Rat der Stadt Essen (2. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung von RatsmitgliedernZur Vorlage · 1477/2020/1 · Vorlage
- 2.Aktuelle Stunde
- 3.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 13.09.2020: Feststellung der Gültigkeit der WahlenZur Vorlage · 1442/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Wahlen zu den Ausschüssen des Rates der StadtZur Vorlage · 1479/2020/1 · Vorlage
- 6.1Wahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1624/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Wahl der Mitglieder des JugendhilfeausschussesZur Vorlage · 1524/2020/1 · VorlageErgebnis: s. Absttimmungsergebnis
- 8.Vorsitz in den Aufsichtsräten der städtischen BeteiligungsgesellschaftenZur Vorlage · 1464/2020/2 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: städtische BeteiligungsgesellschaftenZur Vorlage · 1386/2020/1 · VorlageErgebnis: s. Abstimmungsergebnis
- 9.1Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter*innen der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier:städtische Beteiligungsgesellschaften (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1640/2020/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: sonstige juristische PersonenZur Vorlage · 1387/2020/1 · VorlageErgebnis: s. Abstimmungsergebnis
- 11.Wahl von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern gem. § 108 a GO NRW in fakultativen Aufsichtsräten städtischer BeteiligungsgesellschaftenZur Vorlage · 1396/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2019 b) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des JahresabschlussesZur Vorlage · 1467/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen a)Wahl des/der Vorsitzenden b)Wahl von sachkundigen Mitgliedern und Stellvertretern sowie Wahl von Dienstkräften der Sparkasse und Stellvertretern c)Wahl von Stellvertretern des/der VorsitzendZur Vorlage · 1465/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 1552/2020/1 · Vorlage
- 14.1Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 1552/2020/1 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Bildung der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes RheinlandZur Vorlage · 1403/2020/1 · VorlageErgebnis: s. Abstimmungsergebnis
- 16.Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1560/2020/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Teilplan 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"Zur Vorlage · 1350/2020/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.
- 19.Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2020Zur Vorlage · 1506/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Quartalsbericht III/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 1490/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.
- 22.Essen Marketing GmbH Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement: Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Corona- PandemieZur Vorlage · 1474/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 23.Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2021 und fünfjährige Finanzplanung bis 2025Zur Vorlage · 1451/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Weisse Flotte Baldeney GmbH: Modernisierung der SchiffsflotteZur Vorlage · 1511/2020/2 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 25.Ruhrbahn GmbH: Anmietung eines Grundstücks/Sachstand Standortentwicklung BusbetriebshofZur Vorlage · 1476/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)Zur Vorlage · 1411/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1635/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 27.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und WinterdienstgebührenZur Vorlage · 1413/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 27.1Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1636/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 28.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)Zur Vorlage · 1414/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 28.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1637/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 29.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)Zur Vorlage · 1415/2020/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 29.1Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1638/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 30.Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen HandZur Vorlage · 1303/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Auflösung der Stiftung "Stiftungsfonds National-Bank AG" und Übertragung des Vermögens auf eine noch zu gründende rechtlich selbständige StiftungZur Vorlage · 1430/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 1509/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1421/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 34.Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt EssenZur Vorlage · 1475/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 35.Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52Zur Vorlage · 0951/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 36.Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0837/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 37.Regionaler bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 2030: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/innen des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan"Zur Vorlage · 1194/2020/7 · VorlageErgebnis: s. Abstimmungsergebnis
- 38.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 04.11.2020
- 39.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 40.Mitteilungen der Verwaltung
- 41.GesellschafterdarlehenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 42.Sanierung Alte Mühlenemscher in Essen - Karnap / Anpassung des Durchführungsvertrages mit der Emschergenossenschaft aus 2004 an die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse in Form eines Rahmenvertrages zur SanierungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 43.Anmietung von Flächen in der Maxstraße 64Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
- 44.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil