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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung)
20.08.2020, 13:00 – 20.08.2020, 14:56
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Niederschrift Nr. 74 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 04.06.2020
3. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168"
Stadtbezirk: V
Stadtteil: Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 0928/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI
Bericht über Ergebnisse der Standortsuche
Vorlage ansehen · 0968/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen
(Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
5. Öffentlichkeitsbeteiligungen unter Pandemiebedingungen
Vorlage ansehen · 0932/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Dachbegrünung in Essen
Vorlage ansehen · 0933/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Flughafen Düsseldorf - Offenlage ergänzender und geänderter Antragsunterlagen - Beteiligung am Verwaltungsverfahren -
Vorlage ansehen · 0874/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs
Vorlage ansehen · 0317/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0939/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag beschlossen
(Der erste Punkt des Beschlussvorschlages wird um das Wort „grundsätzlich“ ergänzt.)
10. Beschlüsse aus Bezirksvertretungen
10.1 Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark"
Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.06.2020
10.2 Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken
Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020
11. Anträge und Anfragen
11.1 Verlängerung der U17 über die A52
(gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Vorlage ansehen · 1074/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
16. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mit Anmerkungen zur Gestaltung des Vertrages einstimmig empfohlen
17. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
18. öffentlich geförderter Wohnungsbau
19. Anträge und Anfragen
20. Mitteilungen der Verwaltung
21. Pressemitteilung