Neudruck Situation von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration einen Antrag zur Situation von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Erhebung von Daten zu Quarantäne-Anordnungen in Essener Pflegeheimen seit dem 19. Juni 2020. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Quarantäne-Anordnungen für Bewohnerinnen und Bewohner vorlagen, welche Dauer diese hatten und ob diese Maßnahmen durch die jeweiligen Einrichtungen intern oder durch das Gesundheitsamt angeordnet wurden. Zudem wird gefragt, ob Quarantänen gegen den Willen der Betroffenen durchgeführt wurden und inwiefern dabei die Anforderungen des Grundgesetzes eingehalten wurden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Ursachen für Quarantäne-Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Testfrequenz bei Neuaufnahmen oder Rückkehr aus Krankenhäusern. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach weiteren Besuchseinschränkungen in den Einrichtungen, wie etwa Anmelde- oder Terminvereinbarungspflichten, und hinterfragt die Rechtmäßigkeit von Regelungen, die über die Vorgaben der CoronaAV-PflegeundBesuche hinausgehen. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, ob eine Prüfung auf das Unterlassen unzulässiger Beschränkungen beabsichtigt ist sowie ob Auswertungen zu unterschiedlichen Konzepten vorliegen und welche Anweisungen zur Anpassung dieser Konzepte gegeben wurden.
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