Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.05.2020
- 2.Niederschrift Nr. 54 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.06.2020
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Sachstand und Perspektiven des Jugend-, Bildungs- und Kulturwesens im Bezirk V
- 5.Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener StraßeZur Vorlage · 1036/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 6.Erweiterung Recyclinghof StauderstraßeZur Vorlage · 1044/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Hinweisschilder PolizeiwacheZur Vorlage · 1045/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.
- 9.Sachstand Weiterentwicklung Hundewiesen im Bezirk VZur Vorlage · 1047/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Anbringung einer Überquerungshilfe/Zebrastreifen HövelstraßeZur Vorlage · 1049/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Drainagearbeiten der Stadtwerke in Essen-KarnapZur Vorlage · 0923/2020/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Tempo 30 in der Heßlerstraße erweiternZur Vorlage · 0977/2020/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020Zur Vorlage · 1003/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 14.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0801/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020Zur Vorlage · 0989/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0805/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Altenessener Str. 416 in Essen-Altenessen-NordZur Vorlage · 1007/2020/6 · VorlageErgebnis: befristet einstimmig beschlossen
- 17.1Beeinträchtigungen im Umfeld des medizinischen Labors in der Waisenstraße Ecke NienkampstraßeZur Vorlage · 1091/2020/6 · VorlageErgebnis: Variante 1 mehrheitlich beschlossen
- 18.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-SüdZur Vorlage · 0928/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl
- 19.1Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche CarlZur Vorlage · 0751/2020/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Omeirat
- 19.2Kein kostenpflichtiges Parken an der Zeche CarlZur Vorlage · 0687/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: zurückgezogen
- 20.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Planungsbeschluss der Baumaßnahme Querungsbauwerk Stadt Route Kaiser-Wilhelm-ParkZur Vorlage · 0867/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Festlegung der weiteren VorgehensweiseZur Vorlage · 0945/2020/6 · VorlageErgebnis: vertagt
- 23.Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth
- 23.1Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth 1775/2018/SPD - neuer StandZur Vorlage · 0859/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.2Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth hier: Ergänzende UnterlagenZur Vorlage · 1024/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.1Parksituation im Umfeld der Hattramstraße 18Zur Vorlage · 0925/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.2Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes - Qualifizierung der TrägerZur Vorlage · 0986/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.3Widmung und Umbenennung des Karnaper Senioren-BegegnungszentrumsZur Vorlage · 0988/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.4Geschwindigkeitsüberschreitungen in der 30er Zone der Neuessener StraßeZur Vorlage · 0995/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.5Sonstige Mitteilungen
- 24.5.1Aufstellung von zwei Abfallbehältnissen im "Bräukerwald-Park"Zur Vorlage · 1078/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.5.2Lärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma IST GmbH in der StauderstraßeZur Vorlage · 1137/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 25.aÜberprüfung der Ampelschaltung Altenessener Straße (Bahnhof) und Lierfeldstraße
- 25.bSperrung des Geh-/Radweges im Bereich der Walkmühle anlässlich der Abwasserkanal-Bauarbeiten der Emschergenossenschaft am Berne-Mittellauf
- 25.cArrondierung des Umfeldes der ehem. Hölteberschule (Baudenkmal Altenessener Straße 196 und doppelgeschossiger Container-Element-Bau sowie Zentralwerkstatt Grün und Gruga) im Zuge der Neugestaltung Altenessen-Süd Karrée
- 25.dUnterrichts- und Nachmittagsbetreuungs-Ausfallzeiten an Schulen im Bezirk V
- 25.eStärkung des ÖPNV in Essen - Bau eines P+R-Parkplatzes für Pendler an der nördlichen Stadtgrenze in Verbindung mit einem Shuttlebus-Beetrieb in die Innenstadt
- 25.fBessere Kennzeichnung der E-Ladesäulen an Parkplätzen in der Winkhausstraße
- 25.gEinsatz eines 'Sparkassenbusses' in Karnap während der Instandsetzung der dortigen Filiale
- 26.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Grundstücksangelegenheiten
- 27.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 27.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.3Fördervorhaben zum Umbau des "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion", Soziale Stadt Nord (Altenessen Süd/Nordviertel)Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 27.4Sachstand Vermarktung Carnaperhof
- 28.Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 12/VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.1Geschwindigkeitsüberschreitungen an sog. Hot-Spots im Bezirk VErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil