Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.05.2020

2. Niederschrift Nr. 54 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.06.2020

3. Einwohnerfragestunde

4. Sachstand und Perspektiven des Jugend-, Bildungs- und Kulturwesens im Bezirk V

5. Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 1036/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

6. Erweiterung Recyclinghof Stauderstraße

Vorlage ansehen · 1044/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Hinweisschilder Polizeiwache

Vorlage ansehen · 1045/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Gehweg Stakenholt

Vorlage ansehen · 1046/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Sachstand Weiterentwicklung Hundewiesen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1047/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Anbringung einer Überquerungshilfe/Zebrastreifen Hövelstraße

Vorlage ansehen · 1049/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Drainagearbeiten der Stadtwerke in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0923/2020/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Tempo 30 in der Heßlerstraße erweitern

Vorlage ansehen · 0977/2020/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

Vorlage ansehen · 1003/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

14. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0801/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0805/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Altenessener Str. 416 in Essen-Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 1007/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: befristet einstimmig beschlossen

17.1 Beeinträchtigungen im Umfeld des medizinischen Labors in der Waisenstraße Ecke Nienkampstraße

Vorlage ansehen · 1091/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Variante 1 mehrheitlich beschlossen

18. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0928/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl

19.1 Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0751/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Omeirat

19.2 Kein kostenpflichtiges Parken an der Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0687/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: zurückgezogen

20. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Planungsbeschluss der Baumaßnahme Querungsbauwerk Stadt Route Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 0867/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Vorlage ansehen · 0945/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: vertagt

23. Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth

23.1 Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth 1775/2018/SPD - neuer Stand

Vorlage ansehen · 0859/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23.2 Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth hier: Ergänzende Unterlagen

Vorlage ansehen · 1024/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Mitteilungen der Verwaltung

24.1 Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18

Vorlage ansehen · 0925/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.2 Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes - Qualifizierung der Träger

Vorlage ansehen · 0986/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.3 Widmung und Umbenennung des Karnaper Senioren-Begegnungszentrums

Vorlage ansehen · 0988/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.4 Geschwindigkeitsüberschreitungen in der 30er Zone der Neuessener Straße

Vorlage ansehen · 0995/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.5 Sonstige Mitteilungen

24.5.1 Aufstellung von zwei Abfallbehältnissen im "Bräukerwald-Park"

Vorlage ansehen · 1078/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.5.2 Lärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der Stauderstraße

Vorlage ansehen · 1137/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

25.a Überprüfung der Ampelschaltung Altenessener Straße (Bahnhof) und Lierfeldstraße

25.b Sperrung des Geh-/Radweges im Bereich der Walkmühle anlässlich der Abwasserkanal-Bauarbeiten der Emschergenossenschaft am Berne-Mittellauf

25.c Arrondierung des Umfeldes der ehem. Hölteberschule (Baudenkmal Altenessener Straße 196 und doppelgeschossiger Container-Element-Bau sowie Zentralwerkstatt Grün und Gruga) im Zuge der Neugestaltung Altenessen-Süd Karrée

25.d Unterrichts- und Nachmittagsbetreuungs-Ausfallzeiten an Schulen im Bezirk V

25.e Stärkung des ÖPNV in Essen - Bau eines P+R-Parkplatzes für Pendler an der nördlichen Stadtgrenze in Verbindung mit einem Shuttlebus-Beetrieb in die Innenstadt

25.f Bessere Kennzeichnung der E-Ladesäulen an Parkplätzen in der Winkhausstraße

25.g Einsatz eines 'Sparkassenbusses' in Karnap während der Instandsetzung der dortigen Filiale

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Grundstücksangelegenheiten

27.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.3 Fördervorhaben zum Umbau des "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion", Soziale Stadt Nord (Altenessen Süd/Nordviertel)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27.4 Sachstand Vermarktung Carnaperhof

28. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 12/V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1 Geschwindigkeitsüberschreitungen an sog. Hot-Spots im Bezirk V

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil