Anpassung der Mietobergrenzen ab 01.09.2020
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 01.09.2020 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen passt zum 1. September 2020 die Mietobergrenzen für Bezieher von Sozialleistungen an. Die Grundlage für die Ermittlung der angemessenen Kosten bildet ein sogenanntes schlüssiges Konzept, das auf dem aktuellen Mietspiegel der Stadt Essen sowie dem Betriebskostenspiegel NRW basiert. Die Berechnung der Mietobergrenzen erfolgt unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie dem Baujahr der Gebäude, der Wohnlage, der Ausstattung und der Wohnfläche.
Für Wohnraum, der nicht als barrierearm eingestuft wird, ergeben sich neue Grenzwerte. So steigt beispielsweise die Obergrenze für einen Einpersonenhaushalt von bisher 361,00 Euro auf 410,00 Euro. Bei barrierearmem Wohnraum erhöht sich der Betrag für eine Person von 457,50 Euro auf 474,00 Euro. Für jede weitere Person in einer Bedarfsgemeinschaft werden die Beträge entsprechend der neuen Vorgaben angepasst.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen für den städtischen Haushalt von der Reaktion der Vermieter und der Durchsetzbarkeit von Mieterhöhungen abhängen. Eine Kostenschätzung für den Rechtskreis des SGB II geht von einer maximalen monatlichen Steigerung von etwa 1,38 Millionen Euro aus, basierend auf der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften in der Haushaltsplanung 2020. Im Rechtskreis des SGB XII werden die monatlichen Mehrkosten auf etwa 6.000 Euro geschätzt. Insgesamt belaufen sich die geschätzten maximalen jährlichen Gesamtkosten auf rund 16,6 Millionen Euro. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration nimmt die vorliegende Anpassung zur Kenntnis.
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