Flughafen Düsseldorf - Offenlage ergänzender und geänderter Antragsunterlagen - Beteiligung am Verwaltungsverfahren -
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 20.08.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung einen Bericht zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf vorgelegt. Die Flughafen Düsseldorf GmbH hatte bereits im Jahr 2015 einen Antrag auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses gestellt. Im Rahmen der abschließenden Prüfung durch das zuständige Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen wurden aufgrund von Nachfragen und zur Klärung von Beanstandungen ergänzte sowie überarbeitete Antragsunterlagen angefordert.
Diese Anpassungen, die unter anderem die Umweltauswirkungen betreffen, wurden im Zeitraum vom 4. Mai bis zum 15. Juni 2020 öffentlich ausgelegt. Die Einwendungsfrist hierfür endete am 31. Juli 2020. Die erneute Beteiligung beschränkte sich auf die geänderten und ergänzten Gegenstände der Planunterlagen, während bereits bestehende Einwendungen aus dem ersten Verfahren Bestand hatten.
Die Stadt Essen hat die Ergebnisse von Gutachten, die im Auftrag einer Anrainer-Arbeitsgemeinschaft erstellt wurden und Themen wie Flugbewegungsprognosen sowie Lärmbetrachtungen umfassen, in ihre Stellungnahme einbezogen. Die Stadt hält an ihren bisherigen Einwendungen und Anträgen aus dem Erörterungstermin fest, da die bisherigen Bearbeitungen als unzureichend bewertet werden. Aufgrund der erwarteten Zunahme der Flugbewegungen und der damit verbundenen Auswirkungen auf das Flughafenumfeld lehnt die Stadt Essen den Antrag auf Kapazitätserweiterung weiterhin ab. Der Ausschuss hat den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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