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Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18

Bezirksvertretung V ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 25. August 2020 die Informationen zur Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18 zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im Januar 2020, in der die Verwaltung um eine Prüfung gebeten hatte, ob gegen Falschparker behördlich vorgegangen oder die Fläche durch bauliche Maßnahmen, wie etwa einen Gesteinsbrocken, blockiert werden könne.

Das Ordnungsamt stellt fest, dass die betreffende Örtlichkeit als Grundstücksein- und -ausfahrt gemäß der Straßenverkehrsordnung einzustufen ist. Damit besteht ein Parkverbot für Kraftfahrzeuge vor dieser Einfahrt, wobei die räumliche Begrenzung durch die Breite der Einfahrt definiert wird. Das Amt weist darauf hin, dass bei einer Behinderung der Ein- und Ausfahrt eine Besitzstörung vorliegen kann, gegen die sich Betroffene privatrechtlich wehren können. Zudem kann das Ordnungsamt im Rahmen der bestehenden Kapazitäten bei Verkehrsordnungswidrigkeiten unterstützen. Als Alternative wird auf die Möglichkeit einer Drittanzeige mittels eines Webformulars verwiesen.

Bezüglich baulicher Absperreinrichtungen, die als präventives Mittel gegen unzulässiges Parken dienen könnten, ist die Entscheidung im Einzelfall durch das Amt für Straßen und Verkehr zu treffen. Eine entsprechende Stellungnahme dieses Amtes liegt der Vorlage bei.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 185 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Hattramstraße 18 · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Hattramstraße 18.