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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung)
01.09.2020, 13:07 – 01.09.2020, 15:08
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.06.2020
2. Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 06.07.2020
3. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Krise
4. Politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung;
hier: Barrierefreie Wahllokale
Vorlage ansehen · 0975/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandbericht der Verwaltung zum Themenbereich LSBTI*
Vorlage ansehen · 1032/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen
Vorlage ansehen · 0980/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Anpassung der Mietobergrenzen ab 01.09.2020
Vorlage ansehen · 1083/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0850/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 0655/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2019
Vorlage ansehen · 0724/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Vorlage ansehen · 0853/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung
Vorlage ansehen · 0972/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Berichterstattung 14. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 03.06.2020
Vorlage ansehen · 1020/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Produktberichte der Träger der Drogenhilfeangebote für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 1019/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Förderung eines Kooperationsverbundes "Seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen" in der Modellregion Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0918/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Sachbericht Schulsozialarbeit
Vorlage ansehen · 0881/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Anerkennung des Vereins Jugendhilfswerk deinKult e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0947/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Beschlusskontrolle
19. Anträge
19.1 Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere
freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20 Mitteilungen und Anfragen
20.A Anfrage GRÜNE: Situation von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
Vorlage ansehen · 1185/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
20.A.1 Neudruck Situation von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
Vorlage ansehen · 1200/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
20.B Anfrage Die Linke Mietobergrenzen ab 01.09.2020
Vorlage ansehen · 1201/2020/LINKE · Antrag LINKE
20.C Anfrage Linke Miethöhen im Sozialen Wohnungsbau
Vorlage ansehen · 1202/2020/LINKE · Antrag LINKE
20.D Anfrage Situation Welcome-Service-Center/Ausländeramt
Vorlage ansehen · 1203/2020/LINKE · Antrag LINKE