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Essen Marketing GmbH Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement: Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Corona- Pandemie

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Beteiligungsmanagement

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Gewährung eines überplanmäßigen Zuschusses an die Essen Marketing GmbH (EMG) entscheiden. Die Vorlage sieht eine zusätzliche Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von 832.000 Euro vor, die auf Basis eines Nachtragswirtschaftsplanes für das Jahr 2020 erfolgt. Damit soll der wirtschaftliche Ausgleich für die Folgen der Corona-Pandemie sichergestellt werden.

Die Gesellschaft, die mit dem Stadtmarketing beauftragt ist, konnte Umsatzrückstände durch Maßnahmen wie Kurzarbeit oder den Abbau von Überstunden bislang eigenständig kompensieren. Ein wesentliches finanzielles Risiko stellt jedoch die Unsicherheit bezüglich der Durchführung des Internationalen Weihnachtsmarktes dar. Aufgrund der geltenden Coronaschutzverordnung ist die Durchführung von Spezialmärkten zunächst untersagt, was die Rückabwicklung von Verträgen mit Ausstellern ermöglicht. Da die Finanzierung der Gesellschaft unabhängig von möglichen Alternativkonzepten für den Weihnachtsmarkt gesichert sein muss, wird die zusätzliche Finanzierung beantragt.

Die Finanzierung des Fehlbetrages ist haushaltsrechtlich durch eine Bilanzierungshilfe möglich, die auf dem Landesgesetz zur Isolierung der pandemiebedingten Belastungen in kommunalen Haushalten basiert. Da die EMG aufgrund EU-beihilferechtlicher Vorgaben nur über geringe Eigenmittel verfügt und der Mitgesellschafter Essen Marketing Service e. V. keine höheren Mittel leisten kann, ist die Unterstützung durch die Stadt notwendig. Die Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der EMG soll ermächtigt werden, alle hierfür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.

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