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Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat am 2. Dezember 2020 über die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AbfwS) entschieden. Die Anpassungen der Satzung vom 13. November 2001 dienen primär der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen sowie der technischen Weiterentwicklung der Abfallentsorgung.

Ein wesentlicher Grund für die Überarbeitung ist die Ablösung der Verpackungsverordnung durch das seit Januar 2019 geltende Verpackungsgesetz, was textliche Anpassungen an das Kreislaufwirtschaftsgesetz erforderte. Zudem führt die Stadt Essen für Gebäude mit mindestens 20 Wohneinheiten nun Unterflurbehälter als optionale Sammelbehälter für Restabfall sowie Papier, Pappe und Kartonagen ein. Dies bedingt neue Regelungen zur Genehmigung und Beantragung dieser Behälter sowie zur ordnungsgemäßen Nutzung und Gestaltung der Standplätze.

Der Katalog der Abfälle, die der Entsorgungspflicht der Stadt Essen entzogen sind, wurde um asbesthaltige Baustoffe sowie anderes Dämmmaterial, das gefährliche Stoffe enthält, erweitert. Weitere Änderungen betreffen unter anderem die Sperrmüllannahme, die Berücksichtigung von Hitzeperioden bei der Abfuhr sowie die Anpassung der Regelungen zum Rückwärtsfahren von Sammelfahrzeugen an die aktuellen Branchenregeln der Unfallversicherung. Die Änderungssatzung trat zum 1. Januar 2021 in Kraft. Umfangreichere Satzungsänderungen werden abhängig von der künftigen Entwicklung des Abfallwirtschaftskonzeptes und der Entscheidung über die zukünftige Entsorgungssituation in Essen vorgenommen.

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