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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 2.
  Niederschrift Nr. 74 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 04.06.2020
• 3.
  Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd

  Zur Vorlage · 0928/2020/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der Standortsuche

  Zur Vorlage · 0968/2020/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) — einstimmig mit der Ergänzung keine Bedenken erhoben
  • 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
  • 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
  • 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
• 5.
  Öffentlichkeitsbeteiligungen unter Pandemiebedingungen

  Zur Vorlage · 0932/2020/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Dachbegrünung in Essen

  Zur Vorlage · 0933/2020/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Flughafen Düsseldorf - Offenlage ergänzender und geänderter Antragsunterlagen - Beteiligung am Verwaltungsverfahren -

  Zur Vorlage · 0874/2020/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs

  Zur Vorlage · 0317/2020/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0939/2020/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag beschlossen (Der erste Punkt des Beschlussvorschlages wird um das Wort „grundsätzlich“ ergänzt.)

  Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag beschlossen (Der erste Punkt des Beschlussvorschlages wird um das Wort „grundsätzlich“ ergänzt.)
• 10.
  Beschlüsse aus Bezirksvertretungen
• 10.1
  Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark" Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.06.2020
• 10.2
  Freistellung der Fläche Ruhrtalstr. 9 (Flurstück 496) von Bahnbetriebszwecken Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020
• 11.
  Anträge und Anfragen
• 11.1
  Verlängerung der U17 über die A52 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Zur Vorlage · 1074/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 13.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 14.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 15.1
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 16.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: mit Anmerkungen zur Gestaltung des Vertrages einstimmig empfohlen
• 17.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
• 18.
  öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 19.
  Anträge und Anfragen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 21.
  Pressemitteilung