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Wahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler hat mit der Vorlage Nummer 1624/2020/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Umbesetzung des Wahlprüfungsausschusses des Rates der Stadt Essen.

Die Fraktion beantragt, die bisherige Besetzung des Ausschusses zu ändern. Konkret soll die Position des ordentlichen Mitglieds neu besetzt werden, wobei ein bisheriges Mitglied durch ein neues Mitglied ersetzt werden soll. Ebenso wird eine Änderung bei der Position des stellvertretenden Mitglieds beantragt. Die zuständige Fachabteilung für Ratsangelegenheiten und Repräsentation führt die Federführung für diesen Vorgang. Die Entscheidung über die vorgeschlagene Neubesetzung der Ausschussmandate ist für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 2. Dezember 2020 vorgesehen.

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