Regionaler bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 2030: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/innen des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan"
Vorlage ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 02.12.2020 Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) · s. Abstimmungsergebnis
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und der persönlichen Vertreter für den verfahrensbegleitenden Ausschuss „Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan“ (vbA RFNP/GFNP) entscheiden. Der Ausschuss wurde ursprünglich im Jahr 2006 von den sechs Städten Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen gegründet, um das Aufstellungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplans zu begleiten und als Schnittstelle zu den kommunalen Gremien zu fungieren.
Aufgrund gesetzlicher Änderungen durch das Landesplanungsgesetz und der Übertragung der Regionalplanungskompetenz auf den Regionalverband Ruhr (RVR) tritt der regionalplanerische Teil des Plans mit Inkrafttreten des Regionalplans Ruhr außer Kraft. Der bauleitplanerische Teil wird als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) fortgeführt, weshalb die Fortführung des Ausschusses zur Vorberatung der Planungsinhalte und zur Koordination der beteiligten Kommunen erforderlich bleibt.
Jede der sechs beteiligten Städte entsendet fünf stimmberechtigte Ratsmitglieder in das Gremium. Zudem nehmen die fachlich zuständigen Beigeordneten sowie eine Vertretung des Regionalverbandes Ruhr als nicht stimmberechtigte Mitglieder teil. Die Wahl der Mitglieder erfolgt durch die jeweiligen Stadträte. Die Geschäftsstelle des Ausschusses soll weiterhin in Essen angesiedelt sein und die organisatorischen sowie administrativen Aufgaben der Sitzungen übernehmen. Die Vorlage wird in allen sechs beteiligten Städten mit identischem Wortlaut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 193 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.