Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 1477/2020/1 · Vorlage

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 13.09.2020: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

Vorlage ansehen · 1442/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt

Vorlage ansehen · 1479/2020/1 · Vorlage

6.1 Wahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1624/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Vorlage ansehen · 1524/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: s. Absttimmungsergebnis

8. Vorsitz in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1464/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: städtische Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1386/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: s. Abstimmungsergebnis

9.1 Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter*innen der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier:städtische Beteiligungsgesellschaften (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1640/2020/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: sonstige juristische Personen

Vorlage ansehen · 1387/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: s. Abstimmungsergebnis

11. Wahl von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern gem. § 108 a GO NRW in fakultativen Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1396/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2019 b) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

Vorlage ansehen · 1467/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen a)Wahl des/der Vorsitzenden b)Wahl von sachkundigen Mitgliedern und Stellvertretern sowie Wahl von Dienstkräften der Sparkasse und Stellvertretern c)Wahl von Stellvertretern des/der Vorsitzend

Vorlage ansehen · 1465/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 1552/2020/1 · Vorlage

14.1 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 1552/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bildung der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland

Vorlage ansehen · 1403/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: s. Abstimmungsergebnis

16. Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1560/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Teilplan 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"

Vorlage ansehen · 1350/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Entwurf des Gesamtabschlusses 2019

Vorlage ansehen · 1510/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2020

Vorlage ansehen · 1506/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Quartalsbericht III/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1490/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Beteiligungsbericht 2020

Vorlage ansehen · 1480/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Essen Marketing GmbH Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement: Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Corona- Pandemie

Vorlage ansehen · 1474/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2021 und fünfjährige Finanzplanung bis 2025

Vorlage ansehen · 1451/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Weisse Flotte Baldeney GmbH: Modernisierung der Schiffsflotte

Vorlage ansehen · 1511/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

25. Ruhrbahn GmbH: Anmietung eines Grundstücks/Sachstand Standortentwicklung Busbetriebshof

Vorlage ansehen · 1476/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1411/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1635/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Vorlage ansehen · 1413/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.1 Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1636/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1414/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1637/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

Vorlage ansehen · 1415/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.1 Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1638/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30. Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Vorlage ansehen · 1303/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Auflösung der Stiftung "Stiftungsfonds National-Bank AG" und Übertragung des Vermögens auf eine noch zu gründende rechtlich selbständige Stiftung

Vorlage ansehen · 1430/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 1509/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1421/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34. Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1475/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52

Vorlage ansehen · 0951/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0837/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Regionaler bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 2030: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/innen des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan"

Vorlage ansehen · 1194/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: s. Abstimmungsergebnis

38. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 04.11.2020

39. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

40. Mitteilungen der Verwaltung

41. Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Sanierung Alte Mühlenemscher in Essen - Karnap / Anpassung des Durchführungsvertrages mit der Emschergenossenschaft aus 2004 an die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse in Form eines Rahmenvertrages zur Sanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Anmietung von Flächen in der Maxstraße 64

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil