Sportplatz an der Windmühle zu. Weitere Details zu den Kosten oder dem genauen Umfang der baulichen Maßnahmen sind den beigefügten Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 27.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2020 hier: Zuschussantrag BürgerTreff ÜberruhrZur Vorlage · 0970/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 1. September 2020 über die Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2020 entschieden. Gegenstand der Vorlage 0970/2020/BV VIII war ein Zuschussantrag des Vereins BürgerTreff Ruhrhalbinsel e.V.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Antrag des Vereins zur Kenntnis nimmt. Die in der Vorlage enthaltenen Details zur finanziellen Höhe oder zur spezifischen Verwendung der Mittel werden auf die beigefügten Anlagen verwiesen, die Bestandteil der Antragsstellung sind. Eine detaillierte Aufstellung zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ist dem vorliegenden Dokument nicht direkt zu entnehmen, da die entsprechenden Informationen in den Anlagen der Antragstellung hinterlegt sind. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 28.Blumenwiese in Heisingen hier: Aktueller Sachstand zur Mitteilung der Verwaltung, TOP 19 der Sitzung vom 09.06.20Zur Vorlage · 1059/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Anlage eines Blütensaumes an der Wiese Butenbergskamp/Baderweg in Heisingen. Nachdem bereits im September 2019 die Anlage eines Blühsaumes beschlossen wurde, liegen nun die endgültigen Planungen sowie die Ermittlung des Finanzbedarfs durch den Fachbereich Grün und Gruga vor.
Die vorliegende Planung umfasst zwei verschiedene Varianten. Die neue Flächenaufteilung wurde so gestaltet, dass Baumwurzeln geschont werden und durch die Lage außerhalb des Traufbereichs der Baumkronen bessere Licht-, Wasser- und Nährstoffverhältnisse für das Anwachsen entstehen. Zudem sollen Flächen für die Nutzung als Spielwiese erhalten bleiben. Der Fachbereich schlägt die Verwendung einer speziellen Blühmischung ohne Gräseranteil vor, die laut Erfahrungswerten eine höhere Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz aufweist, da sie eine Nachsaat über einen längeren Zeitraum vermeiden kann.
Die Bezirksvertretung soll über die Auswahl zwischen den beiden Varianten sowie über die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel für die Blumensaat entscheiden. Nach der Bewilligung der Mittel und der Freigabe der entsprechenden Fördersumme könnten die Bodenvorbereitungen im Herbst sowie die Aussaat im Mai des Folgejahres erfolgen. Der Ausbau des angrenzenden Spielplatzes ist von der Freigabe der Haushaltsmittel abhängig und wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte durchgeführt.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Querungsmöglichkeit Überruhrstraße 515, Höhe der KitaZur Vorlage · 1065/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Schaffung einer Querungsmöglichkeit in der Überruhrstraße auf Höhe einer Kindertagesstätte. Nachdem die Einrichtung eines Zebrastreifens sowie einer Querungshilfe zuvor aufgrund fehlender verkehrsrechtlicher Voraussetzungen abgelehnt worden war, liegt nun eine neue Stellungnahme der Verwaltung vor.
Nach einer Prüfung der Machbarkeit stellt die Verwaltung fest, dass die Errichtung einer Anforderungssignalanlage an der Hausnummer 515 technisch umsetzbar ist. Die Umsetzung würde jedoch dazu führen, dass ein Teil der Anwohnerschaft ihre Grundstücke aufgrund der neuen Signalanlage und der damit verbundenen durchgezogenen Linien nicht mehr aus allen Richtungen anfahren kann. Die geschätzten Kosten für die Errichtung der Anlage belaufen sich auf etwa 52.000 Euro. Da die betreffende Stelle nicht als Unfallschwerpunkt eingestuft ist, verfügt die Verwaltung derzeit über keine Haushaltsmittel für diese Maßnahme.
Die Bezirksvertretung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Es ist vorgesehen, im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 über eine mögliche Finanzierung der Anforderungssignalanlage zu beraten.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 30.Vermarktung von Namensrechten; Vermietung des Platznamens "Sportplatz an der Windmühle"Zur Vorlage · 1084/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 1. September 2020 über den Sachstand zur Vermarktung von Namensrechten am Sportplatz „An der Windmühle“ beraten. Hintergrund des Vorgangs ist ein Antrag des SV Burgaltendorf 1913 e.V., die Namensrechte der Sportanlage aufgrund finanzieller Einbußen infolge der Corona-Pandemie temporär zu vermieten, um zusätzliche Einnahmen zu generieren.
Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben, in der sie eine Ablehnung des Vorhabens empfiehlt. Die zuständige Fachabteilung begründet diese Empfehlung mit der Befürchtung, dass eine Änderung des Platznamens negative Auswirkungen auf die Orientierung sowie den Wiedererkennungswert der Sportanlage haben könnte.
Die Bezirksvertretung hat den vorliegenden Sachstand zur Kenntnis genommen und sich den Ausführungen der Verwaltung angeschlossen. Damit wurde der Antrag auf temporäre Vermietung der Namensrechte nicht unterstützt.
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Beratungsfolge
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 31.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 0913/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen von Mitteilungen der Verwaltung verschiedene Sachverhalte zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur wurde über die Installation neuer Beschilderungen berichtet, die den Durchgangsverkehr von schweren Lkw im Wohngebiet „Auf dem Loh“ regulieren soll. Zudem wurden die Hinweisschilder am Radweg zwischen Kupferdreh und Nierenhof ergänzt sowie Sonderkontrollen zur Reinigung des Radweges veranlasst. Für die Radwegverbindung Langenberger Straße/Deipenbecktal ist eine Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen erst für das Jahr 2023 vorgesehen, während die Planung einer Fahrradstraße am Stauseebogen aufgrund anderer Projekte auf 2021 verschoben wurde. Die Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Langenberger Straße/Rüpingsweg wird ebenfalls für das Jahr 2021 erwartet.
Im Bereich der Stadtentwicklung und des öffentlichen Raums wurden über die Überarbeitung des Treppenaufgangs am Hinseler Hof informiert, der nun über ein Geländer und Anlagen für Kinderwagen sowie Rollatoren verfügt. Bezüglich des Spielplatzes Eskenshof teilte die Verwaltung mit, dass die Pflege der Neupflanzungen durch die ausführende Firma erfolgt. Zudem liegen Informationen zum Baufortschritt der Dilldorfschule sowie zum Neubau des Vereinsgebäudes des Eisenbahner Sportvereins vor.
Weitere Mitteilungen betreffen die Identifizierung des Verursachers einer illegalen Müllkippe im Schellenberger Wald sowie den aktuellen Stand der Restaurierung eines Personenwagens der Hespertalbahn e.V. Schließlich wurden Informationen zu den Wahllokalen der Kommunalwahl sowie zu städtebaulich relevanten Antragseingängen vorgelegt.
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- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung)
- 31.1Umläufe
- 31.1.1Presseartikel WAZ/ NRZ vom 29.07.2020: Illegale Müllkippe: Täter gefunden
- 31.1.2Presseartikel Stadtspiegel vom 08.08.2020: Bewegung im Bürgertreff
- 31.2Maroder Treppenaufgang Hinseler Hof am Verbindungsweg Flakering
- 31.3Beschilderung Auf dem Loh – Verirrte Groß-LKW
- 31.4Radweg Kupferdreh – Nierenhof; hier: Wegweisende Beschilderung
- 31.5Radweg Kupferdreh – Nierenhof; hier: Verschmutzungen des Radweges
- 31.6Radweg Langenberger Straße/Deipenbecktal
- 31.7Einrichtung von Fahrradstraßen: Stauseebogen und Lelei
- 31.8Spielplatz Eskenshof
- 31.9Lichtsignalanlage Langenberger Straße/Rüpingsweg
- 31.10Neubau des Vereinsgebäudes des Eisenbahner Sportverein
- 31.11Restaurierung des Personenwagens Nr. 4 des Hespertalbahn e.V.
- 31.12Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 31.13Dilldorfschule
- 31.14Mountainbiker im Schellenberger Wald
- 31.15Wahllokale
- 31.16Aktuelle Nachträge
- 31.16.1Trauungen im Rathaus Heisingen
- 32.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 33.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- 33.1Abfallbehälter am Fußweg unterhalb des Haneke Stadions zwischen Hinsbecker Berg und Sandstraße
- 33.2Müllbehälter
- 33.3Ersatzbepflanzung Bahnhofstr./Lelei in Heisingen und Carl-Funke Straße
- 33.4Stele Grüne Hauptstadt am Heuweg: Anbringung eines Abfallbehälters
- 33.5Gelände der Gärtnerei Schneider, Lanfermannfähre/Baldeneyseeufer
- 33.6Fahrradstraße Lanfermannfähre
- 33.7Fahrradständer Kirche St. Georg /Georgkirchstraße
- 33.8Gehweg Ecke Heisinger Straße/ Elsaßstraße
- 33.9Verkotung durch Kanada-Gänse Lanfermannfähre
- 33.10Hundekotbeutelspender
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 34.Grundstücksangelegenheiten
- 35.Verschiedenes/Geschäftliches
- 36.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil